Viele Fragen zum Jahresabschluß
Sonntag, 06. Oktober 2002, 12:19 Uhr
Nordhausen (nnz). Am Freitag trafen sich die Mitglieder des Rettungsdienstzweckverbandes wieder mal zu einer Sitzung. Die Tagesordnung versprach eigentlich nichts Spektakuläres...
Im Mittelpunkt stand die Feststellung des Jahresabschlusses sowie die „Entlastung des Vorsitzenden und des Geschäftsleiters“. Doch bereits bei der Bestätigung des Protokolls kam es zwischen den Verbandsräten zu Differenzen. Keine Klarheit herrschte über das Abstimmungsverhalten des Landrates als Vorsitzenden und seiner beiden hauptamtlichen Beigeordneten. Zusammen hat das Trio zehn Stimmen in der Verbandsversammlung. Müssen sich die drei nun vorher hinsichtlich der Stimmabgabe einigen oder können sie getrennt ihre Stimmen abgeben? Matthias Jendricke (SPD) bestand jedenfalls auf letzter Variante. Dem widersprachen Ellrichs Bürgermeister Gerald Schröder und auch Geschäftsstellenleiter Günther Uebner.
Kritik an der Feststellung des Jahresabschlusses gab es schließlich durch Jendricke. Er bemängelte ausdrücklich die Abwesenheit eines Vertreters der Prüfgesellschaft sowie die nicht erfolgte Einbeziehung des Berichtes des Rechnungsprüfungsamtes der Kreisverwaltung. Dafür mußte der Leiter der Abrechnungsstelle Rede und Antwort stehen.
Wer von den Verbandsräten dachte, dieser Tagesordnungspunkt könnte recht schnell über die Bühne gebracht werden, der hatte nicht mit der Fragebedürftigkeit eines Matthias Jendricke gerechnet. Es waren wohl rund 20 Fragen, die sich für den Beigeordneten ergaben. Beginnend von der Anschaffung von PC-Technik, für die es keine Ausschreibung gab, über die Anschaffung von Fahrzeugen, Aufwendungen für Kfz-Versicherungen, gestiegene Personalaufwendungen und Zinserträge, das Fehlen einer Inventarliste, bis hin zum Fehlen eines Beschlusses zur Übergabe der Räumlichkeiten der Luftrettung an das Südharz-Krankenhaus.
Letztlich musste sich auch der Verbandsvorsitzende (Landrat) wieder zur Vermittlerrolle durchringen. „Die offenen Fragen sollen schnellstens beantwortet werden, ich schlage deshalb vor, die heutige Diskussion als erste Lesung zu werten“, so Joachim Claus. Wenn der abschließende Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vorliege, dann soll in der kommenden Sitzung die Tagesordnungspunkt noch einmal zur Abstimmung gebracht werden.
Autor: nnzIm Mittelpunkt stand die Feststellung des Jahresabschlusses sowie die „Entlastung des Vorsitzenden und des Geschäftsleiters“. Doch bereits bei der Bestätigung des Protokolls kam es zwischen den Verbandsräten zu Differenzen. Keine Klarheit herrschte über das Abstimmungsverhalten des Landrates als Vorsitzenden und seiner beiden hauptamtlichen Beigeordneten. Zusammen hat das Trio zehn Stimmen in der Verbandsversammlung. Müssen sich die drei nun vorher hinsichtlich der Stimmabgabe einigen oder können sie getrennt ihre Stimmen abgeben? Matthias Jendricke (SPD) bestand jedenfalls auf letzter Variante. Dem widersprachen Ellrichs Bürgermeister Gerald Schröder und auch Geschäftsstellenleiter Günther Uebner.
Kritik an der Feststellung des Jahresabschlusses gab es schließlich durch Jendricke. Er bemängelte ausdrücklich die Abwesenheit eines Vertreters der Prüfgesellschaft sowie die nicht erfolgte Einbeziehung des Berichtes des Rechnungsprüfungsamtes der Kreisverwaltung. Dafür mußte der Leiter der Abrechnungsstelle Rede und Antwort stehen.
Wer von den Verbandsräten dachte, dieser Tagesordnungspunkt könnte recht schnell über die Bühne gebracht werden, der hatte nicht mit der Fragebedürftigkeit eines Matthias Jendricke gerechnet. Es waren wohl rund 20 Fragen, die sich für den Beigeordneten ergaben. Beginnend von der Anschaffung von PC-Technik, für die es keine Ausschreibung gab, über die Anschaffung von Fahrzeugen, Aufwendungen für Kfz-Versicherungen, gestiegene Personalaufwendungen und Zinserträge, das Fehlen einer Inventarliste, bis hin zum Fehlen eines Beschlusses zur Übergabe der Räumlichkeiten der Luftrettung an das Südharz-Krankenhaus.
Letztlich musste sich auch der Verbandsvorsitzende (Landrat) wieder zur Vermittlerrolle durchringen. „Die offenen Fragen sollen schnellstens beantwortet werden, ich schlage deshalb vor, die heutige Diskussion als erste Lesung zu werten“, so Joachim Claus. Wenn der abschließende Bericht des Rechnungsprüfungsamtes vorliege, dann soll in der kommenden Sitzung die Tagesordnungspunkt noch einmal zur Abstimmung gebracht werden.
