Ellricher Stadtrat tagte
Dienstag, 30. März 2010, 17:13 Uhr
Die Ellricher Stadträte saßen gestern zusammen. Was sie beschlossen haben, das erfahren Sie in Ihrer nnz online.
Hauptproblematik in dieser Sitzung ist die finanzielle Situation der Stadt im Allgemeinen sowie die Haushaltsplanung 2010 im Besonderen. In der nunmehr 5. Sitzung wurde zwar ein ausgeglichener Haushalt beschlossen, dieser entspricht aber nicht mehr vollumfänglich den gesetzlichen Anforderungen. Nur durch die vollständige Entnahme der Mittel der allgemeinen Rücklage konnte ein Ausgleich des Haushaltes realisiert und die Kreditverpflichtungen der Stadt bedient werden. Eine neue Kreditaufnahme für dringend notwendige Investitionen ist auf Grund der Haushaltslage nicht möglich. Einzig positiver Nebeneffekt dieser schwierigen finanziellen Situation ist ein Absinken der Pro-Kopf-Verschuldung in Ellrich.
Die Stadt Ellrich beschränkt sich bei den Investitionen nur auf geplante Maßnahmen aus den Vorjahren, wie die Neugestaltung des Heinrich-Heine-Parks und Maßnahmen aus der Dorferneuerung des OT Werna, die überwiegend durch Ausgabereste abgesichert werden können.
Ein weiterer wichtiger Schritt wurde durch den Beschluss zur Initiierung eines Aktionsbündnisses „Familienfreundliches Ellrich“ gemacht. Auf Initiative aller im Stadtrat vertretenen Fraktionen wurde dieser Beschluss zur Vorlage gebracht. Durch dieses Aktionsbündnis soll die soziale Infrastruktur der Einheitsgemeinde geschaffen und nachhaltig verbessert werden. Ebenso soll auf Dauer erreicht werden, dass die Einheitsgemeinde trotz des demografischen Wandels für junge Familien attraktiver bleibt bzw. attraktiver wird. Durch die Tätigkeit des Bündnisses erfolgt eine Verbesserung des Zusammenlebens aller Altersgruppen sowie Veranstaltungen, Familienaktionen und soziale Projekte sollen organisiert, durchgeführt und betreut werden.
Letztendlich wurde eine zum Abschluss der öffentlichen Sitzung Richtungsweisende Beschlussfassung aufgerufen, das Verkehrskonzept für die Stadt Ellrich. Mit diesem Konzept werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie die Stadt in ihren baustrukturellen und funktional sensiblen Bereichen vom Kraftverkehr entlastet werden kann. Hier gibt es 2 Varianten.
Zum einen die Heimstraße und die Schäferstraße/Sandstraße im Begegnungsverkehr auszubauen oder die Stadt durch eine Umgehungsstraße unterhalb des Burgberges zu entlasten. Abhängig ist dies von der Bereitstellung von Fördermittel und den finanziellen Mitteln des Straßenbaulastträgers, dem Freistaat Thüringen.
Autor: nnzHauptproblematik in dieser Sitzung ist die finanzielle Situation der Stadt im Allgemeinen sowie die Haushaltsplanung 2010 im Besonderen. In der nunmehr 5. Sitzung wurde zwar ein ausgeglichener Haushalt beschlossen, dieser entspricht aber nicht mehr vollumfänglich den gesetzlichen Anforderungen. Nur durch die vollständige Entnahme der Mittel der allgemeinen Rücklage konnte ein Ausgleich des Haushaltes realisiert und die Kreditverpflichtungen der Stadt bedient werden. Eine neue Kreditaufnahme für dringend notwendige Investitionen ist auf Grund der Haushaltslage nicht möglich. Einzig positiver Nebeneffekt dieser schwierigen finanziellen Situation ist ein Absinken der Pro-Kopf-Verschuldung in Ellrich.
Die Stadt Ellrich beschränkt sich bei den Investitionen nur auf geplante Maßnahmen aus den Vorjahren, wie die Neugestaltung des Heinrich-Heine-Parks und Maßnahmen aus der Dorferneuerung des OT Werna, die überwiegend durch Ausgabereste abgesichert werden können.
Ein weiterer wichtiger Schritt wurde durch den Beschluss zur Initiierung eines Aktionsbündnisses „Familienfreundliches Ellrich“ gemacht. Auf Initiative aller im Stadtrat vertretenen Fraktionen wurde dieser Beschluss zur Vorlage gebracht. Durch dieses Aktionsbündnis soll die soziale Infrastruktur der Einheitsgemeinde geschaffen und nachhaltig verbessert werden. Ebenso soll auf Dauer erreicht werden, dass die Einheitsgemeinde trotz des demografischen Wandels für junge Familien attraktiver bleibt bzw. attraktiver wird. Durch die Tätigkeit des Bündnisses erfolgt eine Verbesserung des Zusammenlebens aller Altersgruppen sowie Veranstaltungen, Familienaktionen und soziale Projekte sollen organisiert, durchgeführt und betreut werden.
Letztendlich wurde eine zum Abschluss der öffentlichen Sitzung Richtungsweisende Beschlussfassung aufgerufen, das Verkehrskonzept für die Stadt Ellrich. Mit diesem Konzept werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie die Stadt in ihren baustrukturellen und funktional sensiblen Bereichen vom Kraftverkehr entlastet werden kann. Hier gibt es 2 Varianten.
Zum einen die Heimstraße und die Schäferstraße/Sandstraße im Begegnungsverkehr auszubauen oder die Stadt durch eine Umgehungsstraße unterhalb des Burgberges zu entlasten. Abhängig ist dies von der Bereitstellung von Fördermittel und den finanziellen Mitteln des Straßenbaulastträgers, dem Freistaat Thüringen.
