Nordhäuser gehören zu Verlierern
Donnerstag, 11. Juli 2002, 15:07 Uhr
Nordhausen (nnz). Es geht um Ihre Abgaben. Der Bund der Steuerzahler in Thüringen führte eine Umfrage durch. Thema waren Wasser- und Abwassergebühren. Wie da Nordhausen abschneidet, das hat die nnz erfahren.
Eine in den letzten Wochen durch den Bund der Steuerzahler (BdSt) Thüringen durchgeführte Umfrage bei ausgewählten Städten bzw. deren Ver- und Entsorgern für Wasser und Abwasser zeigt zum Teil erhebliche Änderungen gegenüber dem Gebührenstand zum 1. Juni des Vorjahres. Die gute Nachricht zuerst. In 24 der 39 betrachteten Städte wurden die Gebührenwerte exakt von DM in Euro umgerechnet und entsprechend den Regeln gerundet. Artern fällt in dieser Gruppe auf, da es die Verbrauchsgebühren für Wasser und Abwasser nicht rundet. Durch die 5 Dezimalstellen gibt der Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverband den Vorteil an die Verbraucher weiter. Der liegt allerdings nur im Cent-Bereich pro Jahr.
Für 15 Städte änderten sich Gebührenwerte. Zum Einen wurden mit der Umrechnung in Euro leichte Korrekturen vorgenommen und zum Anderen wurden die Gebührenänderungen durch neue Kalkulationen notwendig. Dabei spielte auch das Urteil des ThürOVG vom 12.12.2001 zum Zusammenhang der Grundgebühr mit der Wasserzählergröße ein Rolle. Bei fünf dieser Städte (Apolda, Heiligenstadt, Leinefelde, Lobenstein und Schmalkalden) werden diese Gebührenänderungen für den Verbraucher nach Ansicht des BdSt kaum ins Gewicht fallen. Sie vermindern die Jahreslast lediglich bis zu 2,34 Euro. Für Schmölln und Sömmerda kommt es zu geringfügigen Erhöhungen von bis zu 1,28 Euro. Die Grundgebühr für Abwasser wurden in den beiden Orten erhöht. In Eisenberg, Jena, Hildburghausen und Mühlhausen können sich die Kunden freuen. Zwischen 6 und 26 Euro wird je nach Ort und Anzahl der im Modellhaus lebenden Personen der Jahresaufwand geringer ausfallen.
Dagegen haben die Bürger von Sondershausen, Gera, Bad Salzungen und Nordhausen das Nachsehen. Hier muss nun für Gebühren bzw. Entgelte tiefer in die Tasche gegriffen werden. Bei einem Ein-Personen-Haushalt sind das derzeit 199,73 Euro, die berappt werden müssen, bei einem Drei-Personen-Haushalt schlagen Trinkwasser und Abwasser mit 419,44 Euro pro Jahr zu Buche.
Für den Vergleich wurde ein Einfamilienhaus mit einem kleinen Wasserzähler (Qn 2,5) und ein durchschnittlicher Wasserverbrauch von 88 l pro Person und Tag zur Ermittlung der Jahresgebühr unterstellt. Gleichwohl ist der Wasserverbrauch in der Praxis zwischen den einzelnen Verbandsgebieten sehr unterschiedlich. Für die Wasserlieferung wurde die 7prozentige Mehrwertsteuer eingerechnet. Sofern eine Grundgebühr erhoben wird, dient in der überwiegenden Zahl der Fälle als Maßstab die Zählergröße. Einige Städte verwenden aber auch die Wohneinheit, die Kanalnennweite oder aber die Einwohnerzahl an einem bestimmten Stichtag als Maßstab für die Grundgebühr. Die Mehrzahl der Städte bzw. deren Zweckverbände erheben Beiträge bzw. Baukostenzuschüsse. In Folge des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes Weimar zur Tiefenbegrenzung im innerörtlichen unbeplanten Bereich sind zurzeit die Beitragserhebungen bei einigen Verbänden noch ausgesetzt, die Globalkalkulationen und Satzungen werden überprüft.
In Altenburg, Gera, Meiningen, Nordhausen, Schmölln und Weimar wird von den Hauseigentümern eine separate Niederschlagswasser- bzw. Oberflächenwassereinleitungsgebühr erhoben. Seit der letzten Umfrage wurde diese für Nordhausen neu zum 1.1.2002 eingeführt. Diese richtet sich nach der angeschlossenen und befestigten Grundstücksfläche und ist in dem Zahlenmaterial nicht enthalten. Unterstellt man jedoch 70 Quadratmeter angeschlossene Fläche, so muss in Altenburg mit 31,85 Euro, Gera 25,20 Euro (ab 1.7.02 30,80 €), Meiningen 13,16 Euro, Nordhausen 34,60 Euro, Schmölln 34,30 Euro und Weimar 50,40 Euro pro Jahr gerechnet werden. Meuselwitz beabsichtigt ab 2004 die Einführung der Niederschlagswassergebühr, wie dem BdSt Thüringen mitgeteilt wurde.
Für Sondershausen wurde insbesondere die Grundgebühr für Wasser drastisch von umgerechnet 4,09 Euro auf 10 Euro netto erhöht. Dies hat zur Folge, dass pro Jahr über 76 Euro mehr zu zahlen sind. Dafür werden im Wasserbereich keine Beiträge mehr erhoben. Die Grundgebühren für Wasser und Abwasser sowie die Verbrauchsgebühr Abwasser für Bad Salzungen sind erhöht worden, so dass je nach Anzahl der im Modellhaus lebenden Personen nunmehr zwischen 19 und 28 Euro pro Jahr mehr gezahlt werden müssen. Die leichte Senkung der Grundgebühr des Wasserverbandes Nordhausen fängt die Steigerung von Grundgebühr und Verbrauchsgebühr des Stadtentwässerungsbetriebes auf der Abwasserseite nicht auf. Letztlich sind zwischen 7 und knapp 14 Euro jährlich mehr zu berappen. Hinzu kommt natürlich noch die neu eingeführte Niederschlagswassergebühr.
