SPD: Tore für Rohstoffabbau geöffnet
Mittwoch, 21. Januar 2009, 11:30 Uhr
Viele kommunale Politiker hatten in den vergangenen Tagen aufgerufen, den Entwurf des Regionalen Raumordnungsplanes (RROP) zu studieren. Was die SPD dabei entdeckt hat, das hat die nnz erfahren...
Nach Einsichtnahme in den Regionalen Raumordnungsplan stellt die SPD Landtagsabgeordnete Dagmar Becker fest, dass das Land Thüringen von einer umweltgerechten nachhaltigen Regionalentwicklung weit entfernt ist.
Das Biosphärenreservat Südharz findet mit keinem Wort eine Erwähnung. Dies ist besonders gravierend, da der Raumordnungsplan nach Landesrecht einen Bestand von sieben Jahren hat. Während man nicht gewillt ist, nachhaltige Entwicklungsplanungen gebührend zu berücksichtigen, wird mit äußerst diffusen Aussagen zum Rohstoffabbau neuen Erweiterungen im Raum Niedersachswerfen Tür und Tor geöffnet.
Fehlende Darstellungen von Flächengrößen und bestehenden Abbaufeldern, die nicht erkennbar dargestellt wurden, sind je nach Ansicht zu interpretieren. Das hat gravierende Auswirkungen auf die Frage der Einleitung von Raumordnungsverfahren, deren Durchführung auf Grund der damit verbundenen Öffentlichkeitsbeteiligung nicht im Interesse der Thüringer Landesregierung zu liegen scheinen. „Wie ich erfahren habe“, so Becker, „wurden während des Entwurfes zum Raumordnungsplan bis zu dieser jetzt vorliegenden Endfassung des Planes im Raum Ellrich zwei neue Abbauanträge für Gips genehmigt.“ Davon sei bisher nichts an die Öffentlichkeit gedrungen.
Auch andere umweltrelevante Themen orientieren sich eher am politischen Willen der Landesregierung. So vermisst Becker den planerischen Gestaltungsraum für die Anwendung regenerativer Energien im vorliegenden Planungswerk. Das Land hinkt nach Meinung der Landtagsabgeordneten hinterher, in der Ausweisung von Überschwemmungsgebieten, bei der Ausweisung von Naturschutzgebieten, beim Schutz der ländlichen Raumes, der Beachtung der Entwicklungsgebote für Oberflächengewässer, in der Entwicklung des Tourismussektors – überall Defizite.
Die Bevölkerung und insbesondere die Kommunen haben noch Zeit, diese bis zum 23.1.09 in dem im Landratsamt Nordhausen liegenden Raumordnungsplan ausfindig zu machen. Für Rücksprachen steht Frau Becker über ihr Nordhäuser Abgeordnetenbüro unter (Tel.: 03631 465371) zur Verfügung.
Autor: nnzNach Einsichtnahme in den Regionalen Raumordnungsplan stellt die SPD Landtagsabgeordnete Dagmar Becker fest, dass das Land Thüringen von einer umweltgerechten nachhaltigen Regionalentwicklung weit entfernt ist.
Das Biosphärenreservat Südharz findet mit keinem Wort eine Erwähnung. Dies ist besonders gravierend, da der Raumordnungsplan nach Landesrecht einen Bestand von sieben Jahren hat. Während man nicht gewillt ist, nachhaltige Entwicklungsplanungen gebührend zu berücksichtigen, wird mit äußerst diffusen Aussagen zum Rohstoffabbau neuen Erweiterungen im Raum Niedersachswerfen Tür und Tor geöffnet.
Fehlende Darstellungen von Flächengrößen und bestehenden Abbaufeldern, die nicht erkennbar dargestellt wurden, sind je nach Ansicht zu interpretieren. Das hat gravierende Auswirkungen auf die Frage der Einleitung von Raumordnungsverfahren, deren Durchführung auf Grund der damit verbundenen Öffentlichkeitsbeteiligung nicht im Interesse der Thüringer Landesregierung zu liegen scheinen. „Wie ich erfahren habe“, so Becker, „wurden während des Entwurfes zum Raumordnungsplan bis zu dieser jetzt vorliegenden Endfassung des Planes im Raum Ellrich zwei neue Abbauanträge für Gips genehmigt.“ Davon sei bisher nichts an die Öffentlichkeit gedrungen.
Auch andere umweltrelevante Themen orientieren sich eher am politischen Willen der Landesregierung. So vermisst Becker den planerischen Gestaltungsraum für die Anwendung regenerativer Energien im vorliegenden Planungswerk. Das Land hinkt nach Meinung der Landtagsabgeordneten hinterher, in der Ausweisung von Überschwemmungsgebieten, bei der Ausweisung von Naturschutzgebieten, beim Schutz der ländlichen Raumes, der Beachtung der Entwicklungsgebote für Oberflächengewässer, in der Entwicklung des Tourismussektors – überall Defizite.
Die Bevölkerung und insbesondere die Kommunen haben noch Zeit, diese bis zum 23.1.09 in dem im Landratsamt Nordhausen liegenden Raumordnungsplan ausfindig zu machen. Für Rücksprachen steht Frau Becker über ihr Nordhäuser Abgeordnetenbüro unter (Tel.: 03631 465371) zur Verfügung.
