Korruption in der Stadtverwaltung?
Montag, 12. August 2002, 13:38 Uhr
Nordhausen (nnz). Heute hat sich in Nordhausen der Verein „SAXCESS“ und seine Veranstaltung „Marathon der 80er“ vorgestellt. Dabei stießen die Macher auf erste Verkrustungen der Stadtverwaltung...
Noch mal zur Geschichte: Am kommenden Samstag soll in der „Obergrasmühle“ bei Steigerthal eine Musikveranstaltung stattfinden. Sie soll nicht nur gute Laune und Musik der 80er bringen, sondern auch regionale Wirtschaftsstrukturen fördern. Für die Genehmigung der Veranstaltung ist die Nordhäuser Stadtverwaltung zuständig. Doch die habe bis heute noch keine Genehmigung erteilt, berichtete der Präsident von SAXCESS, Ralf Heckel (siehe dazu auch im nnz-Archiv). Der Verband, dem Heckel vorsteht, ist nun auf „erste Verkrustungen“ gestoßen, „die auf Rechtsbeugung, Korruption und Intrigen in der Stadtverwaltung Nordhausen deuten“. In die Intrigen sollen die Herren Asche, Schmidt vom Ordnungsamt sowie Bürgermeister Klaus Wahluhl (SPD) verwickelt sein.
Anhängig ist das Genehmigungsverfahren nun am Verwaltungsgericht in Weimar. Aus Sicht der Macher ist eigentlich alles klar. „Für eine Veranstaltung wie den Marathon der 80er benötigt man weder eine Erlaubnis, noch eine Genehmigung, noch darf es hierfür ein Genehmigungsverfahren geben. Sie muß lediglich mindestens eine Woche vorher angezeigt werden“, so das Verbands-Resümee. Gegenwärtig soll an einer Schadensersatzklage gegen die Stadt gearbeitet werden. Deren Erlös komme der Förderung der Arbeitsvermittlungsplattform des Verbandes zugute.
Auf die muß sich die Stadt Nordhausen vermutlich einstellen, denn das Verwaltungsgericht in Weimar hat die Veranstaltung heute genehmigt. Eine herbe Niederlage für die Stadtverwaltung, die bei ihrer Nichtgenehmigung die „öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdet“ sah. Übrigens hielt man sich im Ordnungsamt sehr bedeckt, was die anderen Gründe der Untersagung betrifft. Da wurde richtig gemauert, vor allem durch Frank Asche. „Zu Gründen keine Aussage“, hörte man heute aus dem gläsernen Rathaus.
Für die Veranstaltung in der Obergrasmühle hat sich der Verband der Macher eine interessante Eintrittskarte einfallen lassen. Sie ähnelt einem Aufnahmeantrag für „SAXCESS“. Soll auch so sein, meinte Heckel während einer Pressekonferenz, damit gebe es eine dreimonatige Fördermitgliedschaft, kostenlos natürlich. Mit dem Ausfüllen sind die Besucher des Marathons dann Fördermitglieder, von einer Probezeit ist allerdings nicht vermerkt. „Die kostenfreie Fördermitgliedschaft erlischt nach drei Monaten automatisch“. Was dann mit den Fördermitgliedern passiert ist nicht nachzulesen. Dafür sollte schon ein Passbild mitgebracht werden, das muß nämlich auf den Aufnahmeantrag aufgeklebt werden.
Autor: nnz Noch mal zur Geschichte: Am kommenden Samstag soll in der „Obergrasmühle“ bei Steigerthal eine Musikveranstaltung stattfinden. Sie soll nicht nur gute Laune und Musik der 80er bringen, sondern auch regionale Wirtschaftsstrukturen fördern. Für die Genehmigung der Veranstaltung ist die Nordhäuser Stadtverwaltung zuständig. Doch die habe bis heute noch keine Genehmigung erteilt, berichtete der Präsident von SAXCESS, Ralf Heckel (siehe dazu auch im nnz-Archiv). Der Verband, dem Heckel vorsteht, ist nun auf „erste Verkrustungen“ gestoßen, „die auf Rechtsbeugung, Korruption und Intrigen in der Stadtverwaltung Nordhausen deuten“. In die Intrigen sollen die Herren Asche, Schmidt vom Ordnungsamt sowie Bürgermeister Klaus Wahluhl (SPD) verwickelt sein. Anhängig ist das Genehmigungsverfahren nun am Verwaltungsgericht in Weimar. Aus Sicht der Macher ist eigentlich alles klar. „Für eine Veranstaltung wie den Marathon der 80er benötigt man weder eine Erlaubnis, noch eine Genehmigung, noch darf es hierfür ein Genehmigungsverfahren geben. Sie muß lediglich mindestens eine Woche vorher angezeigt werden“, so das Verbands-Resümee. Gegenwärtig soll an einer Schadensersatzklage gegen die Stadt gearbeitet werden. Deren Erlös komme der Förderung der Arbeitsvermittlungsplattform des Verbandes zugute.
Auf die muß sich die Stadt Nordhausen vermutlich einstellen, denn das Verwaltungsgericht in Weimar hat die Veranstaltung heute genehmigt. Eine herbe Niederlage für die Stadtverwaltung, die bei ihrer Nichtgenehmigung die „öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdet“ sah. Übrigens hielt man sich im Ordnungsamt sehr bedeckt, was die anderen Gründe der Untersagung betrifft. Da wurde richtig gemauert, vor allem durch Frank Asche. „Zu Gründen keine Aussage“, hörte man heute aus dem gläsernen Rathaus.
Für die Veranstaltung in der Obergrasmühle hat sich der Verband der Macher eine interessante Eintrittskarte einfallen lassen. Sie ähnelt einem Aufnahmeantrag für „SAXCESS“. Soll auch so sein, meinte Heckel während einer Pressekonferenz, damit gebe es eine dreimonatige Fördermitgliedschaft, kostenlos natürlich. Mit dem Ausfüllen sind die Besucher des Marathons dann Fördermitglieder, von einer Probezeit ist allerdings nicht vermerkt. „Die kostenfreie Fördermitgliedschaft erlischt nach drei Monaten automatisch“. Was dann mit den Fördermitgliedern passiert ist nicht nachzulesen. Dafür sollte schon ein Passbild mitgebracht werden, das muß nämlich auf den Aufnahmeantrag aufgeklebt werden.
