Haben die Kommunen Geld?
Montag, 16. September 2002, 12:18 Uhr
Nordhausen (nnz). Sparen, sparen und noch mal sparen: Überall wird der Gürtel enger geschnallt. Wie sieht es aber tatsächlich in den Kassen der Gemeinden aus? Näheres erfahren Sie in der nnz.
Die Thüringer Kommunen erzielten im 1. Halbjahr 2002 einen Finanzierungs-überschuss in Höhe von 73,4 Millionen Euro. Gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum sanken die Ausgaben nicht nur weiter, sondern auch stärker als die Einnahmen. Die größten Ausgabenreduzierungen gab es bei den Sachinvestitionen und den Personalausgaben. Mehr als im Jahr zuvor musste für soziale Leistungen und den laufenden Sachaufwand verwendet werden. Die Einnahmenminderungen bei laufenden Zuweisungen und Zuschüssen, Veräußerung von Vermögen und Zinseinnahmen wurden durch höhere Ein-nahmen aus Steuern, Verwaltung und Betrieb sowie Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen annähernd ausgeglichen. Im 1. Halbjahr 2002 ergab der Vergleich der Gesamtausgaben und -einnahmen der Thüringer Kommunen (Städte, Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Landkreise) ein Plus von 73,4 Millionen Euro. Im entsprechenden Vorjahreszeitraum lag der Überschuss der Einnahmen bei 57,9 Millionen Euro.
Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik beliefen sich die Aus-gaben auf 1.757,7 Millionen Euro. Die Kommunen gaben 23,2 Millionen Euro bzw. 1,3 Prozent weniger aus als vor Jahresfrist. Dieses Ergebnis wurde vorrangig durch Einsparungen bei Sachinvestitionen und Personalausgaben erreicht. Der Rotstift führte bei den Sachinvestitionen zu einem Rückgang der Ausgaben um 11,6 Millionen Euro bzw. 3,6 Prozent gegenüber dem 1. Halbjahr 2001. Es wurden 307,4 Millionen Euro ausgegeben, darunter 259,3 Millionen Euro für Baumaßnahmen. Für Personal wurden 562,9 Millionen Euro verwendet. Der Rückgang gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreshalbjahr betrug 11,5 Millionen Euro bzw. 2,0 Prozent. Er wurde hauptsächlich durch um ein Drittel geringere Ausgaben für ABM-Kräfte erreicht.
Deutlich mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum mussten die Kommunen für soziale Leistungen aufwenden. Die Ausgaben stiegen in den ersten sechs Monaten 2002 um 10,3 Millionen Euro auf 217,5 Millionen Euro, was einer Er-höhung um 4,9 Prozent entsprach. Der Anstieg ist insbesondere auf höhere Ausgaben im Bereich Sozialhilfe (+ 6,5 Millionen Euro) zurückzuführen. Die Anzahl der Sozialhilfeempfänger sowie der Empfänger von Leistungen in besonderen Lebenslagen wuchs gegenüber dem Vorjahr. Im Bereich Jugendhilfe wurden die Ausgaben um 2,3 Millionen Euro erhöht. Gestiegen sind auch die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand. Mit 366,1 Millionen Euro wurden 6,4 Millionen Euro bzw. 1,8 Prozent mehr ausgegeben als im 1. Halbjahr des Vorjahres, u.a. durch Mehraufwendungen für den Unterhalt des sonstigen unbeweglichen Vermögens (+ 4,2 Millionen Euro). An Einnahmen flossen im 1. Halbjahr dieses Jahres 1.831,0 Millionen Euro in die kommunalen Kassen. Das waren nur 0,4 Prozent bzw. 7,7 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor.
Den Rückgang bewirkten geringere Einnahmen aus der Veräußerung von Vermögen (- 14,1 Millionen Euro), aus Zinseinnahmen ( -7,1 Millionen Euro) und aus laufenden Zuweisungen und Zuschüssen ( -17,7 Millionen Euro; vorrangig vom sonstigen öffentlichen Bereich - BfA für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen). Diese wurden fast vollständig kompensiert durch höhere Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen, aus Verwaltung und Betrieb sowie aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen. Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich auf 292,2 Millionen Euro und waren damit um 10,5 Millionen Euro höher als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum, was vor allem auf Mehreinnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (+ 13,4 Millionen Euro) und den Grundsteuern (+ 1,5 Millionen Euro) zurückzuführen ist.
Die Gewerbesteuer (netto) sank um 4,3 Millionen Euro durch den Rückgang dieser Steuer bei den kreisfreien Städten. Aus Verwaltung und Betrieb flossen 264,2 Millionen Euro in die Kassen. Das waren 5,1 Millionen Euro bzw. 2,0 Prozent mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Die Investitionszuweisungen betrugen 240,1 Millionen Euro, darunter 207,4 Millionen Euro vom Land. Die lagen damit um 10,2 Millionen Euro bzw. 4,5 Prozent über den Investitionszuweisungen des 1. Halbjahres 2001. Der fortgeschriebene Schuldenstand erreichte zum Ende des 1. Halbjahres dieses Jahres 2.959,3 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.222 Euro und einem Rückgang um 1,3 Prozent entsprach.
