Post aus Staßfurt
Samstag, 16. November 2002, 12:50 Uhr
Nordhausen (nnz). Bereits in der vergangenen Woche informierte nnz über die zu erwartende Vergabe der Restabfallbehandlung für Nordthüringen. In Staßfurt soll der Nordthüringer Müll verbrannt werden. Die nnz erhielt jetzt eine Mail aus Staßfurt...
Der Zufall will es: Im sachsen-anhaltinischen Stassfurt will die Firme Rethmann eine Müllverbrennungsanlage bauen. Gegen dieses Vorhaben macht seit einiger Zeit eine engagierte Bürgerinitiative mobil. Deren Sprecher Olaf Neubauer gegenüber nnz: „Was interessant sein dürfte, ist die Tatsache, dass die Firma Rethmann lediglich einen Teilgenehmigungsbescheid hat. Die Genehmigung zum Bau der Kesselanlage und wohl auch zur Müllannahme fehlen vollständig.“
Allein schon gegen diese Teilgenehmigung hat der Verein "Sauberes Staßfurt" geklagt. Die Klage ist derzeit beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Magdeburg anhängig. Der Bescheid ist somit derzeitig nicht rechtskräftig, auch wenn die Firma Rethmann einen Sofortvollzug
beantragt hat.
Es gelte nach wie vor die Aussage des Verein, dass alle verfügbaren Rechtsinstanzen im Bedarfsfall genutzt werden sollen. Allein die Klage beim OVG in Magdeburg wird frühestens 2003 entschieden. Begründung der Klage sind die Notwendigkeit einer vom Regierungspräsidium zugesicherten Raumordnung, als auch die völlig unzureichende Umweltverträglichkeitsprüfung bezüglich betroffener besonders schutzfähiger Lebensräume nach der Fauna, Flora, Habitatverordnung der Europäischen Union.
“Die Angebotsunterbreitung der Firma Rethmann steht somit insofern auf
wackligen Füssen, da über die Klage, die eine vollständige Genehmigungsverweigerung zum Ziel hat, noch keine rechtsfähige Aussage weder in 1. noch in möglicher folgender Instanz getroffen wurde“, so die Initiative in ihrer Mail an die nnz-Redaktion.
Die Staßfurter begrüßen ausdrücklich den Aufbau einer Mechanisch-Biologischen Aufbereitung (MBA), da diese Anlage in ökologischer Sicht der MVA überlegen ist. Eine MBA schaffe in der Regel mehr nachhaltige Arbeitsplätze und könne flexibler mit sinkenden Müllmengen umgehen.
Autor: nnzDer Zufall will es: Im sachsen-anhaltinischen Stassfurt will die Firme Rethmann eine Müllverbrennungsanlage bauen. Gegen dieses Vorhaben macht seit einiger Zeit eine engagierte Bürgerinitiative mobil. Deren Sprecher Olaf Neubauer gegenüber nnz: „Was interessant sein dürfte, ist die Tatsache, dass die Firma Rethmann lediglich einen Teilgenehmigungsbescheid hat. Die Genehmigung zum Bau der Kesselanlage und wohl auch zur Müllannahme fehlen vollständig.“
Allein schon gegen diese Teilgenehmigung hat der Verein "Sauberes Staßfurt" geklagt. Die Klage ist derzeit beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Magdeburg anhängig. Der Bescheid ist somit derzeitig nicht rechtskräftig, auch wenn die Firma Rethmann einen Sofortvollzug
beantragt hat.
Es gelte nach wie vor die Aussage des Verein, dass alle verfügbaren Rechtsinstanzen im Bedarfsfall genutzt werden sollen. Allein die Klage beim OVG in Magdeburg wird frühestens 2003 entschieden. Begründung der Klage sind die Notwendigkeit einer vom Regierungspräsidium zugesicherten Raumordnung, als auch die völlig unzureichende Umweltverträglichkeitsprüfung bezüglich betroffener besonders schutzfähiger Lebensräume nach der Fauna, Flora, Habitatverordnung der Europäischen Union.
“Die Angebotsunterbreitung der Firma Rethmann steht somit insofern auf
wackligen Füssen, da über die Klage, die eine vollständige Genehmigungsverweigerung zum Ziel hat, noch keine rechtsfähige Aussage weder in 1. noch in möglicher folgender Instanz getroffen wurde“, so die Initiative in ihrer Mail an die nnz-Redaktion.
Die Staßfurter begrüßen ausdrücklich den Aufbau einer Mechanisch-Biologischen Aufbereitung (MBA), da diese Anlage in ökologischer Sicht der MVA überlegen ist. Eine MBA schaffe in der Regel mehr nachhaltige Arbeitsplätze und könne flexibler mit sinkenden Müllmengen umgehen.
