Haushaltsverweigerer?

Nordhausen (nnz). Der Haushalt der Nordhäuser Stadtverwaltung ist in der vergangenen Woche mit einer Gegenstimme im Stadtrat beschlossen worden. nnz unterhielt sich mit dieser „Stimme“.


Norbert Klodt von der CDU-Fraktion wollte es sich nicht ganz so einfach machen wie viele seiner Kollegen Stadträte. Nur etwa zehn Tage und eine Fraktionssitzung habe er die Möglichkeit gehabt, sich mit dem umfangreichen Zahlenmaterial vertraut zu machen. Das sei bei der Wichtigkeit des Dokuments einfach zu wenig gewesen, meinte Klodt gegenüber nnz.

Zwar sei der Haushalt für die kommenden zwei Jahre im Finanzausschuß und auch in der sogenannten „Elefantenrunde“ ausgiebig vorbereitet worden, doch „mein Demokratieverständnis sagt mir, dass auch im Stadtrat eine Diskussion notwendig gewesen wäre“, so der CDU-Fraktionär. Es könne ja durchaus auch sein, dass nach einer längeren Diskussion in den Fraktionen im Dezember genau die gleichen Zahlen beschlossen worden wären, doch auch nur vielleicht. Warum die Verabschiedung so schnell durchgedrückt werden musste, das erschließe sich Norbert Klodt immer noch nicht. Seinen Widerspruch habe er auch der Fraktion in einer Sitzung klargemacht.

Deutlich stellte sich Klodt gegenüber nnz noch einmal zu besseren Arbeitsmöglichkeiten für die Fraktionen des Stadtrates. Nach zwölf Jahren müsse es möglich sein, dass die Verwaltung bessere Arbeitsbedingungen zur Verfügung stelle. Gespräche zu diesem Thema habe es schon lange Zeit gegeben, nur Ergebnisse seien bislang Fehlanzeige gewesen. Deshalb habe die CDU-Fraktion auch Mitte dieses Jahres einen entsprechenden Antrag formuliert.