Sorgen bei der Haushaltsplanung
Montag, 08. Februar 2010, 11:51 Uhr
Mit einigen Sorgen blickt der Vorsitzende der Verwaltungsgemeinschaft (VG) "Hohnstein/Südharz", Bernd Meyer, auf das Jahr 2010. Es sind vor allem die zu erwartenden finanziellen Belastungen, die ihm die Sorgenfalten auf die Stirn treiben...
Meyer kommt zu dem Schluss, da in allen Gemeinden der VG die Haushalte aufgestellt wurden. In Harzungen und Herrmannsacker sind sie bereits beschlossen, in den anderen Gemeinden wird über die Entwürfe noch diskutiert.
Die größten Probleme gibt es aus Sicht des VG-Vorsitzenden in Niedersachswerfen. Die Kommune hatte bereits aus dem vorherigen Haushaltsjahr ein Defizit mitgebracht, das in diesem Jahr nicht nur nicht gestopft werden kann, sondern das vermutlich größer wird. Als größte Gemeinde innerhalb der Gemeinschaft muss Niedersachswerfen auch den größten Brocken an Schul und Kreisumlage zahlen.
"Schuld" daran ist die positive Steuerkraftentwicklung in einem der vergangenen Jahre. Daraus errechnet sich schließlich die Höhe der zu zahlenden Umlagen. Ein gutes Steuerjahr verschleiert aus Sicht von Bernd Meyer somit die tatsächliche Finanzsituation der Kommune. Eine Hilfe des Landes ist nicht in Sicht.
"Wir können aber auch nicht die Kindertagesstätte oder das Freibad schließen, wir können auch nicht den Bauhof abschaffen. Andererseits wird den Kommunen ihr Handlungs- und Gestaltungsspielraum derart beschnitten, dass von kommunaler Selbstverwaltung kaum noch die Rede sein kann", schätzt Meyer die Situation ein.
Besonders belastet wird der diesjährige Haushalt von Niedersachswerfen durch ein Sanierungsvorhaben der Harzer Schmalspurbahnen GmbH (HSB). Das Unternehmen muss den Bahnübergang an der Zufahrt zum Sachswerfer Freibad modernisieren und beruft sich in der Finanzierung dieser Baumaßnahmen auf die bestehenden Gesetzlichkeiten. Die sehen vor, dass sich eine Kommune daran mit einem Drittel der Ausgaben beteiligen muss. Das sind für Niedersachswerfen rund 200.000 Euro. Auch in Ilfeld soll der Übergang am Rosensteg modernisiert werden, hier fallen für diese Gemeinde die gleichen Kosten an, sie sind zudem der "dickste" Brocken bei den Investitionen.
Der VG-Vorsitzende hat an dieser Stelle noch einen Wunsch. Er hofft auf das Verständnis der Einwohner innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft hinsichtlich der Leistungen des Winterdienstes. "Gerade bei diesem außergewöhnlichen Winter ist es nicht möglich, alle Straßen, alle Bürgersteige komplett zu beräumen. Die Mitarbeiter des Winterdienstes tun ihr Bestes. Darum ist es für mich unverständlich, dass sie von einigen Bürgern beschimpft werden."
Wenn jeder vor seinem Grundstück ein wenig Gemeinsinn entwickelt, dann werden auch in der Verwaltungsgemeinschaft "Hohnstein/Südharz" die Folgen dieses Winters zu beherrschen sein.
Autor: nnzMeyer kommt zu dem Schluss, da in allen Gemeinden der VG die Haushalte aufgestellt wurden. In Harzungen und Herrmannsacker sind sie bereits beschlossen, in den anderen Gemeinden wird über die Entwürfe noch diskutiert.
Die größten Probleme gibt es aus Sicht des VG-Vorsitzenden in Niedersachswerfen. Die Kommune hatte bereits aus dem vorherigen Haushaltsjahr ein Defizit mitgebracht, das in diesem Jahr nicht nur nicht gestopft werden kann, sondern das vermutlich größer wird. Als größte Gemeinde innerhalb der Gemeinschaft muss Niedersachswerfen auch den größten Brocken an Schul und Kreisumlage zahlen.
"Schuld" daran ist die positive Steuerkraftentwicklung in einem der vergangenen Jahre. Daraus errechnet sich schließlich die Höhe der zu zahlenden Umlagen. Ein gutes Steuerjahr verschleiert aus Sicht von Bernd Meyer somit die tatsächliche Finanzsituation der Kommune. Eine Hilfe des Landes ist nicht in Sicht.
"Wir können aber auch nicht die Kindertagesstätte oder das Freibad schließen, wir können auch nicht den Bauhof abschaffen. Andererseits wird den Kommunen ihr Handlungs- und Gestaltungsspielraum derart beschnitten, dass von kommunaler Selbstverwaltung kaum noch die Rede sein kann", schätzt Meyer die Situation ein.
Besonders belastet wird der diesjährige Haushalt von Niedersachswerfen durch ein Sanierungsvorhaben der Harzer Schmalspurbahnen GmbH (HSB). Das Unternehmen muss den Bahnübergang an der Zufahrt zum Sachswerfer Freibad modernisieren und beruft sich in der Finanzierung dieser Baumaßnahmen auf die bestehenden Gesetzlichkeiten. Die sehen vor, dass sich eine Kommune daran mit einem Drittel der Ausgaben beteiligen muss. Das sind für Niedersachswerfen rund 200.000 Euro. Auch in Ilfeld soll der Übergang am Rosensteg modernisiert werden, hier fallen für diese Gemeinde die gleichen Kosten an, sie sind zudem der "dickste" Brocken bei den Investitionen.
Der VG-Vorsitzende hat an dieser Stelle noch einen Wunsch. Er hofft auf das Verständnis der Einwohner innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft hinsichtlich der Leistungen des Winterdienstes. "Gerade bei diesem außergewöhnlichen Winter ist es nicht möglich, alle Straßen, alle Bürgersteige komplett zu beräumen. Die Mitarbeiter des Winterdienstes tun ihr Bestes. Darum ist es für mich unverständlich, dass sie von einigen Bürgern beschimpft werden."
Wenn jeder vor seinem Grundstück ein wenig Gemeinsinn entwickelt, dann werden auch in der Verwaltungsgemeinschaft "Hohnstein/Südharz" die Folgen dieses Winters zu beherrschen sein.
