nnz-Forum: Nachdenken über Beschluss
Montag, 08. Februar 2010, 18:59 Uhr
Eine große Mehrheit im Nordhäuser Stadtrat hat in der jüngsten Sitzung beschlossen, keine weitere Bürgerbeteiligung bei der Neugestaltung des Blasiikirchplatzes in der Rolandstadt zuzulassen. Dazu eine Wortmeldung im Forum der nnz...
Gisela Hartmann, Fraktionsvorsitzende von B` 90/Die Grünen hat in einer öffentlichen Wortmeldung ihren Unmut darüber zum Ausdruck gebracht, nachdem mehrere Initiativen seitens ihrer Partei, diesen Beschluss zumindest ansatzweise aufzuweichen, in der betreffenden Sitzung scheiterten. Sie und weitere Bündnisgrüne sind nicht die einzigen, die empört sind über die Vorgänge im Stadtrat. Auch ich gehöre dazu.
Um vorweg etwas klar zu stellen: Als Demokrat habe ich in der Regel keine Probleme mit einer Mehrheitsentscheidung einer frei gewählten Bürgervertretung. Doch es gibt Situationen im Leben, wo man als Bürger auch demokratisch gefällte Entscheidungen nicht unwidersprochen lassen kann.
Als am kommunalen politischen Geschehen stark interessierten Bürger kann ich nämlich nicht nachvollziehen, dass eine Bürgervertretung – in diesem Fall der Nordhäuser Stadtrat – einen Beschluss fasst, der faktisch jegliche Mitsprache bei einem geplanten innerstädtischen Projekt untersagt. Das erinnert mich an den französischen Sonnenkönig Ludwig XIV, der einmal sagte und so auch regierte: Der Staat bin ich! Diese Art der Ausschaltung der Volksmeinung hatten wir in dieser Form in Nordhausen noch nicht, auch wenn in diesem Fall so manches an die Vorbereitungsphase für die Landesgartenschau 2004 in Nordhausen erinnert.
Was hat es da vor etwa sieben Jahren nicht alles an Angeboten zur Mitwirkung gegeben: Bürgerversammlungen, Pressekonferenzen noch und noch. Den Menschen wurde damals suggeriert, sie hätten ein Mitspracherecht, könnten Visionen, Ideen, Änderungsvorschläge einbringen. Und sie taten es. Ein wahres Feuerwerk an kritischen Anfragen und zahlreichen Anregungen war in den Medien oder in öffentlichen Versammlungen daraufhin zu erleben.
Doch am Ende gab es – wenn überhaupt – kaum erkennbare Veränderungen in der Phase der Realisierung. Als markantes Beispiel für völlig überzogene futuristisch anmutende Platzgestaltung gilt nach wie vor – wie Gisela Hartman auch berechtigt anführte – der Bahnhofsplatz. Doch auch der Theaterplatz ist aus meiner Sicht ein Produkt gestalterischer Einfallslosigkeit.
Oder noch schlimmer das seelenlose Designer-Areal unterhalb der ehemaligen „Stadtterrasse“, jetzt Restaurant „Da Vinci“. Für wen wurde dieser Platz überhaupt errichtet? Es scheint in Nordhausen einige Leute zu geben, denen außer „eckig – kantig – gerade“ nichts einfällt. Vielleicht sollte sich der eine oder andere Volksvertreter, Architekt oder Planer mal in den südlichen Länder umsehen. Dort sprudelt es nur so von architektonischen Einfällen. Abgucken war schon immer erlaubt.
Damit sich derartiges, wie im Vorfeld der Landesgartenschau geschehen, nicht wiederholt, sollten alle Bürger, die an einer sinnvollen Neugestaltung des Blasiikirchplatzes mitwirken wollen, aufbegehren und dem Stadtratsbeschluss mit klugen fachbezogenen Veranstaltungen Paroli bieten.
Wie der Stellungnahme von Gisela Hartmann weiter zu entnehmen ist, wird bereits ein Workshop vorbereitet, an dem interessierte Bürger teilnehmen und ihre Ideen vortragen können. Solche Initiativen, von denen ich mir wünschen würde, dass sie auch von meiner Partei – der CDU – mitgetragen werden, sind nur zu begrüßen, räumen sie doch den Bürgern die Möglichkeit aktiven Mitgestaltens ihrer Heimatstadt ein.
Ich meine, es ist auch höchste Zeit zu handeln angesichts der Nachricht, dass es offensichtlich bereits beschlossene Sache ist, die Linden vor dem altehrwürdigen Gotteshaus verschwinden zu lassen. Wem stehen sie denn im Wege? Und das schöne Fachwerkhaus! Ist es etwa nicht eckig genug?
Meine Frage an die städtischen Volksvertreter wären deshalb: Sollten nicht, wenn es um in die Zukunft wirkende Vorhaben in einer Kommune geht, die Vorstellungen der Bürger, die später mit diesen Veränderungen leben müssen, mit einbezogen werden?
