SPD-Fraktion spendet für Haiti
Donnerstag, 21. Januar 2010, 11:42 Uhr
Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich in der letzten Fraktionssitzung mit der Jahresplanung für 2010 befasst. Allerdings ging es aktuell auch um die verheerende Erdbebenkatastrophe in Haiti...
Dr. Eva Gebhardt gab mit ihrem Bekenntnis, der Solidaritätsgedanke dürfe nicht an den Grenzen unserer Rolandstadt aufhören, den Anstoß zu einer Spendensammlung in der Fraktion. Der SPD Orts- und Fraktionsvorsitzende Andreas Wieninger appellierte daher auch an alle SPD Mitglieder, mit weiteren finanziellen Spenden zur Abmilderung der Folgen dieser Katastrophe beizutragen.
In der Rolandstadt gilt es nun im neuen Jahr die üblichen Politikaufgaben zu lösen. "Unser Ziel ist es, so schnell als möglich einen Haushalt zu beschließen. Wir werden dazu im Februar eine Fraktionsklausur durchführen, um uns zu den verschiedenen Investitionsvorhaben zu beraten", erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Wieninger.
Wieninger kritisierte in diesem Zusammenhang das Verhalten der anderen Stadtratsfraktionen, die sich auch in der gestrigen Hauptausschusssitzung einmal mehr nur damit beschäftigen wollten, wie mit bestimmten Regelungen in der Hauptsatzung der Aufwand erhöht und der Ablauf verzögert werde. Seit langem stehe fest, das es einige strittige Punkte gibt, welche die SPD Fraktion so nicht mittragen könne und wollen.
"Anstatt aber einen Beschluss herbeizuführen, der im Einklang mit den geltenden Gesetzen steht, kommen immer wieder neue Einwände und Vorschläge, die zu Verzögerungen führen. Das aber ist kontraproduktiv für anstehende Entscheidungen, auf die die Bürgerinnen und Bürger in einem angemessenen Zeitraum ein Recht haben", so Wieninger abschließend.
Autor: nnzDr. Eva Gebhardt gab mit ihrem Bekenntnis, der Solidaritätsgedanke dürfe nicht an den Grenzen unserer Rolandstadt aufhören, den Anstoß zu einer Spendensammlung in der Fraktion. Der SPD Orts- und Fraktionsvorsitzende Andreas Wieninger appellierte daher auch an alle SPD Mitglieder, mit weiteren finanziellen Spenden zur Abmilderung der Folgen dieser Katastrophe beizutragen.
In der Rolandstadt gilt es nun im neuen Jahr die üblichen Politikaufgaben zu lösen. "Unser Ziel ist es, so schnell als möglich einen Haushalt zu beschließen. Wir werden dazu im Februar eine Fraktionsklausur durchführen, um uns zu den verschiedenen Investitionsvorhaben zu beraten", erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Wieninger.
Wieninger kritisierte in diesem Zusammenhang das Verhalten der anderen Stadtratsfraktionen, die sich auch in der gestrigen Hauptausschusssitzung einmal mehr nur damit beschäftigen wollten, wie mit bestimmten Regelungen in der Hauptsatzung der Aufwand erhöht und der Ablauf verzögert werde. Seit langem stehe fest, das es einige strittige Punkte gibt, welche die SPD Fraktion so nicht mittragen könne und wollen.
"Anstatt aber einen Beschluss herbeizuführen, der im Einklang mit den geltenden Gesetzen steht, kommen immer wieder neue Einwände und Vorschläge, die zu Verzögerungen führen. Das aber ist kontraproduktiv für anstehende Entscheidungen, auf die die Bürgerinnen und Bürger in einem angemessenen Zeitraum ein Recht haben", so Wieninger abschließend.
