nnz-Forum: SPD im Sturzflug

Ein Leser der nnz meint, das politische Geschehen in Nordhausen schon lange zu beobachten. Insbesondere legt er sein Augenmerk auf die SPD. Hier seine Gedanken...


Viel wurde in den letzten Tagen über die „SPD“ geschrieben, fast jede Partei gab ein Statement über das Vorgehen der Partei im Stadtrat ab. Nun, ich beobachte das politische Geschehen in dieser Stadt schon seit geraumer Zeit. Was sich da für Machtkämpfe innerhalb und zwischen den Parteien abspielen, das ist eines ehrlichen Politikers, wie ihn sich die meisten Bürgern wünschen, unwürdig.

Was die „SPD“ zur Zeit für ein Tanz um Machtprivilegien im Stadtrat aufführt, ist schon mehr als peinlich. Wenn es nicht zu traurig wäre, könnte man meinen, es tagt nicht der Nordhäuser Stadtrat, sondern es wird eine hinterbayrische Provinzposse aufgeführt.

Ja man merkt es sehr deutlich: Die „SPD“ hat einen Dachschaden und in der Provinz zucken ihre Glieder. Schauen sie sich doch einmal die verwirrenden Reden auf ihren letzten Parteitag an. Was Müntefering, Steinmeier, Gabriel und ihre Vasallen von sich geben, muss dem einfachen Bürger doch wie der blanke Unsinn erscheinen. Was sagt da Steinmeier, der Möchtegern-Kanzler? „Ich verlange einen Neuanfang ohne Abrechnung!“ So etwas ist typisch für die „SPD“ – ja nicht über die Fehler sprechen, die man in der Vergangenheit gemacht hat, sonst müssten sich ja viele selbst aus der Partei ausschließen.

Oder denken wir an Müntefering mit seinen Rücktritt und Rücktritt vom Rücktritt (was er sich von Ex-Kanzler und Partylöwen Schröder abgeschaut hat). Dieser alte Parteiveteran scheint vor lauter Verwirrung schon gar nicht mehr zu wissen, was er von sich gibt. Er gibt zwar zu, dass die Wahlniederlage selbstverschuldet ist, behauptet aber im gleichen Atemzug, „Was wir gemacht haben war alles richtig.“ Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen!

Weiter behauptet er, das Prinzip des Forderns und Förderns sei richtig, auch wenn der SPD „das Fordern oft schwer über die Lippen“ gehe. Ja, genau so einen Stuss bekommt man von einen Mann zu hören, der bisher nur Forderungen an die Bürger und besonders harte an die Arbeiter gestellt hat. Ein paar Beispiele gefällig? Hier sind sie:

Rente erst mit 67, obwohl viele in ihren Berufen gar nicht solange arbeiten können, 3 Prozent netto weniger in der Haushaltskasse durch Erhöhung der Mehrwertsteuer, Hartz IV mit der Forderung jede Arbeit annehmen zu müssen, Minijobs, von denen man zwei bis drei ausüben muss, um menschenwürdig leben zu können.

Kommen wir nun zu den Förderungen, die die „SPD“ uns angedeihen lässt. Fördern von Arbeitsplätzen gegen Null, aber Fördern der Arbeitslosenzahlen, die man durch kreative Statistik nach unten drückt. Fördern der Kinder und Jugend durch bessere Bildung: Null Punkte. Fördern des Gesundheitswesens, Null Punkte. Wie man sehen kann, sieht es auf der Seite Fördern, überhaupt nicht gut aus für die „SPD“.

Zu guter Letzt haben wir da noch den Herrn Gabriel, wie sagt er? „Die Menschen wollen mehr als Beiträge bezahlen.“ Schon die Anrede „Menschen“ (was er sich anscheinend von der Kanzlerin abgeschaut hat) lässt tief blicken. Es sind keine Bürger mit Bürger-RECHTEN mehr, es sind nur noch „Menschen“, mit Stimmviehrechten – alle vier Jahre. Dumm nur, dass das „Stimmvieh“ die SPD fast halbiert hat. Im Punkt großmäulige Reden schwingen, belegen ihre Oberbonzen jedenfalls die ersten Plätze – konkurrenzlos.

Auch heute möchte ich es nicht versäumen, vor allem den Politikern unter ihnen, oder solche die sich dafür halten, ein Buch zu empfehlen. Es geht um das Buch „Der Informations Crash“ von Max Otte. In diesen Buch wird dargelegt, mit welcher Hartnäckigkeit Wirtschaft und Politik daran arbeiten, um aus den Bürgern die sie ja gern nur als Menschen bezeichnen, eine Desinformationsgesellschaft zu machen. Aber ich glaube, so ein Buch wird keiner der Wirtschaftsbosse oder Politiker in die Hand nehmen, denn darin werden sie mit ihren Machenschaften konfrontiert.
Harald Buntfuß, Nordhausen