Noch nicht ganz zufrieden
Freitag, 12. Dezember 2008, 11:37 Uhr
Es ist schon einige Tage her, da die Spitzen der Nordhäuser Stadtratsfraktionen, des Rathauses und die Mitglieder des Finanzausschusses zusammen kamen, um halbfinal den Haushaltsentwurf 2009 zu diskutieren. Jetzt gibt es die ersten Informationen aus dem Teil der Sitzung, welcher der Öffentlichkeit verborgen bleiben sollte...
Der Finanzausschuss habe dem überarbeiteten Entwurf der Verwaltung, vor allem dessen vermögenden Teil sein positives Votum mit auf den weiteren Weg zur nächsten Woche gegeben. Allerdings habe man sich, so Rathaussprecher Patrick Grabe, darauf verständig, der Verwaltung eine Prioritätenliste abzuringen, was denn so alles in den kommenden Jahren schöner werden soll in Nordhausen?
Dies sei insbesondere bedeutsam, da alle Versammelten ein Konjunkturprogramm der Bundes- und Landesregierung erwarten, mit dem sich wiederum Investitionen auch in Nordhausen anschieben ließen. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) brachte just an diesem Tag, es war der Dienstag, positive Signale von einer Beratung des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes mit in die Rolandstadt.
Zufrieden mit den Ereignissen dieser Woche zeigte sich CDU-Fraktionschef Norbert Klodt. Der hatte gestern seine Fraktion unterrichtet, daß zentrale Forderungen der Nordhäuser Christdemokratie in dem aktuellen Entwurf enthalten seien. Zum Beispiel die Vorhaben in Nordhausen-Ost, in der Altstadt oder die Maßnahmen in den Ortsteilen (siehe nnz-Archiv).
Unzufrieden ist die CDU-Stadtratsfraktion allerdings damit, daß immer noch kein Entwurf des Finanzplanes vorhanden sei. Wenn man diese Zahlen der näheren Zukunft in den Händen halte, dann solle intern noch einmal beraten werden, ob man dem Gesamtwerk seinen kommunalpolitischen Segen zuteil werden lassen könne.
Danach – ab dem kommenden Jahr - wollen sich die Christdemokraten verstärkt dem Verwaltungsteil der folgenden Jahre zuwenden. Hintergrund: Aus Sicht der CDU werden die Summen im Vermögenshaushalt nicht mehr so üppig aufgeschrieben werden können, wie das in den vergangenen Jahren der Fall war. Und so komme der gesetzlich vorgeschriebenen Zuführung von Geld aus dem Verwaltungs- und den Vermögenshaushalt eine besondere Bedeutung zu. Das, was jetzt noch im Vermögenshaushalt enthalten ist (Bibliotheksneubau, Unterführung oder Flohburg), das kommt als Betreibungskosten dann in den Verwaltungshaushalt und könne (vielleicht) eine deftige Belastung der Stadtkasse darstellen.
Die nnz macht nun den Vorschlag an ihre Leserschaft, schon mal Vorschläge aufzuschreiben, was denn in den kommenden Jahren mit dem zu erwartenden Geld aus einem Konjunkturprogramm in Nordhausen gemacht werden sollte? Dazu können Sie gern die Kommentarfunktion nutzen.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzDer Finanzausschuss habe dem überarbeiteten Entwurf der Verwaltung, vor allem dessen vermögenden Teil sein positives Votum mit auf den weiteren Weg zur nächsten Woche gegeben. Allerdings habe man sich, so Rathaussprecher Patrick Grabe, darauf verständig, der Verwaltung eine Prioritätenliste abzuringen, was denn so alles in den kommenden Jahren schöner werden soll in Nordhausen?
Dies sei insbesondere bedeutsam, da alle Versammelten ein Konjunkturprogramm der Bundes- und Landesregierung erwarten, mit dem sich wiederum Investitionen auch in Nordhausen anschieben ließen. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) brachte just an diesem Tag, es war der Dienstag, positive Signale von einer Beratung des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes mit in die Rolandstadt.
Zufrieden mit den Ereignissen dieser Woche zeigte sich CDU-Fraktionschef Norbert Klodt. Der hatte gestern seine Fraktion unterrichtet, daß zentrale Forderungen der Nordhäuser Christdemokratie in dem aktuellen Entwurf enthalten seien. Zum Beispiel die Vorhaben in Nordhausen-Ost, in der Altstadt oder die Maßnahmen in den Ortsteilen (siehe nnz-Archiv).
Unzufrieden ist die CDU-Stadtratsfraktion allerdings damit, daß immer noch kein Entwurf des Finanzplanes vorhanden sei. Wenn man diese Zahlen der näheren Zukunft in den Händen halte, dann solle intern noch einmal beraten werden, ob man dem Gesamtwerk seinen kommunalpolitischen Segen zuteil werden lassen könne.
Danach – ab dem kommenden Jahr - wollen sich die Christdemokraten verstärkt dem Verwaltungsteil der folgenden Jahre zuwenden. Hintergrund: Aus Sicht der CDU werden die Summen im Vermögenshaushalt nicht mehr so üppig aufgeschrieben werden können, wie das in den vergangenen Jahren der Fall war. Und so komme der gesetzlich vorgeschriebenen Zuführung von Geld aus dem Verwaltungs- und den Vermögenshaushalt eine besondere Bedeutung zu. Das, was jetzt noch im Vermögenshaushalt enthalten ist (Bibliotheksneubau, Unterführung oder Flohburg), das kommt als Betreibungskosten dann in den Verwaltungshaushalt und könne (vielleicht) eine deftige Belastung der Stadtkasse darstellen.
Die nnz macht nun den Vorschlag an ihre Leserschaft, schon mal Vorschläge aufzuschreiben, was denn in den kommenden Jahren mit dem zu erwartenden Geld aus einem Konjunkturprogramm in Nordhausen gemacht werden sollte? Dazu können Sie gern die Kommentarfunktion nutzen.
Peter-Stefan Greiner
