Angekommen

Birgit Keller versuchte jahrelang in den Thüringer Landtag zu kommen. Im vergangenen Jahr war es dann soweit. Wie Birgit Keller als Neuling im Landtag ankam, wie sie die Arbeit angenommen hat, das hat sie heute der nnz verraten...


Birgit Keller - Neue im Landtag (Foto: nnz) Neben dem Landtag hat die Frau auch im Kreistag und im Nordhäuser Stadtrat zu tun. Das sei natürlich viel Arbeit, jedoch für den Kontakt zur Basis sehr wertvoll. Zu hören, was des Volkes Meinung ist, sei gut. Dies jedoch in das Parlament in Erfurt zu bringen, bezeichnete Keller als sehr gut, wenn gleich uch sehr schwierig.

Nach anfänglicher Unkultur sei nun ein Klima des respektablen Umgangs miteinander entstanden. Einfach war es nicht in Erfurt, selbst nicht in ihrer Fraktion, die durch 14 Direktmandate in ihrer bisherigen Struktur quasi vom von den Füßen auf den Kopf gestellt worden ist.

Als haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion hat Birgit Keller in erster Linie die Zahlen im Blick, die des Haushaltes zum Beispiel. Sie attestiert der schwarz-roten Regierung ein völliges Versagen bei der Erstellung des Haushaltes, der die größte Neuverschuldung der vergangenen Jahre mit sich gebracht habe. 880 Millionen Euro neue Schulden - Keller geht davon aus, dass die Kommunen nicht ungeschoren davonkommen.


Die Streiks im öffentlichen Dienst sind für Birgit Keller berechtigt, die Beschäftigten hätte ein Anrecht darauf, letztlich würde damit auch die Kaufkraft im Binnenland gestärkt. Wenn man Großunternehmen entlastet, dann sollte andererseits nicht gejammert werden, dass kein Geld in den öffentlichen Haushalten sei. Auch das Beharren auf den angeblichen fünf Prozent sei nur die halbe Wahrheit. In diesem Angebot gehe es nicht um pure Lohnerhöhung, sondern um das Stabilisieren de sozialen Absicherungen.

Kritik gebe es vor allem von denen, die seit Jahren ihre Diäten erhöht wissen, wie die Thüringer Landtagsabgeordneten. Auch in diesem Jahr werden sie nicht um eine Erhöhung umhin kommen. Die Gesetzlichkeiten sehen es so vor. Die LINKE-Fraktion widersetzt sich indirekt dieser Praxis und spendet die Erhöhungen für soziale Einrichtungen und Projekte.

Am 13. Februar werde Birgit Keller mit vielen anderen Demokraten in Dresden gegen den Nazi-Aufmarsch demonstrieren. Von Nordhausen aus soll mindestens ein Bus in Richtung Elbflorenz fahren, bei Bedarf kann ein zweiter eingesetzt werden.

Bei allen Möglichkeiten, die für Birgit Keller die Arbeit im Landtag bietet, ist die wichtigste Arbeit jene, die außerparlamentarisch stattfindet. Und da ist sie wieder bei der Bürgernähe angekommen. Das Gespräch mit den Menschen, die Mitarbeit in Verbänden oder Vereinen, das Einbringen in Initiativen.

Unerhört findet Birgit Keller übrigens, dass im Landtag einige Abgeordnete gelangweilt tun, wenn deren Kollegen anderer Fraktionen am Rednerpult stehen. SMS schreiben, telefonieren oder surfen sei respektlos gegenüber dem anderen. Solche Anwandlungen findet sie auch in der eigenen Fraktion. Zum Beispiel das Verlassen der Sitzungen für mehr als eine Stunde, wenn das Thema oder der Redner nicht interessieren.