Millionen und neue Stellen
Montag, 30. März 2009, 17:11 Uhr
Es gab Jahre, da wurde im Nordhäuser Kreistag und im Kreisausschuss ab und zu mal über Personalabbau in der Verwaltung diskutiert. Die Zeiten haben sich geändert, jetzt wird aufgestockt und mit Millionen hantiert.
Die Tagesordnung wurde klassisch eröffnet – mit den Ausgaben größer als 10.000 Euro. Eine Position für die Schule in Niedergebra gab es zu beschließen. Eine Tür und weitere wärmedämmende Maßnahmen sollen es hier sein, obwohl diese Schule laut Schulnetzplanung zur Disposition steht.
Weiter ging es mit dem Konjunkturpaket II und dem Haushalt, der noch für dieses Jahr zu verabschieden ist. Der Entwurf sei fertig, Maßnahmen des KP II seien eingearbeitet, auch der jeweilige Eigenanteil. Auch die 1,4 Millionen Euro, die an die Stadtverwaltung Nordhausen zu zahlen sind, wurden berücksichtigt. Neu berechnet wurde die Schulumlage.
106 Millionen Euro sind es im Verwaltungshaushalt, 8,7 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Die 1,4 Millionen-Euro-Zahlung an die Stadtverwaltung könnte möglich werden, weil das bestehende Defizit nicht abgebaut werden soll, wie einst geplant. Fazit: Die gesamte Höhe der Kreisumlage geht zurück, dafür steigt die Schulumlage auf 3,2 Millionen Euro.
Zum Wundermittel KP II: Hier sind für den Bereich der Bildung fast sechs Millionen Euro vorgesehen, davon gehen 1,2 Millionen Euro an die Kreisstadt sowie 540.000 Euro an freie Träger. Profiteure der Wirtschaftskrise sind unter anderen das Förderzentrum in Nordhausen, die Grundschule Sollstedt, die Regelschulen Bleicherode und Ellrich sowie das Schiller-Gymnasium in Bleicherode. Im kommenden Jahr wird es energetische Sanierungen an der Berufsschule in der Straße der Genossenschaften, an den Grundschulen in Görsbach, Wipperdorf und Ilfeld sowie an der Regelschule in Niedersachswerfen geben.
Der dickste Brocken im Bereich der Infrastrukturprojekte ist die Schwimmhalle in Sollstedt, hier sollen neben den 50.000 Euro aus Sollstedt selbst rund 400.000 Euro allein in diesem Jahr verbaut werden. Weitere Bauabschnitte sollen im Jahr 2010 folgen.
Möglich wird all dies, weil einige Kommunen vor allem im Bildungsbereich auf die ihnen zustehenden Mittel verzichten und dem Landkreis übertragen. So fließen 50.000 Euro aus Sollstedt, 180.000 Euro aus Bleicherode und 156.000 Euro aus Ellrich in die Kreiskasse.
All das täuscht natürlich nicht darüber hinweg, dass es dem Landkreis finanziell miserabel geht, es muss auch weiterhin beim Land um Hilfe gebeten werden. Die Kreisverwaltung ist nicht in der Lage, die 25 Prozent Eigenanteil zu schultern. Hier muss der Landesausgleichsstock herhalten, so dass 5 Prozent als Kofinanzierung übrigbleiben.
Für Dagmar Becker (SPD) ist das Land in der Pflicht, auch und gerade im Hinblick auf das Kreisumlageurteil. Das Papier von Egon Primas (CDU) und Barbara Rinke (SPD) hält Becker für „einen Wisch“ und nicht rechtskonform (nnz berichtete). Primas hingegen empfahl in Richtung von Dagmar Becker, das Papier genau zu lesen – und schon war der heutige Kreisausschuss mitten im Landtagswahlkampf. Und immer wieder wird um Summen, um Forderungen, um Verbindlichkeiten gestritten. Dagmar Becker ist sich nicht sicher, dass die Forderungen der Stadt Nordhausen, die Egon Primas und Barbara Rinke vorgeschlagen und der überwiegende Teil des Kreistages per Beschluß akzeptiert hatten, allesamt berechtigt seien.
