Verboten
Dienstag, 30. Juni 2009, 13:18 Uhr
Das Landratsamt Nordhausen hat die Veranstaltung, die die NPD für übermorgen geplant hat, untersagt. Heute Mittag erhielten Vertreter der Partei die Verbotsverfügung...
Unter dem Titel „Wehret den Anfängen – Überfremdung und Islamisierung stoppen“ hatte der Thüringer Landesverband der NPD vergangene Woche die Genehmigung einer Veranstaltung vor dem islamischen Kulturzentrum und Moschee in der Halleschen Straße in Nordhausen beantragt.
Das Verbot begründete das Landratsamt unter anderem mit der Religionsfreiheit, festgeschrieben in Artikel 4 des Grundgesetzes, sowie mit dem hohen Verkehrsaufkommen in der Halleschen Straße. Eine NPD-Veranstaltung vor der Moschee und die Gegendemonstrationen, die zu erwarten sind, bedeuteten eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Die Veranstaltung war für Donnerstag von 9 bis 11.30 Uhr geplant.
Autor: nnzUnter dem Titel „Wehret den Anfängen – Überfremdung und Islamisierung stoppen“ hatte der Thüringer Landesverband der NPD vergangene Woche die Genehmigung einer Veranstaltung vor dem islamischen Kulturzentrum und Moschee in der Halleschen Straße in Nordhausen beantragt.
Das Verbot begründete das Landratsamt unter anderem mit der Religionsfreiheit, festgeschrieben in Artikel 4 des Grundgesetzes, sowie mit dem hohen Verkehrsaufkommen in der Halleschen Straße. Eine NPD-Veranstaltung vor der Moschee und die Gegendemonstrationen, die zu erwarten sind, bedeuteten eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. Die Veranstaltung war für Donnerstag von 9 bis 11.30 Uhr geplant.
