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Urteil ist da

Donnerstag, 26. Februar 2009, 11:16 Uhr
Am Montag hat Jürgen Hohberg Geburtstag. Wie der Sollstedter Bürgermeister diesen, seinen Ehrentag begehen kann, hing auch von einer Entscheidung in Weimar ab. Die nnz kennt sie....


Das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar hat die Klage von Dagmar Becker, der SPD-Landtagsabgeordneten aus Wülfingerode, abgewiesen. Becker hatte die Rechtmäßigkeit der Bürgermeisterwahl des Jahres 2006 beanstandet. Ihrer Meinung nach soll Hohberg die Briefwähler mittels einer schriftlichen Mitteilung in ihrer Wahlentscheidung beeinflusst.

Dagmar Becker selbst wollte das Urteil des Gerichts heute nicht kommentieren. Sie nimmt es zur Kenntnis und will erst die Urteilsbegründung studieren.
Autor: nnz

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