nnz-Interview: Konsens finden

Es war im Nordhäuser Stadtrat nicht unbedingt ein optimaler Start in eine neue Legislatur. Das behaupt zumindest Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) im nnz-Interview.


nnz: Frau Rinke, Mit der Entwicklung seit der Konstituierung des Nordhäuser Stadtrates sind Sie nicht gänzlich zufrieden. Auch öffentlich taten Sie das bereits kund. Warum?

Rinke: Es tut mir leid, dass wir seit der Konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates eigentlich schon viel zuviel Zeit verloren haben. Hier hätten wir zügiger agieren können und müssen, um im Sinne der Bürger, also derjenigen, die uns gewählt haben, voranzukommen. Ich meinerseits will mit allen Stadträten zusammenarbeiten, die demokratischen Parteien angehören.

nnz: Dem Beobachter scheint es, als sei die Atmosphäre in dem Gremium irgendwie gestört, um es vorsichtig auszudrücken...

Rinke: Es gibt diese Störungen in der politischen Atmosphäre. Ich habe bislang sehr unterschiedliche Wahrnehmungen, wie es zu diesen Disharmonien, zu diesen Anlaufschwierigkeiten kommen konnte. Momentan habe ich das Gefühl, dass meine Person dabei im Fokus stand. Allerdings gilt auch: Ich bin von den Nordhäuser Bürgern direkt gewählt worden, um für die Nordhäuser Bürger und mit ihnen die Stadt weiter zu entwickeln. Das ist ein Auftrag, den ich zu erledigen habe. Ich will es noch einmal deutlicher sagen: Ich bin Mitglied der SPD, mache aber meine Tätigkeit seit mehr als 15 Jahren für alle Bürger in Nordhausen, so wie es die Thüringer Kommunalordnung verlangt. Diese Überparteilichkeit habe ich mehr als einmal unter Beweis gestellt.

nnz: Noch mal zurück zu den Problemen. Wo liegen die Ursachen?

Rinke: Ich weiß, dass es bis zur Konstituierenden Sitzung und auch danach keine Vorgespräche zwischen den Fraktionen gab, in denen über die Besetzung von Ausschüssen oder Aufsichtsräten gesprochen wurde. Das erste Mal vernahm ich die Probleme in einer Ältestenratsitzung im August. Danach führte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Andreas Wieninger, mehrere Gespräche mit den anderen Fraktionen.

nnz: Nach unseren Informationen und das, was man in der jüngsten Stadtratssitzung vernahm, haben diese Gespräche jedoch zu nichts geführt. Wie ist da nun Ihre Reaktion?

Rinke: Wenn die Fraktionen keinen Konsens unter einander herstellen können, dann wird die größte Fraktion im Stadtrat, die SPD, den bisherigen Konsens aufkündigen...

nnz: Was für einen Konsens?

Rinke: Dieser Konsens mit der CDU bestand unter anderen im Zuschnitt der Dezernate innerhalb der Verwaltung, deren Besetzung in der politischen Leitung, aber auch in der Besetzung von Aufsichtsräten und anderen Gremien. Gibt es keinen Konsens mehr oder wünscht der Stadtrat andere Strukturen, dann müssen sich diese aus praktischen – aber auch aus kommunalrechtlichen Gründen im Verwaltungszuschnitt wiederfinden, die dann wiederum das Spiegelbild des Stadtrates darstellen. Auch das mit Verweis auf die Kommunalordnung. Klar muss sein, dass die Forderung nach mehr Gremien im Stadtrat auch mehr Bürokratie und Personal nach sich ziehen wird, was wiederum mehr Personalkosten verursacht.

nnz: Ist damit eine Eiszeit vorprogrammiert?

Rinke: Soweit darf es nicht kommen und es ist auch nicht meine Art der Führungskultur. Ich bedauere sehr, dass ich die für Ende September angekündigte Klausurtagung verschieben musste, da ein Grundkonsens zur Gemeinsamkeit noch nicht gefunden war. Mit der jetzigen Portion Misstrauen ist kein gedeihliches Handeln zum Wohle der Menschen in unserer Stadt möglich. Ich werde in Kürze Vorschläge unterbreiten, um die Anfangsschwierigkeiten zu überwinden.

nnz: Kein Konsens mehr mit der CDU, mit wem dann? Ihre Partei, die SPD hat ja nicht die absolute Mehrheit?

Rinke: Das ist Sache der Fraktionen. Da darf und will ich mich nicht einmischen. Mein Signal an den Stadtrat kann deshalb nur lauten: Alle – und ich betone: alle – Akteure müssen um einen Ausgleich bemüht sein, Grabenkämpfe und die Begleichung persönlicher Rechnungen gehören nicht in die Kommunalpolitik. Auch deshalb werde ich in den kommenden Stadtratssitzungen versuchen, die wichtigsten Aufgaben, die vor uns stehen, zu erläutern. Schließlich haben wir 17 neue Stadträte, die auf vielen Feldern die Beschlüsse des alten Stadtrates vollziehen oder auf ihnen aufbauen müssen. Dazu brauchen sie Informationen. Beginnen werden wir mit der Doppik.

nnz: Frau Rinke, wie wichtig ist Ihnen die Versammlungsleitung im Stadtrat?

Rinke: Ich fand die Versammlungsleitung in meiner Hand sehr praktisch, weil sie effektiv und zielführend ist. Die anderen großen Städte gehen ja nach und nach den gleichen Weg. Das direkte Gegenüber von Rat und Oberbürgermeisterin finde ich effizienter als noch eine weitere Zwischenebene einzuziehen. Aus meiner Überzeugung, dass ich grundsätzlich für flache Leitungsstrukturen mit wenig Hierarchie stehe, habe ich niemals einen Hehl gemacht.

Wir sind 15 Jahre damit gut gefahren. Niemand hat – zumindest mir gegenüber – daran Anstoß genommen. Meiner Meinung nach kann das so bleiben. Wenn jetzt Teile des Stadtrates denken, Sie würden mir persönlich durch die Änderung der Geschäftsordnung schaden, dann werden sie enttäuscht werden. Noch einmal: Hier, in den Kommunen, muss die Arbeit eher fach- und sachbezogen sein, Kanaldeckel und Schulgebäude haben nun mal keine Farbe einer Partei. Im Vordergrund darf einzig und allein unser Gemeinwesen, unsere Rolandstadt stehen. Und das sind die darin lebenden Menschen.

nnz: Frau Rinke, vielen Dank für das Interview.

Das Interview führte Peter-Stefan Greiner