Was noch beschlossen wurde...
Mittwoch, 10. März 2010, 08:06 Uhr
Die nnz hatte gestern bereits mehrfach über die Sitzung des Nordhäuser Kreistages berichtet. Jetzt reichen wir weitere Beschlüsse nach...
Beschlossen wurden unter anderen der gemeinsame Nahverkehrsplan der Stadt und des Landkreises Nordhausen sowie diverse Abfallsatzungen. Kurz gesagt: Die Gebühren für die Bürger bleiben stabil, erhöhen werden sich die Gebühren für die Anlieferung von Abfällen auf der Deponie in Nentzelsrode. Das betrifft in erster Linie Unternehmen.
Dann waren wieder einmal die Kosten der Unterkunft dran. Ein heißes Eisen angesichts der Diskussionen in den zurückliegenden Wochen und auch hier in der nnz. Doch wieder einmal musste eine gesetzliche Vorgabe in die Richtlinie eingearbeitet werden. Wenn in Haushalten die Ermittlung der Kosten für die Aufbereitung von Warmwasser nicht möglich ist, dann werden jetzt Regelsätze herangezogen.
Bei einem Regelsatz von 351 Euro sind das zum Beispiel 6,63 Euro, bei zusammenlebenden Ehegatten oder Lebenspartnern 5,97 Euro, bei Jugendlichen ab 14 Jahre 5,30 Euro und bei jüngeren Kindern 3,98 Euro. Diese Beträge sind vor der Zahlung der Kosten der Unterkunft von der Arge abzuziehen. Diese Änderung wurde vom Kreistag mit großer Mehrheit beschlossen.
Bleiben noch die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung, insbesondere das einzuarbeitende Angebot von Gemeinschaftsschulen sowie ein Antrag der Bündnisgrünen zu einer gentechnikfreien Region nachzutragen. Diese beiden Beschluss vorlagen wurden in die jeweiligen Ausschüsse zur Diskussion verwiesen.
Autor: nnzBeschlossen wurden unter anderen der gemeinsame Nahverkehrsplan der Stadt und des Landkreises Nordhausen sowie diverse Abfallsatzungen. Kurz gesagt: Die Gebühren für die Bürger bleiben stabil, erhöhen werden sich die Gebühren für die Anlieferung von Abfällen auf der Deponie in Nentzelsrode. Das betrifft in erster Linie Unternehmen.
Dann waren wieder einmal die Kosten der Unterkunft dran. Ein heißes Eisen angesichts der Diskussionen in den zurückliegenden Wochen und auch hier in der nnz. Doch wieder einmal musste eine gesetzliche Vorgabe in die Richtlinie eingearbeitet werden. Wenn in Haushalten die Ermittlung der Kosten für die Aufbereitung von Warmwasser nicht möglich ist, dann werden jetzt Regelsätze herangezogen.
Bei einem Regelsatz von 351 Euro sind das zum Beispiel 6,63 Euro, bei zusammenlebenden Ehegatten oder Lebenspartnern 5,97 Euro, bei Jugendlichen ab 14 Jahre 5,30 Euro und bei jüngeren Kindern 3,98 Euro. Diese Beträge sind vor der Zahlung der Kosten der Unterkunft von der Arge abzuziehen. Diese Änderung wurde vom Kreistag mit großer Mehrheit beschlossen.
Bleiben noch die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung, insbesondere das einzuarbeitende Angebot von Gemeinschaftsschulen sowie ein Antrag der Bündnisgrünen zu einer gentechnikfreien Region nachzutragen. Diese beiden Beschluss vorlagen wurden in die jeweiligen Ausschüsse zur Diskussion verwiesen.
