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Südharzer Linke on Tour

Mittwoch, 03. März 2010, 17:26 Uhr
Die fünf Kreisverbände der Nordregion treffen sich in der kommenden Woche in Sondershausen. Im Carl-Schroeder-Saal beraten etwa 70 Parteimitglieder. Um was es da geht, das hat die nnz erfahren....


Im Mittelpunkt der Regionalkonferenz steht die Diskussion zum Thesenpapier über die innerparteiliche Demokratie, Kommunikationsstruktur, die Organisation zwischen Haupt- und Ehrenamt sowie das Verhältnis von parlamentarischer und außerparlamentarischer Arbeit.

Jeder Kreisverband hatte diesbezüglich eigene Ideen entwickelt, die nun als Gesamtkomplex diskutiert werden sollen. Wichtig sind dabei die Erfahrungen der Mitgliederbasis und teilweise kontroverse politische Positionen, die auf dem letzten Landesparteitag zur Sprache kamen und nun in Thesenpapieren abgearbeitet werden. "Dabei stehen wir als Nordhäuser Linke mehrheitlich auf dem Standpunkt, dass Meinungsverschiedenheiten nicht vertuscht, sondern sachlich angesprochen werden sollten. Nur durch Meinungsvielfalt kann der Pluralismus in unserer Partei voll zum Tragen kommen. Dieses fördert unsere politische Diskussion und ist kein Zeichen von Schwäche, sondern ein Zeichen von Stärke und Dynamik", sagte Kreischef Rainer Bachmann der nnz.

Man wolle im Nordhäuser Kreisverband die innerparteiliche Demokratie stärken, um das Gewicht der politisch engagierten Mitglieder und Mandatsträger zu erhöhen. Das bringe weitere Akzeptanz unter der Bevölkerung. Das Parteiengesetz betone die Mitwirkung der Mitglieder an der Willensbildung der Partei, wobei es sich auf den Schutz der innerparteilichen Minderheiten abhebt. "Danach müssen wir das Antragsrecht eines jeden Mitgliedes auch auf der kreislichen Ebene so gestalten, dass eine demokratische Willensbildung bis in die Basisorganisation gewährleistet bleibt", so Bachmann weiter.

Im Ergebnis der Regionalkonferenz wird der Landesvorstand Weichenstellungen, Anforderungen und Strukturfragen an den Landesparteitag mit konkreten Lösungsschritten herantragen. Die Regionalkonferenz dient gleichzeitig als Vorstufe zur anstehenden Programmdebatte der Partei sowie zur Verständigung künftiger Personalentscheidungen auf Bundes-, Landes- und Kreisebene. Die Moderation an diesem Abend übernimmt Landtagsabgeordnete Birgit Keller, für die Einbringung der Thesenpapiere ist der Landesvorsitzende der Thüringer Linkspartei Knut Korschewski vorgesehen.
Autor: nnz

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