Von Erfurt nach Straßburg über Nordhausen

Sie gilt als die unbeliebteste Wahl in diesem Superwahljahr überhaupt, die Europawahl. Sie wird traditionell an andere Wahlen drangehangen, da sonst mit einer Wahlbeteiligung unter 30 Prozent auszugehen ist. Heute kam ein Mann nach Nordhausen, der in Brüssel und Straßburg mitregieren will...


Der Kandidat (Foto: SPD) Wer die Visitenkarte von Dr. Holger Poppenhäger liest und sich im Dickicht des Thüringer Politikbetriebes einigermaßen auskennt, der erahnt, der Mensch weiß viel und darf eigentlich nichts sagen. Der leitende Ministerialdirigent und Referatsleiter im Thüringer Landtag ist zuständig für die Arbeit der Parlamentarischen Kontrollkommission und der G 10 – Kommission. Letztere zum Beispiel entscheidet über die Zulässigkeit und die Notwendigkeit von Beschränkungen des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses. Im Klartext: Diese Kommission entscheidet darüber, ob diese hoch gehüteten demokratischen Grundrechte nicht doch ausgehebelt werden können.

Holger Poppenhäger jedenfalls will die Enge des Thüringer Landtagsbetriebes und des Erfurter SPD-Stadtvorstandes verlassen und sich dem europäischen Gedanken widmen. Heute passierte das in Nordhausen. Die sozialdemokratische Frauenbeauftragte des Südharzes, Helga Uhl sowie die SPD-Kreisvorsitzende Dagmar Becker hatten Poppenhäger in die Rolandstadt eingeladen und zeigten ihm, wie es unter SPD-Regentschaft vorangegangen ist. Der Kandidat ließ sich über die Sanierung der Flohburg ebenso informieren, wie über die Erfolge des Sozialen Integrationszentrums von Horizont. Beide Projekte sind zum Beispiel ohne Fördergelder aus Brüssel undenkbar. Fakt ist jedoch auch, dass diese Gelder erst von Deutschland an die EU gezahlt und dort neu verteilt werden.

Überhaupt, Dr. Holger Poppenhäger kann dem europäischen Gedanken viel abgewinnen, er kann die Entscheidung über die künftige Freiheit der Milchverpackungen sogar mittragen, nur mit der Erklärung in Richtung Otto-Normal-Bürger wird es schwer. Jedenfalls würde das alles den freien Handel erleichtern wie damals die einheitliche Krümmung einer Salatgurke.

Im Gespräch mit dem SPD-Kandidaten läßt sich kein Gefühl der Karrieregeilheit erkennen. Poppenhäger will sogar, dass es ab 2013 weniger Fördermittel der EU für Thüringen gibt, dann müsste es der Freistaat geschafft haben, kein Ziel-Eins-Gebiet der Förderung zu sein. Ständig am Tropf anderer hängen, das mache keinen Spaß.

Kein Spaß ist ebenfalls seine These, dass es in diesem Teil der Welt endlich einer sozialen Union bedürfe. Sicher – außerhalb Deutschlands müssen einige Standards im sozialen Bereich angepasst werden. Aber auch Deutschland habe Nachholbedarf: Bei der Einführung von Mindestlöhnen zum Beispiel. Auch in punkto EU-Mitgliedschaft der Türkei hat er eine Meinung: „Nicht in nächster Zeit, wir sollten aber auch die Tür nicht gänzlich zuschließen.“

Poppenhäger ist froh, wenn er an Umfragergebnisse denkt, die da vermitteln, dass das „europäische Gefühl“ bei den Menschen stärker ausgeprägt sein als noch vor Jahren. Diese Gefühl müsse wachsen, die nachwachsenden Generation werden es richten. Für Dr. Holger Poppenhäger ist klar, dass nur Menschen etwas ändern können. Er selbst ist auf die Hilfe anderer angewiesen, auf den Wähler. Für die vereinigte Thüringer Sozialdemokratie ist es wichtig, dass endlich wieder mal ein Sozi aus dem Freistaat nach Straßburg fahren kann. Und dann wäre auch die Entfernung „Europa-Nordhausen“ nur noch 75 Kilometer weit. Poppenhäger will bei einer Wahl in Erfurt ein Kontaktbüro eröffnen.