Ändrungen bei Konjunkturpaket II
Donnerstag, 08. April 2010, 09:01 Uhr
Umverteilungen von bereits bewilligten und beantragten Maßnahmen im Rahmen des Konjunturpaketes II in den Förderbereichen Bildung und Infrastruktur beschlossen die Stadträte auf ihrer gestrigen Sitzung.
So ergab sich bei der Abrechnung von beantragten und abgerechneten Bundes- und Landesmitteln im Förderbereich Bildung ein positiver Differenzbetrag von 3.503,79 €, der der bewilligten Maßnahme – Kindertagesstätte „Pumuckl“ im Nordhäuser Ortsteil Bielen zur Sanierung und Modernisierung des ehemaligen Gutshauses zum Kindergarten und dem Abriss des ehemaligen Kindergartengebäudes nach Umbau des Kindergartens aufgeschlagen wird. Damit erhöhen sich die Bundes- und Landesmittel von 912.387,00 € um 3.503,79 € auf insgesamt 915.890,79 €.
Die eingesparten Fördermittel ergeben sich aus den Fördermaßnahmen zur Erneuerung der Fernwärme-Hausanschlussstationen der Kindertagesstätten „Kinderwelt am Frauenberg“, „Montessori Kinderhaus“, „Haus Kunterbunt“ und der Fördermaßnahme Kauf von Spiel-geräten für den Spielplatz für die Kindertagesstätte „Traumzauberbaum“.
Im Förderbereich Infrastruktur wird die genehmigte Maßnahme „Errichtung von Pollern in der Altstadt von Nordhausen“ zurückgezogen. Die hierdurch frei werdenden Investitionskosten in Höhe von 50.000,00 € werden auf die bereits bewilligte Maßnahme „Einbau einer geregelten Belüftungsanlage im Theater in Nordhausen“ aufgeschlagen. So erhöhen sich die Investitionskosten von 220.000,00 € um 50.000,00 € auf insgesamt 270.000,00 €.
Durch diese Änderungen habe man den Verfall der Fördermittel verhindert, begründeten die Stadträte ihre Entscheidung. Zum einen seien die abgerechneten Investitionssummen geringer gewesen als die beantragten. Zum anderen solle die Errichtung von Pollern in der Altstadt von Nordhausen erst nach der Umbaumaßnahme an der Flohburg in den Jahren 2011/2012 ausgeführt werden, so dass durch diese zeitliche Verschiebung der Förderzeitraum des Konjunkturprogramms II überschritten werde. Der Eigenmittelanteil der Stadt Nordhausen ändere sich durch diese Verschiebungen nicht.
Autor: nnzSo ergab sich bei der Abrechnung von beantragten und abgerechneten Bundes- und Landesmitteln im Förderbereich Bildung ein positiver Differenzbetrag von 3.503,79 €, der der bewilligten Maßnahme – Kindertagesstätte „Pumuckl“ im Nordhäuser Ortsteil Bielen zur Sanierung und Modernisierung des ehemaligen Gutshauses zum Kindergarten und dem Abriss des ehemaligen Kindergartengebäudes nach Umbau des Kindergartens aufgeschlagen wird. Damit erhöhen sich die Bundes- und Landesmittel von 912.387,00 € um 3.503,79 € auf insgesamt 915.890,79 €.
Die eingesparten Fördermittel ergeben sich aus den Fördermaßnahmen zur Erneuerung der Fernwärme-Hausanschlussstationen der Kindertagesstätten „Kinderwelt am Frauenberg“, „Montessori Kinderhaus“, „Haus Kunterbunt“ und der Fördermaßnahme Kauf von Spiel-geräten für den Spielplatz für die Kindertagesstätte „Traumzauberbaum“.
Im Förderbereich Infrastruktur wird die genehmigte Maßnahme „Errichtung von Pollern in der Altstadt von Nordhausen“ zurückgezogen. Die hierdurch frei werdenden Investitionskosten in Höhe von 50.000,00 € werden auf die bereits bewilligte Maßnahme „Einbau einer geregelten Belüftungsanlage im Theater in Nordhausen“ aufgeschlagen. So erhöhen sich die Investitionskosten von 220.000,00 € um 50.000,00 € auf insgesamt 270.000,00 €.
Durch diese Änderungen habe man den Verfall der Fördermittel verhindert, begründeten die Stadträte ihre Entscheidung. Zum einen seien die abgerechneten Investitionssummen geringer gewesen als die beantragten. Zum anderen solle die Errichtung von Pollern in der Altstadt von Nordhausen erst nach der Umbaumaßnahme an der Flohburg in den Jahren 2011/2012 ausgeführt werden, so dass durch diese zeitliche Verschiebung der Förderzeitraum des Konjunkturprogramms II überschritten werde. Der Eigenmittelanteil der Stadt Nordhausen ändere sich durch diese Verschiebungen nicht.
