Verzicht auf mehr als fünf Millionen
Dienstag, 20. August 2002, 17:22 Uhr
Nordhausen (nnz). Der Landkreis Nordhausen muß auf mehrere Millionen Euro verzichten. Dieser Verzicht ist mit einem Beschluß des Kreistages heute amtlich gemacht worden. Mehr dazu mit einem Klick auf MEHR.
Die nnz hatte bereits auf eine Rückzahlung von 2,3 Millionen Euro an der Bundesvermögensamt in der vergangenen Woche aufmerksam gemacht. Da ging es um den Verkauf des Rohbaus der jetzigen Kreissparkasse an den Landkreis im Jahr 1991. Eigentlich hätte das Geld auf einem Sperrkonto deponiert werden müssen. Der Landkreis hat es ausgegeben. „Eine höchst unerfreuliche Sache“, wie der Finanzchef der Kreisverwaltung, Matthias Jendricke (SPD) heute mitteilte.
Und SPD-Fraktionschefin Dagmar Becker konnte nicht verstehen, warum das der Kreisverwaltung passiert sein, die ja eigentlich gegenüber den Kommunen als Aufsichtsbehörde fungiere. Jeder Gemeinde hätte man bei einem solchen Vorgehen „auf die Finger geklopft“, so Becker.
Der Landrat verteidigte die entstandene Situation mit dem hohen Investitionsdruck, der 1991 geherrscht habe und eigentlich habe die Kreisverwaltung „noch Plus gemacht, denn das Geld sei vor elf Jahren mehr wert gewesen als heute.“
Zu den 2,3 Millionen Euro kommen nun aber noch rund 700.000 Euro, die das Bundesvermögensamt vom Landkreis für den verbilligten Verkauf einer Kaserne bei Rothesütte. Durch eine soziale Zweckbindung (Verkauf an den Verein „Die Brücke“) sei es zu einem verminderten Preis gekommen. Die Brücke ging im Südharzkrankenhaus auf, die Unterbringung älterer Menschen in Rothesütte ist gescheitert. Also verlang das Bundesvermögensamt vom Landkreis die Summe, der Landkreis wiederum holt sie sich vom Südharzkrankenhaus, wo er 75 Prozent der Anteile hält.
Um den „Kuchen des nicht vorhandenen Geldes“ abzurunden, kommen auf den Landkreis in diesem Jahr Mindereinnahmen in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro zu. Die resultieren aus zwei verlorenen Prozessen hinsichtlich der Kreisumlage gegen die Stadt Nordhausen. Obwohl mal im Vermögens-, mal im Verwaltungshaushalt Löcher schlagen, dem Landkreis fehlen in diesem Jahr schlichtweg mehr als fünf Millionen Euro.
Autor: nnzDie nnz hatte bereits auf eine Rückzahlung von 2,3 Millionen Euro an der Bundesvermögensamt in der vergangenen Woche aufmerksam gemacht. Da ging es um den Verkauf des Rohbaus der jetzigen Kreissparkasse an den Landkreis im Jahr 1991. Eigentlich hätte das Geld auf einem Sperrkonto deponiert werden müssen. Der Landkreis hat es ausgegeben. „Eine höchst unerfreuliche Sache“, wie der Finanzchef der Kreisverwaltung, Matthias Jendricke (SPD) heute mitteilte.
Und SPD-Fraktionschefin Dagmar Becker konnte nicht verstehen, warum das der Kreisverwaltung passiert sein, die ja eigentlich gegenüber den Kommunen als Aufsichtsbehörde fungiere. Jeder Gemeinde hätte man bei einem solchen Vorgehen „auf die Finger geklopft“, so Becker.
Der Landrat verteidigte die entstandene Situation mit dem hohen Investitionsdruck, der 1991 geherrscht habe und eigentlich habe die Kreisverwaltung „noch Plus gemacht, denn das Geld sei vor elf Jahren mehr wert gewesen als heute.“
Zu den 2,3 Millionen Euro kommen nun aber noch rund 700.000 Euro, die das Bundesvermögensamt vom Landkreis für den verbilligten Verkauf einer Kaserne bei Rothesütte. Durch eine soziale Zweckbindung (Verkauf an den Verein „Die Brücke“) sei es zu einem verminderten Preis gekommen. Die Brücke ging im Südharzkrankenhaus auf, die Unterbringung älterer Menschen in Rothesütte ist gescheitert. Also verlang das Bundesvermögensamt vom Landkreis die Summe, der Landkreis wiederum holt sie sich vom Südharzkrankenhaus, wo er 75 Prozent der Anteile hält.
Um den „Kuchen des nicht vorhandenen Geldes“ abzurunden, kommen auf den Landkreis in diesem Jahr Mindereinnahmen in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro zu. Die resultieren aus zwei verlorenen Prozessen hinsichtlich der Kreisumlage gegen die Stadt Nordhausen. Obwohl mal im Vermögens-, mal im Verwaltungshaushalt Löcher schlagen, dem Landkreis fehlen in diesem Jahr schlichtweg mehr als fünf Millionen Euro.
