Wieninger: Linke und CDU haben versagt
Montag, 25. Mai 2009, 15:28 Uhr
In der vergangenen Woche war der Nordhäuser Kreistag zu seiner letzten Sitzung zusammengekommen. Insbesondere die Vertreter von CDU und Linkspartei würdigten die positive Zusammenarbeit im Kreistag. Die SPD hat damit eher Schwierigkeiten...
Der Nordhäuser SPD-Chef Andreas Wieninger merkt dazu an: „Der Landkreis Nordhausen belegt beim Deutschlandranking immer wieder unbefriedigende Plätze. Während sich die Wirtschafts- und Finanzkraft der Kreisstadt regelmäßig verbessert hat, wurden die Zahlen im Landkreis immer schlechter“.
Aus Sicht des Sozialdemokraten wurden zudem die wirklichen Probleme der Region im Kreistag nicht konsequent abgearbeitet. Als Beispiel nennt Wieninger das Desaster bei der kreiseigenen Müllgesellschaft TVN, bei der offenbar Steuergelder verschwendet wurden bzw. in die falschen Taschen geflossen sind.
„Werde ich in den Kreistag gewählt, dann kommt das Thema erneut auf die Tagesordnung. Und wenn nicht alle Fakten auf den Tisch kommen, muss ein Untersuchungsausschuss zur Klärung der Sache eingerichtet werden“, machte Andreas Wieninger deutlich. In diesem Zusammenhang erinnerte er auch daran, dass ihn vor einem halben Jahr Linkspartei und CDU zusammen als stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden bei den neuen Südharzwerken verhinderten und begründet, „Weil ich immer deutlich gesagt habe, mit mir gibt es keine Mauschelgeschäfte zu Lasten der Bürger.“
Ein klares Versagen von Linke und Christdemokraten sieht der Sozialdemokrat auch beim Thema Beschäftigungspolitik. Obwohl der Landkreis dafür gesetzlich zuständig ist, wird so getan, als ginge es die Verantwortlichen nichts an, meinte Wieninger verärgert. Während die Stadtverwaltung Nordhausen rund 40 geförderte Stellen im Bereich Kultur, Soziales und Sport geschaffen habe, hat der Landkreis bisher nur blockiert. Selbst, nachdem die SPD-Fraktion im Kreistag einen Beschluss zur finanziellen Förderung dieser Beschäftigungsprogramme durchgesetzt hat, kommt aus der Verwaltung noch immer keine Initiative um diese Projekte zu forcieren, machte Wieninger auch als DGB-Kreisvorsitzender klar.
Für den Kreistag wünschte sich Wieninger mehr neue und engagierte Leute in dieses Gremium, um Politik, die ehrlich und gerecht ist, für die Menschen durchzusetzen.
Autor: nnzDer Nordhäuser SPD-Chef Andreas Wieninger merkt dazu an: „Der Landkreis Nordhausen belegt beim Deutschlandranking immer wieder unbefriedigende Plätze. Während sich die Wirtschafts- und Finanzkraft der Kreisstadt regelmäßig verbessert hat, wurden die Zahlen im Landkreis immer schlechter“.
Aus Sicht des Sozialdemokraten wurden zudem die wirklichen Probleme der Region im Kreistag nicht konsequent abgearbeitet. Als Beispiel nennt Wieninger das Desaster bei der kreiseigenen Müllgesellschaft TVN, bei der offenbar Steuergelder verschwendet wurden bzw. in die falschen Taschen geflossen sind.
„Werde ich in den Kreistag gewählt, dann kommt das Thema erneut auf die Tagesordnung. Und wenn nicht alle Fakten auf den Tisch kommen, muss ein Untersuchungsausschuss zur Klärung der Sache eingerichtet werden“, machte Andreas Wieninger deutlich. In diesem Zusammenhang erinnerte er auch daran, dass ihn vor einem halben Jahr Linkspartei und CDU zusammen als stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden bei den neuen Südharzwerken verhinderten und begründet, „Weil ich immer deutlich gesagt habe, mit mir gibt es keine Mauschelgeschäfte zu Lasten der Bürger.“
Ein klares Versagen von Linke und Christdemokraten sieht der Sozialdemokrat auch beim Thema Beschäftigungspolitik. Obwohl der Landkreis dafür gesetzlich zuständig ist, wird so getan, als ginge es die Verantwortlichen nichts an, meinte Wieninger verärgert. Während die Stadtverwaltung Nordhausen rund 40 geförderte Stellen im Bereich Kultur, Soziales und Sport geschaffen habe, hat der Landkreis bisher nur blockiert. Selbst, nachdem die SPD-Fraktion im Kreistag einen Beschluss zur finanziellen Förderung dieser Beschäftigungsprogramme durchgesetzt hat, kommt aus der Verwaltung noch immer keine Initiative um diese Projekte zu forcieren, machte Wieninger auch als DGB-Kreisvorsitzender klar.
Für den Kreistag wünschte sich Wieninger mehr neue und engagierte Leute in dieses Gremium, um Politik, die ehrlich und gerecht ist, für die Menschen durchzusetzen.