Autor: nnzDie Thüringer Kommunen erzielten im 1. Halbjahr 2002 einen Finanzierungs-überschuss in Höhe von 73,4 Millionen Euro. Gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum sanken die Ausgaben nicht nur weiter, sondern auch stärker als die Einnahmen. Die größten Ausgabenreduzierungen gab es bei den Sachinvestitionen und den Personalausgaben. Mehr als im Jahr zuvor musste für soziale Leistungen und den laufenden Sachaufwand verwendet werden. Die Einnahmenminderungen bei laufenden Zuweisungen und Zuschüssen, Veräußerung von Vermögen und Zinseinnahmen wurden durch höhere Ein-nahmen aus Steuern, Verwaltung und Betrieb sowie Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen annähernd ausgeglichen. Im 1. Halbjahr 2002 ergab der Vergleich der Gesamtausgaben und -einnahmen der Thüringer Kommunen (Städte, Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Landkreise) ein Plus von 73,4 Millionen Euro. Im entsprechenden Vorjahreszeitraum lag der Überschuss der Einnahmen bei 57,9 Millionen Euro.
Nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik beliefen sich die Aus-gaben auf 1.757,7 Millionen Euro. Die Kommunen gaben 23,2 Millionen Euro bzw. 1,3 Prozent weniger aus als vor Jahresfrist. Dieses Ergebnis wurde vorrangig durch Einsparungen bei Sachinvestitionen und Personalausgaben erreicht. Der Rotstift führte bei den Sachinvestitionen zu einem Rückgang der Ausgaben um 11,6 Millionen Euro bzw. 3,6 Prozent gegenüber dem 1. Halbjahr 2001. Es wurden 307,4 Millionen Euro ausgegeben, darunter 259,3 Millionen Euro für Baumaßnahmen. Für Personal wurden 562,9 Millionen Euro verwendet. Der Rückgang gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreshalbjahr betrug 11,5 Millionen Euro bzw. 2,0 Prozent. Er wurde hauptsächlich durch um ein Drittel geringere Ausgaben für ABM-Kräfte erreicht.
Deutlich mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum mussten die Kommunen für soziale Leistungen aufwenden. Die Ausgaben stiegen in den ersten sechs Monaten 2002 um 10,3 Millionen Euro auf 217,5 Millionen Euro, was einer Er-höhung um 4,9 Prozent entsprach. Der Anstieg ist insbesondere auf höhere Ausgaben im Bereich Sozialhilfe (+ 6,5 Millionen Euro) zurückzuführen. Die Anzahl der Sozialhilfeempfänger sowie der Empfänger von Leistungen in besonderen Lebenslagen wuchs gegenüber dem Vorjahr. Im Bereich Jugendhilfe wurden die Ausgaben um 2,3 Millionen Euro erhöht. Gestiegen sind auch die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand. Mit 366,1 Millionen Euro wurden 6,4 Millionen Euro bzw. 1,8 Prozent mehr ausgegeben als im 1. Halbjahr des Vorjahres, u.a. durch Mehraufwendungen für den Unterhalt des sonstigen unbeweglichen Vermögens (+ 4,2 Millionen Euro). An Einnahmen flossen im 1. Halbjahr dieses Jahres 1.831,0 Millionen Euro in die kommunalen Kassen. Das waren nur 0,4 Prozent bzw. 7,7 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor.
Den Rückgang bewirkten geringere Einnahmen aus der Veräußerung von Vermögen (- 14,1 Millionen Euro), aus Zinseinnahmen ( -7,1 Millionen Euro) und aus laufenden Zuweisungen und Zuschüssen ( -17,7 Millionen Euro; vorrangig vom sonstigen öffentlichen Bereich - BfA für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen). Diese wurden fast vollständig kompensiert durch höhere Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen, aus Verwaltung und Betrieb sowie aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen. Die Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Einnahmen beliefen sich auf 292,2 Millionen Euro und waren damit um 10,5 Millionen Euro höher als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum, was vor allem auf Mehreinnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (+ 13,4 Millionen Euro) und den Grundsteuern (+ 1,5 Millionen Euro) zurückzuführen ist.
Die Gewerbesteuer (netto) sank um 4,3 Millionen Euro durch den Rückgang dieser Steuer bei den kreisfreien Städten. Aus Verwaltung und Betrieb flossen 264,2 Millionen Euro in die Kassen. Das waren 5,1 Millionen Euro bzw. 2,0 Prozent mehr als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Die Investitionszuweisungen betrugen 240,1 Millionen Euro, darunter 207,4 Millionen Euro vom Land. Die lagen damit um 10,2 Millionen Euro bzw. 4,5 Prozent über den Investitionszuweisungen des 1. Halbjahres 2001. Der fortgeschriebene Schuldenstand erreichte zum Ende des 1. Halbjahres dieses Jahres 2.959,3 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.222 Euro und einem Rückgang um 1,3 Prozent entsprach.
