Hick-Hack bei der Vergabe für Betreibung der Unterkunft für Spätaussiedler
Donnerstag, 21. Dezember 2000, 10:56 Uhr
Nordhausen (nnz). Derzeit herrscht einige Unsicherheit hinsichtlich des Umzugs der Spätaussiedler von Niedersalza an einen anderen Standort in Nordhausen (nnz berichtete). Fakt ist, daß der Vertrag mit dem Betreiber der Unterkunft für Spätaussiedler, dem Jugendsozialwerk, nach Thüringer Gesetzlichkeiten fristgemäß gekündigt wurde. Nun aber soll das Ausschreibungsverfahren plötzlich noch nicht abgeschlossen sein. Zu Beginn dieser Woche hieß es, daß der Vertrag mit einem neuen Betreiber bereits unter Dach und Fach sei.
Aus allen Fraktionen des Kreistages wird auf Nachfrage Verärgerung über die Vergabepraktiken deutlich. Es könne nicht sein, daß über rund 100 Menschen nur nach finanziellen Aspekten entschieden werde. Es gehe um Menschen, deren soziale Integration und ihre Zukunft in einem neuen, für viele Menschen fremden Land, so ein CDU-Kreistagsmitglied. Aus SPD-Kreisen hieß es, daß der Standort Niedersalza ein glücklicher Umstand sei, unabhängig vom Betreiber. Die Aussiedler seien dort voll integriert worden, die Teilnahme an gemeinsamen Wohngebietsfesten sei dabei nur eine Facette dieses nicht immer einfachen Prozesses.
Die Kritik vieler Abgeordneter richtet sich gegen die derzeit betriebene Vergabepraktik. Einst sei der Vergabeausschuß ein Unterausschuß des Wirtschaftsausschusses im Kreistag gewesen. Aus dem Ausschuß wurde eine Kommission, die mit fünf Kreistagsmitgliedern, zwei politischen Akteuren der Kreisverwaltung und weiteren drei Vertretern der Verwaltung besetzt war. Inzwischen sind die beiden politisch handelnden Personen durch "pure Verwalter" ersetzt worden. Nicht immer können die Kreistagsmitglieder alle Termine wahrnehmen, so passiert es, daß Ausschußsitzungen mit einer "Verwaltungsmehrheit" durchgeführt werden. So auch die, bei der die erneute Vergabe der Betreibung der Unterkunft für Spätaussiedler zur Diskussion stand. Fünf zu vier für die "Verwalter" stand es da und der Politik war jede Entscheidung genommen. Wohl gemerkt, in dieser Sache geht es um die Zukunft von Menschen in unserer Gesellschaft. Sollte der neue Standort nun der Strohmühlenweg werden, dann sollten sich interessierte Nordhäuser vielleicht nicht nur das Wohnumfeld schlechthin, sondern vor allem den Zustand der Wohnungen selbst genauer ansehen.
Nach nnz-Informationen soll die Betreibergesellschaft aus Sottrum schon einmal großes Interesse an einer Unterkunft in Ellrich gehabt haben. Das konnte damals abgewendet werden, das DRK betreibt seitdem das Asylbewerberheim in der Südharzstadt. Welche Gründe (außer den Finanzen) damals gegen die Sottrumer Gesellschaft gesprochen hatten, war nicht zu erfahren. Von Interesse wäre es allemal.
Autor: psgAus allen Fraktionen des Kreistages wird auf Nachfrage Verärgerung über die Vergabepraktiken deutlich. Es könne nicht sein, daß über rund 100 Menschen nur nach finanziellen Aspekten entschieden werde. Es gehe um Menschen, deren soziale Integration und ihre Zukunft in einem neuen, für viele Menschen fremden Land, so ein CDU-Kreistagsmitglied. Aus SPD-Kreisen hieß es, daß der Standort Niedersalza ein glücklicher Umstand sei, unabhängig vom Betreiber. Die Aussiedler seien dort voll integriert worden, die Teilnahme an gemeinsamen Wohngebietsfesten sei dabei nur eine Facette dieses nicht immer einfachen Prozesses.
Die Kritik vieler Abgeordneter richtet sich gegen die derzeit betriebene Vergabepraktik. Einst sei der Vergabeausschuß ein Unterausschuß des Wirtschaftsausschusses im Kreistag gewesen. Aus dem Ausschuß wurde eine Kommission, die mit fünf Kreistagsmitgliedern, zwei politischen Akteuren der Kreisverwaltung und weiteren drei Vertretern der Verwaltung besetzt war. Inzwischen sind die beiden politisch handelnden Personen durch "pure Verwalter" ersetzt worden. Nicht immer können die Kreistagsmitglieder alle Termine wahrnehmen, so passiert es, daß Ausschußsitzungen mit einer "Verwaltungsmehrheit" durchgeführt werden. So auch die, bei der die erneute Vergabe der Betreibung der Unterkunft für Spätaussiedler zur Diskussion stand. Fünf zu vier für die "Verwalter" stand es da und der Politik war jede Entscheidung genommen. Wohl gemerkt, in dieser Sache geht es um die Zukunft von Menschen in unserer Gesellschaft. Sollte der neue Standort nun der Strohmühlenweg werden, dann sollten sich interessierte Nordhäuser vielleicht nicht nur das Wohnumfeld schlechthin, sondern vor allem den Zustand der Wohnungen selbst genauer ansehen.
Nach nnz-Informationen soll die Betreibergesellschaft aus Sottrum schon einmal großes Interesse an einer Unterkunft in Ellrich gehabt haben. Das konnte damals abgewendet werden, das DRK betreibt seitdem das Asylbewerberheim in der Südharzstadt. Welche Gründe (außer den Finanzen) damals gegen die Sottrumer Gesellschaft gesprochen hatten, war nicht zu erfahren. Von Interesse wäre es allemal.
