Grüne Kritik
Donnerstag, 17. September 2009, 16:00 Uhr
Die aktuellen Pressemeldungen lassen aufhorchen. Das in Walkenried ansässige Tochterunternehmen des weltweit operierenden Unternehmens Saint Gobain hat seine Pläne zum Gipsabbau in der Rüdigsdorfer Schweiz nicht aufgegeben. Das wollen die Bündnisgrünen nicht einfach so hinnehmen.
Die Bündnisgrünen drängen auf einen offensiven Umgang mit den Aktivitäten dieses Globalplayers im Südharz und eine verstärkte Einbeziehung der Bevölkerung und der regionalen Politiker.
Die Äußerungen der städtischen Baudezernentin, wachsam zu bleiben, sind zwar lobenswert, doch verhindern sie nicht die weiteren Schritte der Beamten des Bergamtes im Interesse der Gipsindustrie. Der Hinweis der Vorsitzenden des Arbeitskreises Gipskarst, dass noch einige Zeit ins Land gehe, bevor die unterirdischen Abbaupläne realisiert würden, dürfen nicht dazu führen, die Entwicklung abzuwarten. „Wir müssen den Umgang mit den Genehmigungsverfahren auf den Prüfstand stellen“, so die Bündnisgrünen.
Die Grünen erinnern daran, das nur eine informative und vor allem rechtzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Abbauvorhaben tatsächlich verhindern kann. Die Erfahrungen der Zeit haben deutlich gemacht, dass hinter verschlossenen Türen verhandelt wird und die Gipsindustrie den längeren finanziellen Atem hat, wenn es darum geht, ihre, dem alten Bergrecht und dem defizitären Landesnaturschutzrecht geschuldeten, aussichtsreichen Interessen vor Gericht durchzusetzen.
Die Bündnisgrünen wollen ihre Mandate im Kreistag und im Stadtrat nutzen, um in den Ausschüssen das Thema „Gipsabbau“ wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Die Grünen regen an, das Vorstandsmitglied des Niedersächsischen Karstwanderwegevereins, zugleich geschäftsführender Inhaber der Ührder Steinbruchgesellschaft, Betreiber mehrerer Steinbrüche im Landkreis Osterode und Inhaber des den Gips abbauenden Unternehmen beratend zur Seite stehenden Ing.-Büros „Geotekt“, Dr. Dehne in die Umweltausschüsse von Stadt und Landkreis Nordhausen zu einer Anhörung einzuladen, um den aktuellen Stand der Begehrlichkeiten der Gipsindustrie im Landkreis Nordhausen zu erfahren.
Die Bündnisgrünen im Bundestag haben eine Bundesinitiative zur Änderung des Bundesdeutschen Bergrechtes gestartet. Katrin Göring-Eckardt, Bundesvizepräsidentin und Botschafterin des Biosphärenreservats Südharz in Sachsen-Anhalt unterstützt mit Nachdruck den Erhalt der Südharzer Gipskarstlandschaft im Interesse des nachhaltigen Wirtschaftens im Südharz.
Gisela Hartmann, Fraktionsvorsitzende
Autor: nnzDie Bündnisgrünen drängen auf einen offensiven Umgang mit den Aktivitäten dieses Globalplayers im Südharz und eine verstärkte Einbeziehung der Bevölkerung und der regionalen Politiker.
Die Äußerungen der städtischen Baudezernentin, wachsam zu bleiben, sind zwar lobenswert, doch verhindern sie nicht die weiteren Schritte der Beamten des Bergamtes im Interesse der Gipsindustrie. Der Hinweis der Vorsitzenden des Arbeitskreises Gipskarst, dass noch einige Zeit ins Land gehe, bevor die unterirdischen Abbaupläne realisiert würden, dürfen nicht dazu führen, die Entwicklung abzuwarten. „Wir müssen den Umgang mit den Genehmigungsverfahren auf den Prüfstand stellen“, so die Bündnisgrünen.
Die Grünen erinnern daran, das nur eine informative und vor allem rechtzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Abbauvorhaben tatsächlich verhindern kann. Die Erfahrungen der Zeit haben deutlich gemacht, dass hinter verschlossenen Türen verhandelt wird und die Gipsindustrie den längeren finanziellen Atem hat, wenn es darum geht, ihre, dem alten Bergrecht und dem defizitären Landesnaturschutzrecht geschuldeten, aussichtsreichen Interessen vor Gericht durchzusetzen.
Die Bündnisgrünen wollen ihre Mandate im Kreistag und im Stadtrat nutzen, um in den Ausschüssen das Thema „Gipsabbau“ wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Die Grünen regen an, das Vorstandsmitglied des Niedersächsischen Karstwanderwegevereins, zugleich geschäftsführender Inhaber der Ührder Steinbruchgesellschaft, Betreiber mehrerer Steinbrüche im Landkreis Osterode und Inhaber des den Gips abbauenden Unternehmen beratend zur Seite stehenden Ing.-Büros „Geotekt“, Dr. Dehne in die Umweltausschüsse von Stadt und Landkreis Nordhausen zu einer Anhörung einzuladen, um den aktuellen Stand der Begehrlichkeiten der Gipsindustrie im Landkreis Nordhausen zu erfahren.
Die Bündnisgrünen im Bundestag haben eine Bundesinitiative zur Änderung des Bundesdeutschen Bergrechtes gestartet. Katrin Göring-Eckardt, Bundesvizepräsidentin und Botschafterin des Biosphärenreservats Südharz in Sachsen-Anhalt unterstützt mit Nachdruck den Erhalt der Südharzer Gipskarstlandschaft im Interesse des nachhaltigen Wirtschaftens im Südharz.
Gisela Hartmann, Fraktionsvorsitzende
