Wie wurde gestern entschieden?
Dienstag, 12. November 2002, 11:00 Uhr
Nordhausen/Mühlhausen (nnz). Der Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen hatte gestern zu einer Sitzung eingeladen. Die Verbandsräte sollten über die Vergabe der Restabfallbehandlung entscheiden...
Aus der Vergabeentscheidung wurde nichts. Einsehen musste der Verband, dass es Formfehler in der Bekanntmachung gab. Das gestand auch ZAN-Geschäftsführer Dieter Sachse ein. In dieser Woche wolle man dann alles richtig machen, die nächste Einladung soll veröffentlicht werden und schon am kommenden Montag soll entschieden werden.
Trotz der geplatzten Vergabe diskutierten die Verbandsräte fast fünf Stunden über die Zukunft der Restabfallbehandlung in Nordthüringen. Nach nnz-Informationen stand dabei die zu erwartende Vergabe im Mittelpunkt (siehe nnz-Archiv). Vor allem aus Nordhäuser Sicht seien noch einmal rechtliche Bedenken dargestellt worden. Ob die letztlich Eingang in die künftige Entscheidung finden, sei fraglich.
Möglicherweise gebe es keine „weichen“ Kriterien der Vergabe, sondern die harten Bandagen. Und das sind die finanziellen Aspekte. Wie die nnz berichtete, soll das beste Angebot (Müllexport) rund 4 Millionen Euro unter dem des Zweitplatzierten liegen. Wie auch immer der Preis zustande gekommen sei, wird am Montag wohl kaum noch jemand in Mühlhausen interessieren.
Fakt ist aber auch, dass der „Unterlegene“ von seinem Klageweg Gebrauch machen wird. Und dann muß sich die Vergabekammer beim Landesverwaltungsamt mit der Angelegenheit beschäftigen. Die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages können sich dann intensiv mit der finanziellen Zukunft der Deponie in Nentzelsrode beschäftigen. Ab dem Jahr 2005 wird dort nicht einmal mehr „behandelter“ Restabfall aus Nordthüringen deponiert. Und wenn die Summe von rund vier Millionen Euro für Abschreibungen wirklich zur Debatte steht, dann müssen die Bürger des Landkreises Nordhausen dafür aufkommen.
In diesem Punkt hatte sich nnz im zurückliegenden Bericht geirrt. Die Deponie Nentzelsrode gehört nicht dem Zweckverband, sondern immer noch dem Landkreis Nordhausen. Das bestätigte auch Dieter Sachse. Der ZAN-Geschäftsführer ergänzte: „Mit allen Rechten und Pflichten!“ Wenn der ZAN für Nentzelsrode zuständig sein soll, dann müsse die Verbandssatzung entsprechend geändert werden. Das aber wiederum geht nicht ohne Zustimmung der anderen drei Nordthüringer Landkreise. Denn schließlich wäre in diesem Fall geteiltes Leid nur für einen Landkreis halbes Leid. Und bei Geld hört die Freundschaft vermutlich auf...
Autor: nnzAus der Vergabeentscheidung wurde nichts. Einsehen musste der Verband, dass es Formfehler in der Bekanntmachung gab. Das gestand auch ZAN-Geschäftsführer Dieter Sachse ein. In dieser Woche wolle man dann alles richtig machen, die nächste Einladung soll veröffentlicht werden und schon am kommenden Montag soll entschieden werden.
Trotz der geplatzten Vergabe diskutierten die Verbandsräte fast fünf Stunden über die Zukunft der Restabfallbehandlung in Nordthüringen. Nach nnz-Informationen stand dabei die zu erwartende Vergabe im Mittelpunkt (siehe nnz-Archiv). Vor allem aus Nordhäuser Sicht seien noch einmal rechtliche Bedenken dargestellt worden. Ob die letztlich Eingang in die künftige Entscheidung finden, sei fraglich.
Möglicherweise gebe es keine „weichen“ Kriterien der Vergabe, sondern die harten Bandagen. Und das sind die finanziellen Aspekte. Wie die nnz berichtete, soll das beste Angebot (Müllexport) rund 4 Millionen Euro unter dem des Zweitplatzierten liegen. Wie auch immer der Preis zustande gekommen sei, wird am Montag wohl kaum noch jemand in Mühlhausen interessieren.
Fakt ist aber auch, dass der „Unterlegene“ von seinem Klageweg Gebrauch machen wird. Und dann muß sich die Vergabekammer beim Landesverwaltungsamt mit der Angelegenheit beschäftigen. Die Mitglieder des Nordhäuser Kreistages können sich dann intensiv mit der finanziellen Zukunft der Deponie in Nentzelsrode beschäftigen. Ab dem Jahr 2005 wird dort nicht einmal mehr „behandelter“ Restabfall aus Nordthüringen deponiert. Und wenn die Summe von rund vier Millionen Euro für Abschreibungen wirklich zur Debatte steht, dann müssen die Bürger des Landkreises Nordhausen dafür aufkommen.
In diesem Punkt hatte sich nnz im zurückliegenden Bericht geirrt. Die Deponie Nentzelsrode gehört nicht dem Zweckverband, sondern immer noch dem Landkreis Nordhausen. Das bestätigte auch Dieter Sachse. Der ZAN-Geschäftsführer ergänzte: „Mit allen Rechten und Pflichten!“ Wenn der ZAN für Nentzelsrode zuständig sein soll, dann müsse die Verbandssatzung entsprechend geändert werden. Das aber wiederum geht nicht ohne Zustimmung der anderen drei Nordthüringer Landkreise. Denn schließlich wäre in diesem Fall geteiltes Leid nur für einen Landkreis halbes Leid. Und bei Geld hört die Freundschaft vermutlich auf...
