Wo soll das Geld herkommen?

Nordhausen (nnz). Gestern endlich wieder eine Sitzung, dachten sich die Mitglieder des Finanzausschusses des Kreistages. Die Sitzung war nicht nur spannend, sondern da sollen auch die Fetzen geflogen sein.


Die nnz berichtete heute bereits über diese „einstimmende Sitzung“. Jetzt soll noch ein kleiner Blick auf die kurze und schmerzhafte Diskussion zum Nachtragshaushalt geworfen werden. Richtig zu knabbern haben die kreislichen Finanzer an der Stadt Nordhausen. Die will doch ihre 2,1 Millionen Euro aus den Kreisumlageurteilen haben. Nimmt sie sich auch, in dem sie ihren aktuellen Kreisumlagebetrag einfach kürzt. Wie auch immer: Dem Landkreis fehlen die über zwei Millionen. Und es kommt noch dicker: Dem Landkreis werden vermutlich weitere 2,3 Millionen Euro fehlen.

Die fordert jetzt das Bundesvermögensamt zurück. Das Geld stammt aus dem Verkauf des Grundstückes der jetzigen Kreissparkasse vor etwa zehn Jahren. Die stolze Summe von 4,6 Millionen DM teilten sich der Landkreis und die Stadt, wobei die Stadt einen wesentlich kleineren „Teil des Kuchens“ abbekam. Die Nordhäuser bunkerten ihren Erlösanteil auf einem Sperrkonto, weil die Grundstücksverhältnisse nicht eindeutig geklärt waren. Der Kreis gab das Geld aus, wie es hieß, für investive Maßnahmen. Nun aber gehörten die Grundstücke weder dem Kreis noch der Stadt, sondern dem Bund. Der verlangte per 8. August das Geld zurück. Ein Stundungsantrag der Kreisverwaltung soll abgewiesen worden sein.

Kurios, fast sträflich mutet der Umstand an, dass der Landkreis bis 1998 einen Antrag auf eine Zuordnung des Grundstückes hätte stellen können, das aber soll nicht erfolgt sein, hörte man heute aus den Reihen des Finanzausschusses. Woher soll der Landkreis nun aber das Geld nehmen? Sollen mehr Kredite aufgenommen werden? Sollen Investitionen „auf Eis“ gelegt werden? Die Antworten müssen schnell gefunden werden. Vielleicht stecken sie ja auch im ausgeglichenen Entwurf des Nachtragshaushaltes?