Nicht nur besinnlich...
Donnerstag, 10. Dezember 2009, 12:56 Uhr
Es ging nicht nur besinnlich zu – bei der Zusammenkunft der CDU Nordhausen am Mittwochnachmittag. Im Restaurant „Sonneneck“ ließ Kreisvorsitzender Dr. Klaus Zeh die politischen Geschehnisse in Erfurt nochmals Revue passieren, während Ortsvorsitzender Norbert Klodt „Klartext“ ich Sachen Stadtpolitik redete. Für die nnz hörte Hans-Goerg Backhaus zu...
Ein „harter Kern“ von etwa 30 christlichen Demokraten (220 Mitglieder zählt der Stadtverband Nordhausen) war der Einladung von Norbert Klodt zur letzten Mitgliederversammlung in diesem Jahr gefolgt. Doch die vorweihnachtliche Atmosphäre, die in der Gaststätte spürbar war, konnte nicht darüber hinweg täuschen, dass die Volkspartei CDU ein hartes Jahr hinter sich hat und bei solch einer Basisveranstaltung darüber auch geredet werden muss.
Nach herzlicher Begrüßung aller Anwesenden durch Norbert Klodt ergriff zunächst CDU-Kreisvorsitzender Dr. Klaus Zeh das Wort. Er charakterisierte 2009 als „eines der anstrengendsten politischen Jahre“. Als Folge der Geschehnisse um Dieter Althaus sei für das Land Thüringen eine „schwierige Situation“ eingetreten. Zeh listete eine ganze Reihe von Gründen auf, warum die Partei „das schlechteste Wahlergebnis der Landes-CDU“ schließlich hätte konstatieren müssen. Unter anderem sei der Landtagswahlkampf oft mit Bundesthemen besetzt gewesen, wie beispielsweise die berechtigte Diskussion über flächendeckende Mindestlöhne.
Die auch von zahlreichen CDU-Mitgliedern und ihr nahestehenden Bürgern auf Unverständnis gestoßene Inanspruchnahme ausgerechnet der „BILD “ - Zeitung durch Dieter Althaus, um sich an die Thüringer zu wenden, bewertete Zeh nur zurückhaltend kritisch. Gleiches galt auch für die Bewertung der Art des „Abganges“ von Althaus, der bekanntlich mit einer äußerst knappen Pressemitteilung nach der Wahlniederlage seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten bekannt gegeben hatte. Zeh, der jetzt die Funktion des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag bekleidet, beendete seine Ausführungen mit einem optimistischen Blick auf die Landtagswahlen 2013 und beschrieb die gegenwärtige Situation mit den Worten: „Wechsel gehört zur Demokratie.“
Klare Worte zur Kommunalpolitik kamen von Norbert Klodt. „Auch wir haben Fehler gemacht. Es gab vor den Kommunalwahlen einige Unruhe in der Partei, vor allem was die Listenplätze betraf“, umriss er die Situation. Schließlich sei ein guter Wahlkampf gemacht worden, doch mit den Ergebnissen sei man nicht zufrieden, so der CDU-Stadtchef und führte u.a. das Problem des „Rinke-Bonus“ an. „Überall dort, wo sich Oberbürgermeister oder Landräte an die Spitze von Wahllisten setzen lassen, seien diese Leute wegen ihres Bekanntheitsgrates die Stimmenholer für ihre Partei. Das sei ein Problem, aber rechtlich in Ordnung.
Klodt griff mit scharfen Worten die Stadt-SPD an, charakterisierte deren Kommunalwahlkampf als „unter der Gürtellinie“ und führte als Beispiel den Slogan „Das haben wir gemacht“ an. An anderer Stelle ging Klodt auf die Diskussion um eine neue Geschäftsordnung für den Stadtrat ein. Dabei habe sich eine neue politische Konstellation herausgebildet. Die gemeinsam erarbeiteten Standpunkte und Vorgehensweise mit CDU, Die Linke, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen dienten der Demokratie, seien jedoch keine Koalition. „Die neue Geschäftsordnung ist nun da. Das ist ein Erfolg. Die OB ist nun kein Versammlungsleiter mehr. Und wenn die Ausschüsse stehen, können wir endlich zur Sacharbeit kommen“, schloss der CDU-Stadtchef seine Rede und vergaß nicht, sich bei allen aktiven wie passiven Wahlkampfhelfen für ihr Engagement zu bedanken.
