Betrachtet: Wie lange hält die Allianz von PDS und SPD?
Dienstag, 12. Dezember 2000, 16:48 Uhr
Nordhausen (nnz). In der per Antrag zur Geschäftsordnung verlegten Kaffeepause zog Egon Primas genüßlich an einer leichten F6. War dem Chef der CDU-Kreistagsfraktion wieder mal ein Schachzug geglückt? Seine Antwort: "Wir sind immer zu einem Kompromiß bereit!"
Wird es den überhaupt geben, hat er jetzt noch eine Chance, wo er sie doch zuvor nicht hatte? Da debattierten die Kreistagsmitglieder über millionenschwere Haushalte, über Zuschüsse zur maroden EGN oder bekannten sich mit lediglich einer Stimmenthaltung zum Schutz des Südharzer Zechsteingürtels, um dann mit finsteren Minen in die Kaffeepause zu gehen. Was bringt die Aussage von Landrat Joachim Claus, beide Beigeordnetenstellen zeitgleich neu auszuschreiben? Im Kreistag wird nun vollends auf Konfrontation zwischen CDU auf der einen sowie SPD und PDS auf der anderen Seite gesetzt. Sacharbeit kann man da in den kommenden Wochen und Monaten abschreiben. Für den Außenstehenden ist die Haltung von Landrat Claus und der CDU unverständlich, für Insider nicht. Hier wird versucht, einen Keil in die Allianz zwischen SPD und PDS zu treiben. Ob der Versuch gelingt, das hängt vom Stehvermögen und den Interessen der beiden Fraktionen ab. Sie aufzuweichen, das ist das eigentliche Ziel von Landrat und CDU. Joachim Claus hat sich innerlich wohl schon auf eine längere Zeit der Alleinregentschaft in der Kreisverwaltung eingerichtet. Oder: Man kriegt doch noch einen Kompromiß hin, nur wer mit wem?
Autor: psgWird es den überhaupt geben, hat er jetzt noch eine Chance, wo er sie doch zuvor nicht hatte? Da debattierten die Kreistagsmitglieder über millionenschwere Haushalte, über Zuschüsse zur maroden EGN oder bekannten sich mit lediglich einer Stimmenthaltung zum Schutz des Südharzer Zechsteingürtels, um dann mit finsteren Minen in die Kaffeepause zu gehen. Was bringt die Aussage von Landrat Joachim Claus, beide Beigeordnetenstellen zeitgleich neu auszuschreiben? Im Kreistag wird nun vollends auf Konfrontation zwischen CDU auf der einen sowie SPD und PDS auf der anderen Seite gesetzt. Sacharbeit kann man da in den kommenden Wochen und Monaten abschreiben. Für den Außenstehenden ist die Haltung von Landrat Claus und der CDU unverständlich, für Insider nicht. Hier wird versucht, einen Keil in die Allianz zwischen SPD und PDS zu treiben. Ob der Versuch gelingt, das hängt vom Stehvermögen und den Interessen der beiden Fraktionen ab. Sie aufzuweichen, das ist das eigentliche Ziel von Landrat und CDU. Joachim Claus hat sich innerlich wohl schon auf eine längere Zeit der Alleinregentschaft in der Kreisverwaltung eingerichtet. Oder: Man kriegt doch noch einen Kompromiß hin, nur wer mit wem?
