SPD-Fraktion fordert Konsequenzen
Montag, 16. September 2002, 15:53 Uhr
Nordhausen (nnz). Nach Dagmar Becker (SPD) fordert jetzt auch die Landtagsfraktion der Thüringer Sozialdemokraten eine Reaktion zu den Aussagen von Landrat Joachim Claus (CDU). Was die SPD-Fraktion will, das hat die nnz erfahren.
Thüringens Innenminister Köckert soll im Falle der Zweckentfremdung von rund 300 000 Euro Fördermitteln - zu verantworten von Nordhausens Landrat Joachim Claus (CDU) - endlich handeln und personelle Konsequenzen ziehen, forderte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, am Montag in Erfurt. "Es verfestigt sich sonst der Eindruck, dass in Thüringen mit zweierlei Maß gemessen wird, wenn Claus Eingeständnis folgenlos bleibt", sagte Gentzel und verweist auf einen Fall in Ostthüringen, wo jüngst ein Bürgermeister wegen unbewiesener Vorwürfe vom Dienst suspendiert wurde.
“Nordhausens Landrat Claus hatte im Untreue- und Betrugsprozess gegen einen ehemaligen Wirtschaftsdezernenten des Landkreises eingeräumt, von der Zweckentfremdung der Fördermittel gewusst zu haben und damit eigenen Angaben früherer Zeit widersprochen“, meinte Gentzel abschließend.
Autor: nnzThüringens Innenminister Köckert soll im Falle der Zweckentfremdung von rund 300 000 Euro Fördermitteln - zu verantworten von Nordhausens Landrat Joachim Claus (CDU) - endlich handeln und personelle Konsequenzen ziehen, forderte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, am Montag in Erfurt. "Es verfestigt sich sonst der Eindruck, dass in Thüringen mit zweierlei Maß gemessen wird, wenn Claus Eingeständnis folgenlos bleibt", sagte Gentzel und verweist auf einen Fall in Ostthüringen, wo jüngst ein Bürgermeister wegen unbewiesener Vorwürfe vom Dienst suspendiert wurde.
“Nordhausens Landrat Claus hatte im Untreue- und Betrugsprozess gegen einen ehemaligen Wirtschaftsdezernenten des Landkreises eingeräumt, von der Zweckentfremdung der Fördermittel gewusst zu haben und damit eigenen Angaben früherer Zeit widersprochen“, meinte Gentzel abschließend.