Die anschließende Diskussion brachte Themen wie Einkaufszentrum Pferdemarkt, Brachflächen in der Bäckerstraße oder Sanierung und Anbau der “Flohburg“ als neues Stadtmuseum zur Sprache. Letzteres Thema war Anlass für Dr. Manfred Schröter, um „einiges gerade zu rücken“ und verwies auf zahlreiche kulturhistorische Dokumente, die beispielsweise ehemalige Nordhäuser gerettet hätten und alsbald eine ordentliches Domizil in Nordhausen erhalten sollen. Er verwies auf viel Geld, was für Kultur, insbesondere für das Theater, ausgegeben werde. Nordhausen sei gegenwärtig noch ganz bescheiden in der Präsentation musealer Stadtgeschichte. „Ein stadtgeschichtliches Museum muss sein“, so Schröter wörtlich.
Karin Busch, Ortsbürgermeisterin von Steigerthal, richtete einen leidenschaftlichen Appell an die jungen Leute in der Partei (die an diesem Nachmittag leider fehlten), sich stärker zu engagieren und bei den nächsten Kommunalwahlen sich um Stadtratsmandate zu bewerben. Neuer Schwung und zündende Ideen von der Jugend, gepaart mit der Erfahrung der Älteren - darin sieht Karin Busch das „Geheimnis“ kluger Kommunalpolitik. Manfred Thiel sprach nochmals das Thema „Stimmenholer“ durch Amtsinhaber an und verwies darauf, dass Landrat Joachim Claus trotz Drängen auch aus den eigenen Reihen diese Art Wahlkampf nie mitgemacht habe.
Die Veranstaltung endete am Abend mit einem Aufruf des CDU-Stadtverbandsvorsitzenden an die Basis, sich stärker als bisher in die Parteiarbeit einzumischen und auch mit Kritik nicht zu sparen, wo sie angebracht ist und die Partei voran bringt. Er kündigte zudem an, im neuen Jahr öfter Basisversammlungen zu organisieren. Das könne oft sehr kurzfristig sein. Auch seien Zusammenkünfte in kleineren Gruppen vorstellbar, die spezielle aktuelle Themen aufgreifen und Lösungen erarbeiten.
Hans-Georg Backhaus
Autor: nnzEin „harter Kern“ von etwa 30 christlichen Demokraten (220 Mitglieder zählt der Stadtverband Nordhausen) war der Einladung von Norbert Klodt zur letzten Mitgliederversammlung in diesem Jahr gefolgt. Doch die vorweihnachtliche Atmosphäre, die in der Gaststätte spürbar war, konnte nicht darüber hinweg täuschen, dass die Volkspartei CDU ein hartes Jahr hinter sich hat und bei solch einer Basisveranstaltung darüber auch geredet werden muss.
Nach herzlicher Begrüßung aller Anwesenden durch Norbert Klodt ergriff zunächst CDU-Kreisvorsitzender Dr. Klaus Zeh das Wort. Er charakterisierte 2009 als „eines der anstrengendsten politischen Jahre“. Als Folge der Geschehnisse um Dieter Althaus sei für das Land Thüringen eine „schwierige Situation“ eingetreten. Zeh listete eine ganze Reihe von Gründen auf, warum die Partei „das schlechteste Wahlergebnis der Landes-CDU“ schließlich hätte konstatieren müssen. Unter anderem sei der Landtagswahlkampf oft mit Bundesthemen besetzt gewesen, wie beispielsweise die berechtigte Diskussion über flächendeckende Mindestlöhne.
