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nnz-Forum: Petition wurde abgelehnt

Donnerstag, 24. September 2009, 17:17 Uhr
Der Sozialverband VdK versucht seit Jahren mit seinen Mitteln auf den Gesetzgeber, sprich die schwarz-rote-Bunderegierung, Einfluss zu nehmen, um ältere und kranke Menschen zu entlasten. Der Verband hatte eine Petition verfasst...


Es kann nicht sein, dass Katzenfutter mit 7 Prozent Mehrwertsteuer belegt wird und Arzneimittel, die lebens- oder mindestens gesundheitserhaltend sind, mit 19 Prozent. Dazu gab es eine große Unterschriftensammlung des Sozialverbandes, die vielseitige Unterstützung erhielt (nnz und kn berichteten), nur von Frau Merkel und ihrer Bundesregierung nicht. Dazu gab es auch eine Massenpetition, die in der Bundestagssitzung am 8. September 2009 abgeschmettert wurde.

In diesen Tagen erhielten die Unterstützer dieser Petition, darunter viele Mitglieder des VdK, Post vom Petitionsausschuss des Bundestages, in der ihnen mitgeteilt wurde, dass das Petitionsverfahren abgeschlossen wurde. Man schrieb nicht, dass alte und kranke Menschen nicht so wichtig sind. Nein das kann man ganz anderes umschreiben, in der Hoffnung, dass die Betroffenen da nicht durchblicken.

Deshalb möchte ich über die nnz/kn die Begründung dazu allen Interessierten zugänglich machen, in der Überzeugung, dass die Leser diese Scheinheiligkeit durchschauen.
Klaus Henze, Artern
Anmerkung der Redaktion:
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Autor: nnz/kn

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