Dagmar Becker: Rüge reicht nicht
Donnerstag, 17. Oktober 2002, 12:58 Uhr
Nordhausen (nnz). Ein schärferes Vorgehen des Innenministers gegen den Leiter der Polizeidirektion Nordhausen, Günther Lierhammer, fordert die SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Becker. Lierhammer ist von Innenminister Köckert gerügt worden.
Das Verhalten des PD-Chefs - er hatte sich beim Arbeitgeber der Frau darüber beschwert, dass sich die Frau öffentlich kritisch über einen Polizeieinsatz mit tödlichem Ausgang geäußert hatte - müsse unbedingt dienstrechtliche Konsequenzen haben, fordert Becker. „Köckert darf es nicht bei einer Rüge belassen - eine demokratisch gewählte Landesregierung muss ein deutlicheres Zeichen setzen. Solch eine Vorgehensweise 12 Jahre nach der politischen Wende muss scharf sanktioniert werden", sagte die Abgeordnete.
Becker stellte zudem in Frage, ob Köckert in einer von ihr stammenden Anfrage zu dem Vorgang in allen Punkten wahrheitsgemäß geantwortet habe. Sie verwies darauf, dass in dem von der Frau verfassten und in den Medien veröffentlichten Leserbrief an keiner Stelle zu entnehmen war, wo die Frau arbeitet. Daher müsse angenommen werden, dass sich Lierhammer anderer Quellen bedient habe, um den Arbeitgeber der Frau herauszufinden.
Autor: nnzDas Verhalten des PD-Chefs - er hatte sich beim Arbeitgeber der Frau darüber beschwert, dass sich die Frau öffentlich kritisch über einen Polizeieinsatz mit tödlichem Ausgang geäußert hatte - müsse unbedingt dienstrechtliche Konsequenzen haben, fordert Becker. „Köckert darf es nicht bei einer Rüge belassen - eine demokratisch gewählte Landesregierung muss ein deutlicheres Zeichen setzen. Solch eine Vorgehensweise 12 Jahre nach der politischen Wende muss scharf sanktioniert werden", sagte die Abgeordnete.
Becker stellte zudem in Frage, ob Köckert in einer von ihr stammenden Anfrage zu dem Vorgang in allen Punkten wahrheitsgemäß geantwortet habe. Sie verwies darauf, dass in dem von der Frau verfassten und in den Medien veröffentlichten Leserbrief an keiner Stelle zu entnehmen war, wo die Frau arbeitet. Daher müsse angenommen werden, dass sich Lierhammer anderer Quellen bedient habe, um den Arbeitgeber der Frau herauszufinden.