Die auch von zahlreichen CDU-Mitgliedern und ihr nahestehenden Bürgern auf Unverständnis gestoßene Inanspruchnahme ausgerechnet der „BILD “ - Zeitung durch Dieter Althaus, um sich an die Thüringer zu wenden, bewertete Zeh nur zurückhaltend kritisch. Gleiches galt auch für die Bewertung der Art des „Abganges“ von Althaus, der bekanntlich mit einer äußerst knappen Pressemitteilung nach der Wahlniederlage seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten bekannt gegeben hatte. Zeh, der jetzt die Funktion des stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden im Landtag bekleidet, beendete seine Ausführungen mit einem optimistischen Blick auf die Landtagswahlen 2013 und beschrieb die gegenwärtige Situation mit den Worten: „Wechsel gehört zur Demokratie.“
Klare Worte zur Kommunalpolitik kamen von Norbert Klodt. „Auch wir haben Fehler gemacht. Es gab vor den Kommunalwahlen einige Unruhe in der Partei, vor allem was die Listenplätze betraf“, umriss er die Situation. Schließlich sei ein guter Wahlkampf gemacht worden, doch mit den Ergebnissen sei man nicht zufrieden, so der CDU-Stadtchef und führte u.a. das Problem des „Rinke-Bonus“ an. „Überall dort, wo sich Oberbürgermeister oder Landräte an die Spitze von Wahllisten setzen lassen, seien diese Leute wegen ihres Bekanntheitsgrates die Stimmenholer für ihre Partei. Das sei ein Problem, aber rechtlich in Ordnung.
Klodt griff mit scharfen Worten die Stadt-SPD an, charakterisierte deren Kommunalwahlkampf als „unter der Gürtellinie“ und führte als Beispiel den Slogan „Das haben wir gemacht“ an. An anderer Stelle ging Klodt auf die Diskussion um eine neue Geschäftsordnung für den Stadtrat ein. Dabei habe sich eine neue politische Konstellation herausgebildet. Die gemeinsam erarbeiteten Standpunkte und Vorgehensweise mit CDU, Die Linke, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen dienten der Demokratie, seien jedoch keine Koalition. „Die neue Geschäftsordnung ist nun da. Das ist ein Erfolg. Die OB ist nun kein Versammlungsleiter mehr. Und wenn die Ausschüsse stehen, können wir endlich zur Sacharbeit kommen“, schloss der CDU-Stadtchef seine Rede und vergaß nicht, sich bei allen aktiven wie passiven Wahlkampfhelfen für ihr Engagement zu bedanken.
Die anschließende Diskussion brachte Themen wie Einkaufszentrum Pferdemarkt, Brachflächen in der Bäckerstraße oder Sanierung und Anbau der “Flohburg“ als neues Stadtmuseum zur Sprache. Letzteres Thema war Anlass für Dr. Manfred Schröter, um „einiges gerade zu rücken“ und verwies auf zahlreiche kulturhistorische Dokumente, die beispielsweise ehemalige Nordhäuser gerettet hätten und alsbald eine ordentliches Domizil in Nordhausen erhalten sollen. Er verwies auf viel Geld, was für Kultur, insbesondere für das Theater, ausgegeben werde. Nordhausen sei gegenwärtig noch ganz bescheiden in der Präsentation musealer Stadtgeschichte. „Ein stadtgeschichtliches Museum muss sein“, so Schröter wörtlich.
Karin Busch, Ortsbürgermeisterin von Steigerthal, richtete einen leidenschaftlichen Appell an die jungen Leute in der Partei (die an diesem Nachmittag leider fehlten), sich stärker zu engagieren und bei den nächsten Kommunalwahlen sich um Stadtratsmandate zu bewerben. Neuer Schwung und zündende Ideen von der Jugend, gepaart mit der Erfahrung der Älteren - darin sieht Karin Busch das „Geheimnis“ kluger Kommunalpolitik. Manfred Thiel sprach nochmals das Thema „Stimmenholer“ durch Amtsinhaber an und verwies darauf, dass Landrat Joachim Claus trotz Drängen auch aus den eigenen Reihen diese Art Wahlkampf nie mitgemacht habe.
Die Veranstaltung endete am Abend mit einem Aufruf des CDU-Stadtverbandsvorsitzenden an die Basis, sich stärker als bisher in die Parteiarbeit einzumischen und auch mit Kritik nicht zu sparen, wo sie angebracht ist und die Partei voran bringt. Er kündigte zudem an, im neuen Jahr öfter Basisversammlungen zu organisieren. Das könne oft sehr kurzfristig sein. Auch seien Zusammenkünfte in kleineren Gruppen vorstellbar, die spezielle aktuelle Themen aufgreifen und Lösungen erarbeiten.
Hans-Georg Backhaus
