Gut und schlecht
Dienstag, 09. März 2010, 13:10 Uhr
Die Einheitsgemeinde Werther hat seit dem 25. Februar einen beschlossenen Haushalt für dieses Jahr. Soweit die gute Nachricht. Die schlechte: Der Verwaltung bleibt kaum noch ein Handlungsspielraum, zum Beispiel für die Realisierung von freiwilligen Aufgaben.
Im Gegenteil, die Gemeinde muss mit immer wieder gekürzten Landeszuweisungen zurecht kommen. Bürgermeister Hans-Jürgen Weidt rechnet vor. "Im vergangenen Jahr hatten wir vom Land rund 1,54 Millionen Euro erhalten. Für das Jahr 2010 wurde diese Summe auf 1,37 Millionen Euro gekürzt. Diese Summe wurde in die Erstellung des Haushaltes einbezogen, das entspricht 828 Euro je Bürger. Mitte Februar dann die Nachricht aus Erfurt, dass man sich in der Landesregierung verrechnet habe und so musste dieser Pro-Kopf-Betrag noch einmal auf 795 Euro reduziert werden.
Für eine Kommune wie der Einheitsgemeinde Werther bleibt nur die Möglichkeit, diese fehlenden Einnahmen durch die Erhöhung von Steuern auszugleichen. Erhöht werden müssen die Hundesteuer, die Gewerbesteuer, aber auch die Gebühren für den Friedhof oder die Nutzung von Räumlichkeiten, die sich im Eigentum der Gemeinde befinden. "Allerdings befinden wir uns bei diesen Steuern und Gebühren dann immer noch im Thüringer Durchschnitt. Wir können es dadurch vermeiden, dass sich zum Beispiel, dass Elterngeld für die Betreuung unserer Kinder in den KITAS nicht erhöht", so der Bürgermeister.
Hans-Jürgen Weidt appelliert an dieser Stelle noch einmal an Landrat und Kreistag, bei der Festsetzung der Kreis- und Schulumlage höchste Sorgfalt walten zu lassen. In Richtung der Mitglieder des Kreistages sagt Weidt: "Sie haben eine sehr hohe Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern der Kommunen des Landkreises Nordhausen. Mit einer Erhöhung der Umlagen stürzen sie die Kommunen noch tiefer in die finanzielle Schieflage und werden mit der Landesregierung zum Totengräber der Kommunen."
Diese angespannte Finanzsituation gefährdet die geplanten Investitionen im Rahmen der Dorferneuerung und Konjunkturpaket II. Priorität für die Gemeindeverwaltung ist jedoch an der Weiterführung des Umbaus der ehemaligen Schule zu einem modernen Kindergarten mit Krippenteil festzuhalten.
Aktuell laufen die Vergaben der Aufträge für die weitern Ausbauarbeiten. Einige Gewerke haben bereits mit der Arbeit begonnen. Andere Arbeiten starten planmäßig am 1. April. In diesem Jahr fließen in den Umbau insgesamt 375.000 Euro.
Autor: nnzIm Gegenteil, die Gemeinde muss mit immer wieder gekürzten Landeszuweisungen zurecht kommen. Bürgermeister Hans-Jürgen Weidt rechnet vor. "Im vergangenen Jahr hatten wir vom Land rund 1,54 Millionen Euro erhalten. Für das Jahr 2010 wurde diese Summe auf 1,37 Millionen Euro gekürzt. Diese Summe wurde in die Erstellung des Haushaltes einbezogen, das entspricht 828 Euro je Bürger. Mitte Februar dann die Nachricht aus Erfurt, dass man sich in der Landesregierung verrechnet habe und so musste dieser Pro-Kopf-Betrag noch einmal auf 795 Euro reduziert werden.
Für eine Kommune wie der Einheitsgemeinde Werther bleibt nur die Möglichkeit, diese fehlenden Einnahmen durch die Erhöhung von Steuern auszugleichen. Erhöht werden müssen die Hundesteuer, die Gewerbesteuer, aber auch die Gebühren für den Friedhof oder die Nutzung von Räumlichkeiten, die sich im Eigentum der Gemeinde befinden. "Allerdings befinden wir uns bei diesen Steuern und Gebühren dann immer noch im Thüringer Durchschnitt. Wir können es dadurch vermeiden, dass sich zum Beispiel, dass Elterngeld für die Betreuung unserer Kinder in den KITAS nicht erhöht", so der Bürgermeister.
Hans-Jürgen Weidt appelliert an dieser Stelle noch einmal an Landrat und Kreistag, bei der Festsetzung der Kreis- und Schulumlage höchste Sorgfalt walten zu lassen. In Richtung der Mitglieder des Kreistages sagt Weidt: "Sie haben eine sehr hohe Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern der Kommunen des Landkreises Nordhausen. Mit einer Erhöhung der Umlagen stürzen sie die Kommunen noch tiefer in die finanzielle Schieflage und werden mit der Landesregierung zum Totengräber der Kommunen."
Diese angespannte Finanzsituation gefährdet die geplanten Investitionen im Rahmen der Dorferneuerung und Konjunkturpaket II. Priorität für die Gemeindeverwaltung ist jedoch an der Weiterführung des Umbaus der ehemaligen Schule zu einem modernen Kindergarten mit Krippenteil festzuhalten.
Aktuell laufen die Vergaben der Aufträge für die weitern Ausbauarbeiten. Einige Gewerke haben bereits mit der Arbeit begonnen. Andere Arbeiten starten planmäßig am 1. April. In diesem Jahr fließen in den Umbau insgesamt 375.000 Euro.
