Was noch diskutiert wurde

Die Abarbeitung der weiteren Tagesordnung will die nnz in kurzen Nachrichten dokumentieren. Dabei ging es um Verschiebungen, die Erhebung einer Steuer und um Leitstellen-Synergeien...

Verschoben

Im Rahmen der Realisierung von Projekten aus dem Konjunkturpaket II sind einige Gelder "übrig", teilte die Stadtverwaltung heute mit. So können 3.500 Euro zusätzlich in den Umbau des Bielener Gutshauses fließen. Damit erhöht sich die Summe der Fördergelder auf rund 916.000 Euro. Weil nun auch die so genannten Altstadt-Poller wegen des Umbaus der Flohburg nicht eingegraben werden, können die 50.000 Euro in die gute Luft des Theaters wehen. Dort haben sich die Kosten für den Einbau einer Belüftungsanlage erhöht.

Steuer erheben

In Nordhausen soll ab diesem Jahr eine Zweitwohnungssteuer erhoben werden. Ziel dieser Steuer wird es sein, mehr Geld in die Stadtkasse zu bekommen. Und da haben die Verwalter bereits gerechnet. In Nordhausen waren Ende vergangenen Jahres 1.807 Nebenwohnsitze gemeldet. Würden nur 500 Bürgerinnen und Bürger ihre Nebenwohnsitze in Hauptwohnsitze ummelden, dann könnten rund 190.000 Euro in die Stadtkasse „kullern“. Vom Land als Schlüsselzuweisungen.

Gemeinsame Leitstelle

Nicht lockerlassen und immer weiter bohren - das ist das Ansinnen des Nordhäuser Rathauses, wenn es um eine gemeinsame Betreibung einer Leitstelle geht. Und so legte ein Mitarbeiter der Verwaltung auch alle Vorteile und Synergeien dar, doch Stadtrat Stefan Nüßle meinte, dass das Rettungsdienstgesetz eine gemeinsame Betreibung unterschiedlicher Aufgabenträger nicht möglich sei. So könnten zum Beispiel zwei Landkreise oder ein Landkreis und eine kreisfreie Stadt eine gemeinsame Leitstelle pflegen, nicht aber ein Landkreis und eine kreisangehörige Stadt, auch wenn die die reichste Kommune Nordthüringens ist.