Nothaushalt in Ellrich
Dienstag, 09. Februar 2010, 15:19 Uhr
Hauptproblematik in dieser Sitzung war die Haushaltsplanung 2010. In nunmehr 4. Lesung wurde der Haushalt diskutiert. Mit welchem Ergebnis? Das hat die nnz erfahren...
Auf Grund der Jahresrechnung 2009 ist es der Ellricher Stadtverwaltung möglich, einen so genannten „Nothaushalt“ aufzustellen, der nach nnz-Informationen Ende März beschlossen werden soll. Durch Einsparungen kann eine geringe Zuführung der allgemeinen Rücklage erfolgen, so dass der Haushalt ohne Neuverschuldung schließen kann. Neue Investitionen können damit natürlich nicht in Angriff genommen werden.
Die Stadt Ellrich beschränkt sich hier nur auf geplante Maßnahmen aus den Vorjahren, die durch Ausgabereste abgesichert sind. "Wollen wir hoffen, dass sich die Umlagesätze der Kreis- und Schulumlage des Landkreises nicht erhöhen, denn dann ist es uns, wie auch den anderen Kommunen nicht mehr möglich, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen", so Bürgermeister Matthias Ehrhold.
Zur Bürgerfragestunde meldeten sich drei Bürger zu Wort. Sie stellen unter anderem Fragen zum Winterdienst, hier insbesondere zur Situation vor dem Kindergarten in Ellrich. Der Bürgermeister sagte eine schnelle und unkomplizierte Lösung zu. Im Allgemeinen wurde der Winterdiensteinsatz in der Stadt Ellrich lobend erwähnt.
Unklarheit herrschte, warum es zu einer Gebührenerhöhung in den Kindereinrichtungen zu Beginn dieses Jahres gekommen ist. Hier erläuterte der Bürgermeister nochmals die finanzielle Situation und die daraus resultierende Erhöhung der Beiträge, die aber im Vorfeld mit den Elternvertretern der Einrichtungen sowie auch in den Fraktionen des Stadtrates eingehend besprochen wurden.
Der von der Fraktion „Die Linke“ eingebrachte Beschluss zur Bereitstellung von finanziellen Mitteln für den Erhalt des Seniorenklubs in Ellrich, der über die LIFTgGmbH betrieben wird, wurde an den Ausschuss für Soziales verwiesen. Hier sollen im Vorfeld weitere Möglichkeiten für eine gesellige Unterkunft für unsere Senioren z.B. im „Asternhof“ geprüft werden. Der Bürgermeister sagte ein Gespräch mit dem Betreiber des „Asternhofes“ und der Leiterin des Seniorenklubs zu.
Autor: nnzAuf Grund der Jahresrechnung 2009 ist es der Ellricher Stadtverwaltung möglich, einen so genannten „Nothaushalt“ aufzustellen, der nach nnz-Informationen Ende März beschlossen werden soll. Durch Einsparungen kann eine geringe Zuführung der allgemeinen Rücklage erfolgen, so dass der Haushalt ohne Neuverschuldung schließen kann. Neue Investitionen können damit natürlich nicht in Angriff genommen werden.
Die Stadt Ellrich beschränkt sich hier nur auf geplante Maßnahmen aus den Vorjahren, die durch Ausgabereste abgesichert sind. "Wollen wir hoffen, dass sich die Umlagesätze der Kreis- und Schulumlage des Landkreises nicht erhöhen, denn dann ist es uns, wie auch den anderen Kommunen nicht mehr möglich, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen", so Bürgermeister Matthias Ehrhold.
Zur Bürgerfragestunde meldeten sich drei Bürger zu Wort. Sie stellen unter anderem Fragen zum Winterdienst, hier insbesondere zur Situation vor dem Kindergarten in Ellrich. Der Bürgermeister sagte eine schnelle und unkomplizierte Lösung zu. Im Allgemeinen wurde der Winterdiensteinsatz in der Stadt Ellrich lobend erwähnt.
Unklarheit herrschte, warum es zu einer Gebührenerhöhung in den Kindereinrichtungen zu Beginn dieses Jahres gekommen ist. Hier erläuterte der Bürgermeister nochmals die finanzielle Situation und die daraus resultierende Erhöhung der Beiträge, die aber im Vorfeld mit den Elternvertretern der Einrichtungen sowie auch in den Fraktionen des Stadtrates eingehend besprochen wurden.
Der von der Fraktion „Die Linke“ eingebrachte Beschluss zur Bereitstellung von finanziellen Mitteln für den Erhalt des Seniorenklubs in Ellrich, der über die LIFTgGmbH betrieben wird, wurde an den Ausschuss für Soziales verwiesen. Hier sollen im Vorfeld weitere Möglichkeiten für eine gesellige Unterkunft für unsere Senioren z.B. im „Asternhof“ geprüft werden. Der Bürgermeister sagte ein Gespräch mit dem Betreiber des „Asternhofes“ und der Leiterin des Seniorenklubs zu.