Hans-Georg Backhaus, CDU Nordhausen, Linker Flügel
Gisela Hartmann, Fraktionsvorsitzende von B` 90/Die Grünen hat in einer öffentlichen Wortmeldung ihren Unmut darüber zum Ausdruck gebracht, nachdem mehrere Initiativen seitens ihrer Partei, diesen Beschluss zumindest ansatzweise aufzuweichen, in der betreffenden Sitzung scheiterten. Sie und weitere Bündnisgrüne sind nicht die einzigen, die empört sind über die Vorgänge im Stadtrat. Auch ich gehöre dazu.
Um vorweg etwas klar zu stellen: Als Demokrat habe ich in der Regel keine Probleme mit einer Mehrheitsentscheidung einer frei gewählten Bürgervertretung. Doch es gibt Situationen im Leben, wo man als Bürger auch demokratisch gefällte Entscheidungen nicht unwidersprochen lassen kann.
Als am kommunalen politischen Geschehen stark interessierten Bürger kann ich nämlich nicht nachvollziehen, dass eine Bürgervertretung – in diesem Fall der Nordhäuser Stadtrat – einen Beschluss fasst, der faktisch jegliche Mitsprache bei einem geplanten innerstädtischen Projekt untersagt. Das erinnert mich an den französischen Sonnenkönig Ludwig XIV, der einmal sagte und so auch regierte: Der Staat bin ich! Diese Art der Ausschaltung der Volksmeinung hatten wir in dieser Form in Nordhausen noch nicht, auch wenn in diesem Fall so manches an die Vorbereitungsphase für die Landesgartenschau 2004 in Nordhausen erinnert.
Was hat es da vor etwa sieben Jahren nicht alles an Angeboten zur Mitwirkung gegeben: Bürgerversammlungen, Pressekonferenzen noch und noch. Den Menschen wurde damals suggeriert, sie hätten ein Mitspracherecht, könnten Visionen, Ideen, Änderungsvorschläge einbringen. Und sie taten es. Ein wahres Feuerwerk an kritischen Anfragen und zahlreichen Anregungen war in den Medien oder in öffentlichen Versammlungen daraufhin zu erleben.
Doch am Ende gab es – wenn überhaupt – kaum erkennbare Veränderungen in der Phase der Realisierung. Als markantes Beispiel für völlig überzogene futuristisch anmutende Platzgestaltung gilt nach wie vor – wie Gisela Hartman auch berechtigt anführte – der Bahnhofsplatz. Doch auch der Theaterplatz ist aus meiner Sicht ein Produkt gestalterischer Einfallslosigkeit.
Oder noch schlimmer das seelenlose Designer-Areal unterhalb der ehemaligen „Stadtterrasse“, jetzt Restaurant „Da Vinci“. Für wen wurde dieser Platz überhaupt errichtet? Es scheint in Nordhausen einige Leute zu geben, denen außer „eckig – kantig – gerade“ nichts einfällt. Vielleicht sollte sich der eine oder andere Volksvertreter, Architekt oder Planer mal in den südlichen Länder umsehen. Dort sprudelt es nur so von architektonischen Einfällen. Abgucken war schon immer erlaubt.
Damit sich derartiges, wie im Vorfeld der Landesgartenschau geschehen, nicht wiederholt, sollten alle Bürger, die an einer sinnvollen Neugestaltung des Blasiikirchplatzes mitwirken wollen, aufbegehren und dem Stadtratsbeschluss mit klugen fachbezogenen Veranstaltungen Paroli bieten.
Wie der Stellungnahme von Gisela Hartmann weiter zu entnehmen ist, wird bereits ein Workshop vorbereitet, an dem interessierte Bürger teilnehmen und ihre Ideen vortragen können. Solche Initiativen, von denen ich mir wünschen würde, dass sie auch von meiner Partei – der CDU – mitgetragen werden, sind nur zu begrüßen, räumen sie doch den Bürgern die Möglichkeit aktiven Mitgestaltens ihrer Heimatstadt ein.
Ich meine, es ist auch höchste Zeit zu handeln angesichts der Nachricht, dass es offensichtlich bereits beschlossene Sache ist, die Linden vor dem altehrwürdigen Gotteshaus verschwinden zu lassen. Wem stehen sie denn im Wege? Und das schöne Fachwerkhaus! Ist es etwa nicht eckig genug?
Meine Frage an die städtischen Volksvertreter wären deshalb: Sollten nicht, wenn es um in die Zukunft wirkende Vorhaben in einer Kommune geht, die Vorstellungen der Bürger, die später mit diesen Veränderungen leben müssen, mit einbezogen werden?
Hans-Georg Backhaus, CDU Nordhausen, Linker Flügel
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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