Entschuldigung angenommen
Freitag, 19. Juni 2009, 13:24 Uhr
Einige Tage herrschte ein wenig Wahlfrust im Nordhäuser Rathaus. Jetzt scheint sich die Lage entspannt zu haben, wie ein Statement des städtischen Wahlleiters zeigt...
„Das Ergebnis der Nachzählung der Kreistagswahl hat gezeigt: Die Wahlvorstände der Stadt haben am Wahlabend korrekt gearbeitet. Die Glaubwürdigkeit der ehrenamtlichen Wahlhelfer und die Rechtmäßigkeit der Auszählung wurden mit der Entscheidung des Kreiswahlausschusses bestätigt. Auch die Bestätigung der Kreiswahlleiterin Jutta Krauth haben wir mit Genugtuung zur Kenntnis genommen wie auch die Entschuldigung dafür, dass in der Öffentlichkeit ein anderes Bild entstanden ist“, sagte jetzt Nordhausens Wahlleiter Günter Wagner, nachdem gestern Nachmittag der Kreiswahlausschuss das amtliche Endergebnis der Kreistagswahl festgestellt hatte.
Durch die Nachzählung habe sich keine wesentliche Änderung der prozentualen Stimmenanteile ergeben, die eine Änderung der Sitzzuteilung für die Parteien im Kreistag nach sich ziehen würde. „Abweichungen durch Summierungs- und Übermittlungsfehler, insbesondere aber die überprüfte Bewertung gültiger und ungültiger Stimmen bewegen sich im Bereich von Promille, also bei 0,1 Prozent. Bei vielen Parteien gab es überhaupt keine Abweichungen.“
Wagner verwies darauf, dass sich die Abweichungen maßgeblich aus der unterschiedlichen Interpretation ergeben hätten, ob eine Stimme gültig oder ungültig zu erklären sei. Bei der Nachzählung wurden speziell diese Stimmen noch einmal intensiv überprüft.
Wagner wies zugleich nachdrücklich Kritiken zurück, die angesichts der angesetzten Nachzählung Parallelen zu den von der Parteiführung gesteuerten Wahlen in der DDR gezogen hatten. „Gerade die Möglichkeit zu einer Nachzählung, die Öffentlichkeit der Auszählung, die Möglichkeit zur Anfechtung der Wahl bzw. deren gerichtliche Überprüfung sind Instrumente, die es in der DDR niemals gab und nie gegeben hätte. Und gerade hier liegt der Unterschied zu einem Urnengang in der Demokratie.“
Wagner dankte allen Bürgern und Mitarbeitern der Stadtverwaltung für ihren ehrenamtlichen Einsatz am Wahlabend und am Tag der Nachzählung. „Sie haben eine schwierige und verantwortungsvolle Aufgabe hervorragend und korrekt gemeistert.“
Autor: nnz„Das Ergebnis der Nachzählung der Kreistagswahl hat gezeigt: Die Wahlvorstände der Stadt haben am Wahlabend korrekt gearbeitet. Die Glaubwürdigkeit der ehrenamtlichen Wahlhelfer und die Rechtmäßigkeit der Auszählung wurden mit der Entscheidung des Kreiswahlausschusses bestätigt. Auch die Bestätigung der Kreiswahlleiterin Jutta Krauth haben wir mit Genugtuung zur Kenntnis genommen wie auch die Entschuldigung dafür, dass in der Öffentlichkeit ein anderes Bild entstanden ist“, sagte jetzt Nordhausens Wahlleiter Günter Wagner, nachdem gestern Nachmittag der Kreiswahlausschuss das amtliche Endergebnis der Kreistagswahl festgestellt hatte.
Durch die Nachzählung habe sich keine wesentliche Änderung der prozentualen Stimmenanteile ergeben, die eine Änderung der Sitzzuteilung für die Parteien im Kreistag nach sich ziehen würde. „Abweichungen durch Summierungs- und Übermittlungsfehler, insbesondere aber die überprüfte Bewertung gültiger und ungültiger Stimmen bewegen sich im Bereich von Promille, also bei 0,1 Prozent. Bei vielen Parteien gab es überhaupt keine Abweichungen.“
Wagner verwies darauf, dass sich die Abweichungen maßgeblich aus der unterschiedlichen Interpretation ergeben hätten, ob eine Stimme gültig oder ungültig zu erklären sei. Bei der Nachzählung wurden speziell diese Stimmen noch einmal intensiv überprüft.
Wagner wies zugleich nachdrücklich Kritiken zurück, die angesichts der angesetzten Nachzählung Parallelen zu den von der Parteiführung gesteuerten Wahlen in der DDR gezogen hatten. „Gerade die Möglichkeit zu einer Nachzählung, die Öffentlichkeit der Auszählung, die Möglichkeit zur Anfechtung der Wahl bzw. deren gerichtliche Überprüfung sind Instrumente, die es in der DDR niemals gab und nie gegeben hätte. Und gerade hier liegt der Unterschied zu einem Urnengang in der Demokratie.“
Wagner dankte allen Bürgern und Mitarbeitern der Stadtverwaltung für ihren ehrenamtlichen Einsatz am Wahlabend und am Tag der Nachzählung. „Sie haben eine schwierige und verantwortungsvolle Aufgabe hervorragend und korrekt gemeistert.“