Nach all den Millionen Euro wurde dann noch über Ausschreibungen von mehreren Planstellen in der ARGE, in der Musikschule sowie in der Kreisverwaltung beraten. Den Vorschlägen aus der Verwaltung wurde seitens der Kreisausschussmitglieder zugestimmt.
Autor: nnzDie Tagesordnung wurde klassisch eröffnet – mit den Ausgaben größer als 10.000 Euro. Eine Position für die Schule in Niedergebra gab es zu beschließen. Eine Tür und weitere wärmedämmende Maßnahmen sollen es hier sein, obwohl diese Schule laut Schulnetzplanung zur Disposition steht.
Weiter ging es mit dem Konjunkturpaket II und dem Haushalt, der noch für dieses Jahr zu verabschieden ist. Der Entwurf sei fertig, Maßnahmen des KP II seien eingearbeitet, auch der jeweilige Eigenanteil. Auch die 1,4 Millionen Euro, die an die Stadtverwaltung Nordhausen zu zahlen sind, wurden berücksichtigt. Neu berechnet wurde die Schulumlage.
106 Millionen Euro sind es im Verwaltungshaushalt, 8,7 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Die 1,4 Millionen-Euro-Zahlung an die Stadtverwaltung könnte möglich werden, weil das bestehende Defizit nicht abgebaut werden soll, wie einst geplant. Fazit: Die gesamte Höhe der Kreisumlage geht zurück, dafür steigt die Schulumlage auf 3,2 Millionen Euro.
Zum Wundermittel KP II: Hier sind für den Bereich der Bildung fast sechs Millionen Euro vorgesehen, davon gehen 1,2 Millionen Euro an die Kreisstadt sowie 540.000 Euro an freie Träger. Profiteure der Wirtschaftskrise sind unter anderen das Förderzentrum in Nordhausen, die Grundschule Sollstedt, die Regelschulen Bleicherode und Ellrich sowie das Schiller-Gymnasium in Bleicherode. Im kommenden Jahr wird es energetische Sanierungen an der Berufsschule in der Straße der Genossenschaften, an den Grundschulen in Görsbach, Wipperdorf und Ilfeld sowie an der Regelschule in Niedersachswerfen geben.
Der dickste Brocken im Bereich der Infrastrukturprojekte ist die Schwimmhalle in Sollstedt, hier sollen neben den 50.000 Euro aus Sollstedt selbst rund 400.000 Euro allein in diesem Jahr verbaut werden. Weitere Bauabschnitte sollen im Jahr 2010 folgen.
Möglich wird all dies, weil einige Kommunen vor allem im Bildungsbereich auf die ihnen zustehenden Mittel verzichten und dem Landkreis übertragen. So fließen 50.000 Euro aus Sollstedt, 180.000 Euro aus Bleicherode und 156.000 Euro aus Ellrich in die Kreiskasse.
All das täuscht natürlich nicht darüber hinweg, dass es dem Landkreis finanziell miserabel geht, es muss auch weiterhin beim Land um Hilfe gebeten werden. Die Kreisverwaltung ist nicht in der Lage, die 25 Prozent Eigenanteil zu schultern. Hier muss der Landesausgleichsstock herhalten, so dass 5 Prozent als Kofinanzierung übrigbleiben.
Für Dagmar Becker (SPD) ist das Land in der Pflicht, auch und gerade im Hinblick auf das Kreisumlageurteil. Das Papier von Egon Primas (CDU) und Barbara Rinke (SPD) hält Becker für „einen Wisch“ und nicht rechtskonform (nnz berichtete). Primas hingegen empfahl in Richtung von Dagmar Becker, das Papier genau zu lesen – und schon war der heutige Kreisausschuss mitten im Landtagswahlkampf. Und immer wieder wird um Summen, um Forderungen, um Verbindlichkeiten gestritten. Dagmar Becker ist sich nicht sicher, dass die Forderungen der Stadt Nordhausen, die Egon Primas und Barbara Rinke vorgeschlagen und der überwiegende Teil des Kreistages per Beschluß akzeptiert hatten, allesamt berechtigt seien.
Nach all den Millionen Euro wurde dann noch über Ausschreibungen von mehreren Planstellen in der ARGE, in der Musikschule sowie in der Kreisverwaltung beraten. Den Vorschlägen aus der Verwaltung wurde seitens der Kreisausschussmitglieder zugestimmt.
