Alles paletti
Dienstag, 18. November 2008, 09:28 Uhr
Heute Nachmittag treffen sich die Kreisräte. Dabei wollen sie unter anderem den künftigen Haushalt der Nordhäuser Kreisverwaltung beschließen. Und wie es aussieht, könnte das auch klappen...
Die ersten Signale kamen vor Tagen schon aus den Fraktionen. Einzig die FDP soll den vorliegenden Entwurf ablehnen, heißt es hinter vorgehaltener Hand. Zustimmung signalisieren hingegen die „drei Großen“ – LINKE, CDU und SPD. Die letzte Hürde soll der Ältestenrat abgebaut haben. Vor diesem Gremium habe Landrat Joachim Claus (CDU) angekündigt, die Erhöhung der Personalkosten moderater ausfallen zu lassen. Die Erhöhung werde um 300.000 Euro nach unten gefahren, erhöht wird trotzdem, obwohl gerade der Kreistag „irgendwann“ mal „irgendwas“ anderes beschlossen hatte.
Und siehe da, man war zufrieden mit dem hingeworfenen Brocken. Da spielte die Erhöhung der Kreisumlage um runde zwei Millionen Euro schon nicht mehr die Größenordnung in der politischen Aufregung wie das vor Wochen noch der Fall war.
Und so werden den Kreistagsmitgliedern auch gern noch einige Buchhaltertricks vorgeführt. Die hängen mit dem Soll-Fehl-Betrag aus dem Jahr 2006 zusammen. Zur Erinnerung: das waren damals zehn Millionen Miese, die in vier Jahresscheiben abzubauen seien. Los geht es damit im kommenden Jahr. Doch: das Geld (2,5 Millionen Euro) ist im Haushalt nirgends zu finden. Und nun kommt eine vom Land gezahlte Überbrückungshilfe ins Spiel. 1,8 Millionen Euro flossen in die Kreiskassen, die allerdings wieder zurückgezahlt werden müssen. Nicht zurückgezahlt werden müssen so genannte Bedarfszuweisungen. Und so wurde „über Nacht“ aus der Überbrückungshilfe eine Bedarfszuweisung, die man nicht mehr zurückzahlen muß. Einige interessierte Menschen werden sich erinnern, daß es dazu in der Kreisverwaltung schon mal eine völlig andere Meinung gab. Konrad Adenauer soll hier nicht zitiert werden...
Von dem nicht interessanten „Geschwätz“ zu den Millionen. Die 1,8 Millionen Euro sind schließlich eine Jahresrate des Abbaus des Soll-Fehl-Betrages geworden, wenn da auch schlappe 700.000 Euro fehlen. Klassenziel nicht erreicht, würden Lehrer sagen, wenn sie heute nicht gerade in Erfurt demonstrieren. Die Würdigung dieser Buchhalterkunststücke wird man vermutlich dem Landesverwaltungsamt in Weimar überlassen, doch deren Verwalter werden das Wahljahr zu berücksichtigen haben, munkelt man in politischen Kreisen.
Und wenn, Sie, liebe nnz-Leser das alles nicht so recht begreifen, dann ist das nicht so schlimm. Sie haben vor einigen Jahren die Frauen und Männer gewählt, die sich politisch-fachlich auskennen. Fragen Sie dort mal nach. Auf die Antworten kann man gespannt sein. Der Finanzausschuss hatte gestern schon mal „grünes Licht“ für den 2009er Haushalt gegeben: Fünf Ja-Stimmen, vier Enthaltungen und damit ist dann wieder alles paletti.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzDie ersten Signale kamen vor Tagen schon aus den Fraktionen. Einzig die FDP soll den vorliegenden Entwurf ablehnen, heißt es hinter vorgehaltener Hand. Zustimmung signalisieren hingegen die „drei Großen“ – LINKE, CDU und SPD. Die letzte Hürde soll der Ältestenrat abgebaut haben. Vor diesem Gremium habe Landrat Joachim Claus (CDU) angekündigt, die Erhöhung der Personalkosten moderater ausfallen zu lassen. Die Erhöhung werde um 300.000 Euro nach unten gefahren, erhöht wird trotzdem, obwohl gerade der Kreistag „irgendwann“ mal „irgendwas“ anderes beschlossen hatte.
Und siehe da, man war zufrieden mit dem hingeworfenen Brocken. Da spielte die Erhöhung der Kreisumlage um runde zwei Millionen Euro schon nicht mehr die Größenordnung in der politischen Aufregung wie das vor Wochen noch der Fall war.
Und so werden den Kreistagsmitgliedern auch gern noch einige Buchhaltertricks vorgeführt. Die hängen mit dem Soll-Fehl-Betrag aus dem Jahr 2006 zusammen. Zur Erinnerung: das waren damals zehn Millionen Miese, die in vier Jahresscheiben abzubauen seien. Los geht es damit im kommenden Jahr. Doch: das Geld (2,5 Millionen Euro) ist im Haushalt nirgends zu finden. Und nun kommt eine vom Land gezahlte Überbrückungshilfe ins Spiel. 1,8 Millionen Euro flossen in die Kreiskassen, die allerdings wieder zurückgezahlt werden müssen. Nicht zurückgezahlt werden müssen so genannte Bedarfszuweisungen. Und so wurde „über Nacht“ aus der Überbrückungshilfe eine Bedarfszuweisung, die man nicht mehr zurückzahlen muß. Einige interessierte Menschen werden sich erinnern, daß es dazu in der Kreisverwaltung schon mal eine völlig andere Meinung gab. Konrad Adenauer soll hier nicht zitiert werden...
Von dem nicht interessanten „Geschwätz“ zu den Millionen. Die 1,8 Millionen Euro sind schließlich eine Jahresrate des Abbaus des Soll-Fehl-Betrages geworden, wenn da auch schlappe 700.000 Euro fehlen. Klassenziel nicht erreicht, würden Lehrer sagen, wenn sie heute nicht gerade in Erfurt demonstrieren. Die Würdigung dieser Buchhalterkunststücke wird man vermutlich dem Landesverwaltungsamt in Weimar überlassen, doch deren Verwalter werden das Wahljahr zu berücksichtigen haben, munkelt man in politischen Kreisen.
Und wenn, Sie, liebe nnz-Leser das alles nicht so recht begreifen, dann ist das nicht so schlimm. Sie haben vor einigen Jahren die Frauen und Männer gewählt, die sich politisch-fachlich auskennen. Fragen Sie dort mal nach. Auf die Antworten kann man gespannt sein. Der Finanzausschuss hatte gestern schon mal „grünes Licht“ für den 2009er Haushalt gegeben: Fünf Ja-Stimmen, vier Enthaltungen und damit ist dann wieder alles paletti.
Peter-Stefan Greiner
