Keine Politik auf Pump
Freitag, 21. August 2009, 16:41 Uhr
Die Schulden von heute sind die Lasten für die nächsten Generationen. Zum Thema “Neuverschuldung, nicht mit uns” hatte die Junge Union Nordhausen in dieser Woche eingeladen. Gastredner waren der Staatssekretär aus dem Finanzministerium, Dr. Rainer Späth und Minister Dr. Klaus Zeh...
Wo sind die jungen Leute? (Foto: JU)
Zahlreiche junge Menschen waren gekommen, um sich über die aktuelle Situation des Freistaats Thüringen zu informieren und zu diskutieren. Dazu erklärte Klaus Zeh: „Die CDU steht für eine nachhaltige Politik in Verantwortung für künftige Generationen. Die Zukunft unserer Kinder und Enkel darf nicht mit einem Schuldenberg belastet werden. Sie sollen ihre Zukunft selbst gestalten können. Das verstehe ich auch unter Generationengerechtigkeit. Ich will nicht auf Kosten kommender Generationen Politik betreiben. Zurückgehende Einnahmen dürfen nicht einfach durch die Aufnahme von neuen Schulden ausgeglichen werden. Neue Schulden verursachen neue Zinslasten und nehmen uns den Gestaltungsspielraum. Hier droht eine Endlosspirale in den Abgrund.“
Dr. Späth klärte die Jugendlichen über das neue Neuverschuldungsverbot in Thüringen auf. Es ist sehr wichtig, eine Schuldenbremse zu schaffen, um der Generation von Morgen keinen Berg voller Schulden, sondern einen ausgeglichenen Haushalt zu hinterlassen. Vor diesem Hintergrund hat die CDU die Initiative für ein Thüringer Neuverschuldungsverbot ergriffen und wollte dies in der Landesverfassung festschreiben lassen. Nur in Ausnahmesituationen sollte eine Kreditaufnahmemöglichkeit in Verbindung mit einem konkreten Tilgungsgebot bestehen. Aufgrund der Verweigerungshaltung der Opposition konnte dies aber nicht im Thüringer Landtag mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit beschlossen werden.
Eine seriöse Finanzpolitik und eine gute wirtschaftliche Entwicklung in den letzten zwei Jahren führten dazu, dass Thüringen seit 2007 keine neuen Schulden aufnehmen musste. Darüber hinaus wurden Rücklagen gebildet, die es uns ermöglichten, zusätzliche Belastungen im Rahmen der Finanz- und Wirtschaftskrise aktuell schultern zu können. Eine solche verantwortungsvolle Finanzpolitik muss fortgeführt werden.
Abschließend erklärte Dr. Zeh: „Eine Politik vielfältiger Verheißungen auf Pump und zu Lasten unserer Kinder und Enkel lehne ich ausdrücklich ab.“
Autor: nnz
Wo sind die jungen Leute? (Foto: JU)
Zahlreiche junge Menschen waren gekommen, um sich über die aktuelle Situation des Freistaats Thüringen zu informieren und zu diskutieren. Dazu erklärte Klaus Zeh: „Die CDU steht für eine nachhaltige Politik in Verantwortung für künftige Generationen. Die Zukunft unserer Kinder und Enkel darf nicht mit einem Schuldenberg belastet werden. Sie sollen ihre Zukunft selbst gestalten können. Das verstehe ich auch unter Generationengerechtigkeit. Ich will nicht auf Kosten kommender Generationen Politik betreiben. Zurückgehende Einnahmen dürfen nicht einfach durch die Aufnahme von neuen Schulden ausgeglichen werden. Neue Schulden verursachen neue Zinslasten und nehmen uns den Gestaltungsspielraum. Hier droht eine Endlosspirale in den Abgrund.“
Dr. Späth klärte die Jugendlichen über das neue Neuverschuldungsverbot in Thüringen auf. Es ist sehr wichtig, eine Schuldenbremse zu schaffen, um der Generation von Morgen keinen Berg voller Schulden, sondern einen ausgeglichenen Haushalt zu hinterlassen. Vor diesem Hintergrund hat die CDU die Initiative für ein Thüringer Neuverschuldungsverbot ergriffen und wollte dies in der Landesverfassung festschreiben lassen. Nur in Ausnahmesituationen sollte eine Kreditaufnahmemöglichkeit in Verbindung mit einem konkreten Tilgungsgebot bestehen. Aufgrund der Verweigerungshaltung der Opposition konnte dies aber nicht im Thüringer Landtag mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit beschlossen werden.
Eine seriöse Finanzpolitik und eine gute wirtschaftliche Entwicklung in den letzten zwei Jahren führten dazu, dass Thüringen seit 2007 keine neuen Schulden aufnehmen musste. Darüber hinaus wurden Rücklagen gebildet, die es uns ermöglichten, zusätzliche Belastungen im Rahmen der Finanz- und Wirtschaftskrise aktuell schultern zu können. Eine solche verantwortungsvolle Finanzpolitik muss fortgeführt werden.
Abschließend erklärte Dr. Zeh: „Eine Politik vielfältiger Verheißungen auf Pump und zu Lasten unserer Kinder und Enkel lehne ich ausdrücklich ab.“
