nnz-Rückspiegel: 29. August 2001

Nordhausen (nnz). Können Sie sich noch erinnern, was vor einem Jahr im Landkreis Nordhausen los war? Die nnz hat im Archiv gesucht und folgende Meldungen gefunden. Heute:
Schwarzarbeit, SPD und JUH


IHK: Schwarzarbeit eindämmen
Ein neues Gesetz zur Bauabzugsbesteuerung soll die Schwarzarbeit im Baugewerbe eindämmen. Ab 1. Januar 2002 werden alle natürlichen und juristischen Personen zur Kasse gebeten, die in Deutschland eine Bauleistung erbringen, informiert die Industrie- und Handelskammer Erfurt. "Künftig muss der jeweilige Auftraggeber den Bauunternehmen 15 Prozent der Rechnungssumme abziehen und als Steuer an das Finanzamt abführen", erklärte IHK-Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser. Das Gesetz sehe jedoch zwei Ausnahmen vor: Freistellungsbescheinigungen oder eine gesetzlich geregelte Bagatellgrenze von 5.000 bzw. 15.000 Euro. "Gewerbliche Auftraggeber von Bauleistungen sind damit ab dem kommenden Jahr von ganz neuen Pflichten und Risiken betroffen", so Grusser. Sie müssten Freistellungsbescheinigungen und Bagatellgrenzen kontrollieren und würden darüber hinaus noch das Haftungsrisiko für einen nicht oder zu niedrig abgeführten Steuerabzug tragen...ausführlich im nnz-Archiv


Wie weiter in der SPD-Stadtratsfraktion?
Während der Amtsantritt der beiden hauptamtlichen Beigeordneten innerhalb der PDS nur wenig Auswirkungen hat, muß die SPD in Stadt und Landkreis ein wenig intensiver nachdenken. Matthias Jendricke (SPD) hinterlässt viele Löcher in der kommunalen Politik. Mit dem Einzug in die Kreisverwaltung muß Matthias Jendricke nicht nur sein Kreistags- sondern auch sein Stadtratsmandat niederlegen. Notwendig wird dies, da die Kreisverwaltung als Aufsichtsbehörde für die Kommunen im Landkreis Nordhausen, also auch für die Kreisstadt, fungiert. So wird Matthias Jendricke nicht nur seine sechs Sitze in diversen Aufsichtsräten abgeben, sondern auch seinen Vorsitz der SPD-Stadtratsfraktion. In der nächsten Woche wird der SPD-Mann dann wohl schon als Gast an der Sitzung der Fraktion teilnehmen. Innerhalb der Fraktion macht man sich hingegen schon auf die Suche nach einem geeigneten Nachfolger. Als Favorit wurde bislang Sabine Meyer gehandelt, die in der zweiten Legislatur diese Funktion bereits ausübte. Unter den Genossen gilt Meyer zwar als sehr engagiert, ihr wird mitunter auch eine zu große Loyalität zur Führungsspitze im Rathaus zugesagt. Dort hingegen wäre man nicht abgeneigt gegen eine Fraktionschefin...ausführlich im nnz-Archiv


JUH-Landesverband hat reagiert
Gestern wurde bekannt, dass mehrere Krankenkassenverbände Strafanzeige gegen die Kreisverband Nordhausen der Johanniter-Unfall-Hilfe erstattet haben. Heute erreichte die nnz-Redaktion eine Stellungnahme des JUH-Landesverbandes. Grundsätzlich begrüßt der Landesvorstand der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., dass mit dem Vorgehen der Krankenkassen zur Aufklärung der Vorkommnisse im Rettungsdienst-Zweckverband Nordhausen endlich beigetragen wird. Wir gehen davon aus, dass damit eine Aufklärung aller Vorgänge die nicht nur die JUH betreffen einhergehen wird. Wie gemeldet, sind auch mindestens gegen einen weiteren Träger des Rettungsdienstes im Zweckverband Nordhausen erhebliche weit über die gegen die JUH erhobenen Vorwürfe hinausgehend gegenüber den Krankenkassen angezeigt worden. Auf Unverständnis ist jedoch die öffentlichkeitswirksame Ankündigung der Krankenkassen gestoßen. Landesvorstand Johannes Schulz-Schottler: „Selbstverständlich sind wir an einer rückhaltlosen Aufklärung interessiert, über die Motive der Einbindung der Öffentlichkeit durch die Krankenkassen kann nur spekuliert werden.“ Bei den Vorgängen um diese Strafanzeige wie auch bei allen anderen in den vergangenen Wochen erhobenen Vorwürfe gegenüber dem Johanniter-Kreisverband handelt es sich um Vergangenheitsbewältigung...ausführlich im nnz-Archiv