Bitten um Ausgleich
Montag, 08. Dezember 2008, 16:05 Uhr
In Nordhausen soll auch in den kommenden Jahren weiter investiert werden. Dazu aber ist aus Sicht der Rathausspitze ein neuer Haushalt nötig. Und so bittet Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) um einen Konsens...
„Nur mit einem verabschiedeten Etat sind umfangreiche Investitionen möglich, die die einheimische Wirtschaft dringend brauchen wird“ - im Vorfeld der erweiterten Finanzausschusssitzung, die morgen stattfindet, hat Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke die Fraktionen zur Kompromissbereitschaft aufgerufen.
Auf der Sitzung, an der auch die Vorsitzenden der Fraktionen teilnehmen, soll über den Haushalt 2009 beraten werden. Zur Ausschusssitzung wird die Verwaltung einen ausgeglichenen Budget-Entwurf vorlegen, der im Verwaltungshaushalt ein Volumen von 63,5 Millionen Euro haben wird und im Vermögenshaushalt immerhin rund 28 Millionen Euro beinhaltet.
„Der Haushalt würde uns in die Lage versetzen, mit Straßen- und Brückenbau, mit den Investitionen an den Schulen, in der Altsstadt und im Stadtteil Nordhausen-Ost sowie den Ortsteilen viele einheimische Gewerke mit Aufträgen zu versorgen. Hier muss die Stadt einen Impuls setzen, um der sich abzeichnenden wirtschaftlichen Eintrübung etwas entgegenzusetzen“, so Frau Rinke weiter.
Eine erste grundlegende Beratung zum 2009er Etat hatte es auf einer Klausur der Fraktions- und Verwaltungsspitze am 25. November gegeben. In deren Ergebnis klaffte zwischen Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt eine Lücke von rund 700.000 Euro. Inzwischen hat allerdings die Finanzverwaltung den Planentwurf noch einmal aktualisiert und somit noch einmal rund drei Millionen Euro umgeschichtet bzw. verändert. „Der jetzt vorliegende Haushalt könnte nun am 17. Dezember so beschlossen werden, um zu Beginn des neuen Jahres relativ kurzfristig für die einheimischen Unternehmen Aufträge auslösen zu können“, erklärte die Oberbürgermeisterin abschließend.
Welche Aufträge das sein sollen, da wurde seitens der Verwaltung jedoch nicht genannt. Fakt ist aber auch, die Großinvestitionen wie die zweifelhafte Unterführung in der Freiherr-vom-Stein-Straße, die Sanierung der Lessingschule oder der Neubau eines Mehrzweckgebäudes mit Tiefgarage und Bibliothek bereits festgeschrieben und vermutlich von einem beschlossenen oder nicht beschlossenen Haushalt nicht gefährdet sind.
Autor: nnz„Nur mit einem verabschiedeten Etat sind umfangreiche Investitionen möglich, die die einheimische Wirtschaft dringend brauchen wird“ - im Vorfeld der erweiterten Finanzausschusssitzung, die morgen stattfindet, hat Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke die Fraktionen zur Kompromissbereitschaft aufgerufen.
Auf der Sitzung, an der auch die Vorsitzenden der Fraktionen teilnehmen, soll über den Haushalt 2009 beraten werden. Zur Ausschusssitzung wird die Verwaltung einen ausgeglichenen Budget-Entwurf vorlegen, der im Verwaltungshaushalt ein Volumen von 63,5 Millionen Euro haben wird und im Vermögenshaushalt immerhin rund 28 Millionen Euro beinhaltet.
„Der Haushalt würde uns in die Lage versetzen, mit Straßen- und Brückenbau, mit den Investitionen an den Schulen, in der Altsstadt und im Stadtteil Nordhausen-Ost sowie den Ortsteilen viele einheimische Gewerke mit Aufträgen zu versorgen. Hier muss die Stadt einen Impuls setzen, um der sich abzeichnenden wirtschaftlichen Eintrübung etwas entgegenzusetzen“, so Frau Rinke weiter.
Eine erste grundlegende Beratung zum 2009er Etat hatte es auf einer Klausur der Fraktions- und Verwaltungsspitze am 25. November gegeben. In deren Ergebnis klaffte zwischen Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt eine Lücke von rund 700.000 Euro. Inzwischen hat allerdings die Finanzverwaltung den Planentwurf noch einmal aktualisiert und somit noch einmal rund drei Millionen Euro umgeschichtet bzw. verändert. „Der jetzt vorliegende Haushalt könnte nun am 17. Dezember so beschlossen werden, um zu Beginn des neuen Jahres relativ kurzfristig für die einheimischen Unternehmen Aufträge auslösen zu können“, erklärte die Oberbürgermeisterin abschließend.
Welche Aufträge das sein sollen, da wurde seitens der Verwaltung jedoch nicht genannt. Fakt ist aber auch, die Großinvestitionen wie die zweifelhafte Unterführung in der Freiherr-vom-Stein-Straße, die Sanierung der Lessingschule oder der Neubau eines Mehrzweckgebäudes mit Tiefgarage und Bibliothek bereits festgeschrieben und vermutlich von einem beschlossenen oder nicht beschlossenen Haushalt nicht gefährdet sind.
