Dritte Version
Montag, 22. Februar 2010, 18:07 Uhr
Nach dem Nordhäuser Bürgermeister Matthias Jendricke und Rainer Bachmann gibt es jetzt noch eine dritte Version des Gesprächs im Thüringer Innenministerium. Anlass dazu war der Streit um das Urteil zur Kreisumlage...
"Beim heutigen Gespräch von Stadt und Landkreis Nordhausen mit Vertretern des Thüringer Innenministeriums bestätigte das Land die Rechnung des Landkreises. Nach den Vorgaben der OVG-Richter zum Kreisumlagenstreit mit der Stadt Nordhausen hat der Landkreis eine Rückzahlung von 4,1 Millionen Euro errechnet. Diese Summe bestätigte das Innenministerium", so beginnt eine Pressemitteilung aus dem Landratsamt.
Gleichzeitig habe das Land in Aussicht gestellt, die Differenz von 1,7 Millionen Euro zur vereinbarten Vergleichssumme von 5,8 Millionen Euro bereitzustellen, um die Umlagenauseinandersetzung zu befrieden. Damit konnte sich die Stadt mit ihrer deutlich höheren Vergleichsforderung nicht durchsetzen. Die Differenzsumme ist weder kreis- noch schulumlagenfähig und kann demnach nicht auf die Kommunen im Landkreis umgelegt werden.
Das Land bestätigte heute zudem den Landkreis in seiner Haltung, dass die Stadt Nordhausen kein Recht habe, die aktuelle Rate der Kreisumlage einzubehalten. Die Summe von knapp einer Million Euro für den Monat Januar wird die Stadt nun an den Landkreis überweisen.
Noch in dieser Woche beginne Landrat Joachim Claus (CDU) Gespräche mit dem Gemeinde- und Städtebund um zu klären, wie die 4,1 Millionen Euro auf die Kommunen im Landkreis, die selbst nicht Schulträger sind, umgelegt werden soll.
So, liebe nnz-Leser, jetzt wissen Sie Bescheid. Sowohl der Landkreis als auch die Stadt Nordhausen sehen sich als Sieger des Streits. Da fragt man sich nur, warum dann solange gestritten wurde und was das dem Steuerzahler an Gerichts- und Anwaltskosten gekostet hat.
Autor: nnz"Beim heutigen Gespräch von Stadt und Landkreis Nordhausen mit Vertretern des Thüringer Innenministeriums bestätigte das Land die Rechnung des Landkreises. Nach den Vorgaben der OVG-Richter zum Kreisumlagenstreit mit der Stadt Nordhausen hat der Landkreis eine Rückzahlung von 4,1 Millionen Euro errechnet. Diese Summe bestätigte das Innenministerium", so beginnt eine Pressemitteilung aus dem Landratsamt.
Gleichzeitig habe das Land in Aussicht gestellt, die Differenz von 1,7 Millionen Euro zur vereinbarten Vergleichssumme von 5,8 Millionen Euro bereitzustellen, um die Umlagenauseinandersetzung zu befrieden. Damit konnte sich die Stadt mit ihrer deutlich höheren Vergleichsforderung nicht durchsetzen. Die Differenzsumme ist weder kreis- noch schulumlagenfähig und kann demnach nicht auf die Kommunen im Landkreis umgelegt werden.
Das Land bestätigte heute zudem den Landkreis in seiner Haltung, dass die Stadt Nordhausen kein Recht habe, die aktuelle Rate der Kreisumlage einzubehalten. Die Summe von knapp einer Million Euro für den Monat Januar wird die Stadt nun an den Landkreis überweisen.
Noch in dieser Woche beginne Landrat Joachim Claus (CDU) Gespräche mit dem Gemeinde- und Städtebund um zu klären, wie die 4,1 Millionen Euro auf die Kommunen im Landkreis, die selbst nicht Schulträger sind, umgelegt werden soll.
So, liebe nnz-Leser, jetzt wissen Sie Bescheid. Sowohl der Landkreis als auch die Stadt Nordhausen sehen sich als Sieger des Streits. Da fragt man sich nur, warum dann solange gestritten wurde und was das dem Steuerzahler an Gerichts- und Anwaltskosten gekostet hat.
