Wucherpfennig: Dreist und unverschämt
Donnerstag, 15. Januar 2009, 17:43 Uhr
In unserer Online-Zeitung hatte die stellvertretende SPD-Kreischefin im Kyffhäuserkreis, Dorothea Marx den schleppenden Ausbau der B 4 zwischen Nordhausen und Erfurt kritisiert und auf die B 247 verwiesen. Jetzt gibt es eine Antwort von Minister Gerold Wucherpfennig...
Minister Wucherpfennig weist die Vorwürfe von Frau Marx als völlig falsch und unbegründet zurück: "Die von Frau Marx geäußerten Vorwürfe zeugen von völliger Unkenntnis der Fakten. Im Rahmen des ersten Konjunkturpakets der Bundesregierung sind für sechs konkrete Verkehrsprojekte in Thüringen Finanzierungszusagen erfolgt, darunter 48 Millionen Euro für den beschleunigten Bau der A 71 zwischen der Anschlussstelle Sömmerda Ost und der provisorischen Anschlussstelle an die B 85 (Neubau).
Die B 247 befindet sich nicht wie von Frau Marx behauptet unter diesen Projekten. Die Unterstellung, die Landesregierung verwende Mittel aus den Konjunkturpaketen der Bundesregierung für 'Heimwegautobahnen für Mitglieder der Landesregierung', ist dreist und unverschämt. Auf dieses Niveau werde ich mich im kommenden Wahlkampf nicht begeben.
Zur Forderung, die B4 im Bereich der Sundhäuser Berge mit Mitteln aus dem zweiten Konjunkturpaket rasch auszubauen, muss gesagt werden, dass für Straßenneubauten im zweiten Konjunkturpaket überhaupt kein Geld vorgesehen ist. Auch hier sollte sich Frau Marx gründlicher informieren - gegebenenfalls auch bei mir persönlich. Für die Landesregierung bleibt davon unbenommen der Ausbau der B4 im genannten Bereich ein wichtiges Ziel. Detaillierte inhaltliche Abstimmungen zur Optimierung der Strecke finden derzeit mit dem Bund statt. Sobald diese geklärt sind, kann die Trasse unabhängig von den Konjunkturprogrammen realisiert werden."
Autor: nnz/knMinister Wucherpfennig weist die Vorwürfe von Frau Marx als völlig falsch und unbegründet zurück: "Die von Frau Marx geäußerten Vorwürfe zeugen von völliger Unkenntnis der Fakten. Im Rahmen des ersten Konjunkturpakets der Bundesregierung sind für sechs konkrete Verkehrsprojekte in Thüringen Finanzierungszusagen erfolgt, darunter 48 Millionen Euro für den beschleunigten Bau der A 71 zwischen der Anschlussstelle Sömmerda Ost und der provisorischen Anschlussstelle an die B 85 (Neubau).
Die B 247 befindet sich nicht wie von Frau Marx behauptet unter diesen Projekten. Die Unterstellung, die Landesregierung verwende Mittel aus den Konjunkturpaketen der Bundesregierung für 'Heimwegautobahnen für Mitglieder der Landesregierung', ist dreist und unverschämt. Auf dieses Niveau werde ich mich im kommenden Wahlkampf nicht begeben.
Zur Forderung, die B4 im Bereich der Sundhäuser Berge mit Mitteln aus dem zweiten Konjunkturpaket rasch auszubauen, muss gesagt werden, dass für Straßenneubauten im zweiten Konjunkturpaket überhaupt kein Geld vorgesehen ist. Auch hier sollte sich Frau Marx gründlicher informieren - gegebenenfalls auch bei mir persönlich. Für die Landesregierung bleibt davon unbenommen der Ausbau der B4 im genannten Bereich ein wichtiges Ziel. Detaillierte inhaltliche Abstimmungen zur Optimierung der Strecke finden derzeit mit dem Bund statt. Sobald diese geklärt sind, kann die Trasse unabhängig von den Konjunkturprogrammen realisiert werden."
