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Zusammenarbeiten

Dienstag, 03. November 2009, 15:57 Uhr
Die „Hallesche Erklärung“ des Forums Mitteldeutscher Städte hat jetzt Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) in der Saalestadt unterzeichnet. Dort fand die 3. Konferenz des Forums statt, in dem sich 20 Städte Mitteldeutschlands zusammengeschlossen haben. Auf der Konferenz wurde Jenas Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter zum Sprecher gewählt...


Neben Nordhausen haben auch die Städte Halle, Altenburg, Bitterfeld-Wolfen, Dessau-Rosslau. Freiberg, Gera, Gotha, Halberstadt, Jena, Lutherstadt Eisleben, Lutherstadt Wittenberg, Merseburg, Naumburg, Pößneck, Schönebeck, Stendal, Weißenfels, Wernigerode und Zeitz die Erklärung unterzeichnet.

Frau Rinke sagte, die Initiative sei „eine Interessengruppe großer und mittlerer Städte der Region, die künftig gemeinsam ihre Stimme erheben wollen, um besser gehört zu werden.“ Dies sei insbesondere wichtig mit Blick auf die Europäische Union, wenn es zum Beispiel um die Verteilung wichtiger Fördergelder gehe. „In Brüssel bzw. Straßburg muss man laut rufen, um gehört zu werden.“ Das könnten die einzelnen Städte gar nicht leisten, „und auch unsere drei Bundesländer werden es jedes für sich allein schwer haben, angemessen gehört zu werden, wenn sie nicht gemeinsam auftreten.“

Eine engere Zusammenarbeit sei auch innerhalb Deutschlands wichtig, auf lange Sicht sei es vernünftig, dass sich Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt zu einem Bundesland zusammenschließen. „Schon jetzt sind Landesgrenzen oft hinderlich und wirken als Barrieren, wenn es zum Beispiel um die wirtschaftliche Entwicklung geht. Wir wissen das ganz konkret, weil unsere Stadtgrenze zugleich auch eine Landesgrenze darstellt.“ Diese Hindernisse habe auch Dr. Georg Frank. Geschäftsführer der Bayer Bitterfeld GmbH, auf dem Forumstreffen kritisiert. Dr. Frank repräsentiere die „Wirtschaftsintiative Mitteldeutschland.“ „Dieser Initiative wollten wir als Stadt Nordhausen ebenfalls beitreten, allerdings fehlte damals das positive Votum des Stadtrats“, sagte Frau Rinke.

In der Halleschen Erklärung heißt es unter anderem „Als Lebens- und Arbeitsmittelpunkt der Mehrheit der Einwohner Mitteldeutschlands nehmen die Kommunen eine besondere Position in der Gestaltung der Alltagswelt ihrer Bürger ein. Die sich daraus ergebende Verantwortung endet nicht an den Stadtgrenzen, sondern erstreckt sich auch auf ein partnerschaftliches Miteinander mit den Gemeinden der Umlandregionen. Die Kommunen Mitteldeutschlands teilen die Erkenntnis, dass es mehr Gemeinsamkeiten gibt, die uns verbinden, als Unterschiede und Konkurrenzen, die uns trennen könnten. Wir stehen alle vor den gleichen Aufgaben und Herausforderungen, teilen die gleichen Ziele.

Der Ertrag aus vielen dieser Aufgaben ist größer, wenn wir diese gemeinsam anpacken. Unser aller Anliegen ist es, konsequent und kompromisslos jeder Art von extremistischen Bestrebungen, insbesondere aber rechtsextremen Gedankengut und Aktivitäten entgegenzutreten. Der Kampf gegen den Neofaschismus kann eine neue Qualität erreichen, wenn die Kommunen Mitteldeutschlands und ihre Bürger ihre Kräfte bündeln.“
Autor: nnz

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