Mit den Urteilen des ThürOVG zu „Tiefenbegrenzung“ und „Zählermaßstab" wurden die Satzungen des Zweckverbandes „Mittleres Elstertal“ (Gera) gekippt. Gebühren und Beitragserhebung waren ausgesetzt. Der Verband hat die Gewichte der Refinanzierung von Investitionen verschoben. Künftig sollen bei Abwasser nur noch die Investitionen zu 65 % und bei Trinkwasser gar nicht durch Beiträge finanziert werden. Mithin wurden die Gebühren neu kalkuliert und die entsprechenden Satzungen am 19.06.2002 beschlossen. Rückwirkend zum 01.01.2001 wurden, verglichen mit den in der Vorjahresumfrage genannten Werten, die Grundgebühr Wasser und Verbrauchsgebühr Abwasser gesenkt sowie die Verbrauchsgebühr Wasser wesentlich erhöht.
Zwischen rund 11 und 52 Euro müssen die eins bis vier Bewohner des Modellhauses aufs Jahr betrachtet mehr bezahlen. Das gilt jedoch nur bis zum 30.06.02, denn ab 1. Juli 02 gibt es einen erneuten Gebührensprung. Die Verbrauchsgebühr Wasser wird von 2,37 Euro/cbm auf 2,55 Euro/cbm und die für Abwasser von 1,46 auf 1,75 Euro pro Kubikmeter erhöht. Jährlich ein Zuschlag zwischen 15 und 62 Euro je nach Zahl der Modellhausbewohner.
Nach dieser Modellrechnung zahlt eine Person im Einzelhaus für Wasser und Abwasser in Eisenach 154,60 Euro und Suhl/Zella-Mehlis 175,96 Euro gefolgt von Saalfeld/Rudolstadt mit jeweils 199,01 Euro. Die Städtepaare gehören jeweils einem Zweckverband an. Bad Langensalza schlägt dagegen mit jährlich 367,20 Euro zu Buche. Somit ergibt sich ein Unterschied von fast 213 Euro zwischen Eisenach und Bad Langensalza. Bei der Betrachtung für einen 3-Personenhaushalt unter den genannten Bedingungen ist Mühlhausen (419,44 Euro) die preiswerteste Stadt. Schleiz hat unter den gegebenen Umständen das teuerste Gebührenpflaster (724,19 Euro).
Der Bund der Steuerzahler Thüringen fordert alle Verantwortlichen auf, sich verstärkt für eine Begrenzung der Gebühren- und Abgabenlast einzusetzen. Dabei setzt der Verband auch darauf, dass die Erkenntnisse aus den durchgeführten Tiefenprüfungen bei den Verbänden zügig und im Interesse der Abgabepflichtigen umgesetzt werden.
Autor: nnzEine in den letzten Wochen durch den Bund der Steuerzahler (BdSt) Thüringen durchgeführte Umfrage bei ausgewählten Städten bzw. deren Ver- und Entsorgern für Wasser und Abwasser zeigt zum Teil erhebliche Änderungen gegenüber dem Gebührenstand zum 1. Juni des Vorjahres. Die gute Nachricht zuerst. In 24 der 39 betrachteten Städte wurden die Gebührenwerte exakt von DM in Euro umgerechnet und entsprechend den Regeln gerundet. Artern fällt in dieser Gruppe auf, da es die Verbrauchsgebühren für Wasser und Abwasser nicht rundet. Durch die 5 Dezimalstellen gibt der Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverband den Vorteil an die Verbraucher weiter. Der liegt allerdings nur im Cent-Bereich pro Jahr.
Für 15 Städte änderten sich Gebührenwerte. Zum Einen wurden mit der Umrechnung in Euro leichte Korrekturen vorgenommen und zum Anderen wurden die Gebührenänderungen durch neue Kalkulationen notwendig. Dabei spielte auch das Urteil des ThürOVG vom 12.12.2001 zum Zusammenhang der Grundgebühr mit der Wasserzählergröße ein Rolle. Bei fünf dieser Städte (Apolda, Heiligenstadt, Leinefelde, Lobenstein und Schmalkalden) werden diese Gebührenänderungen für den Verbraucher nach Ansicht des BdSt kaum ins Gewicht fallen. Sie vermindern die Jahreslast lediglich bis zu 2,34 Euro. Für Schmölln und Sömmerda kommt es zu geringfügigen Erhöhungen von bis zu 1,28 Euro. Die Grundgebühr für Abwasser wurden in den beiden Orten erhöht. In Eisenberg, Jena, Hildburghausen und Mühlhausen können sich die Kunden freuen. Zwischen 6 und 26 Euro wird je nach Ort und Anzahl der im Modellhaus lebenden Personen der Jahresaufwand geringer ausfallen.
Dagegen haben die Bürger von Sondershausen, Gera, Bad Salzungen und Nordhausen das Nachsehen. Hier muss nun für Gebühren bzw. Entgelte tiefer in die Tasche gegriffen werden. Bei einem Ein-Personen-Haushalt sind das derzeit 199,73 Euro, die berappt werden müssen, bei einem Drei-Personen-Haushalt schlagen Trinkwasser und Abwasser mit 419,44 Euro pro Jahr zu Buche.
Für den Vergleich wurde ein Einfamilienhaus mit einem kleinen Wasserzähler (Qn 2,5) und ein durchschnittlicher Wasserverbrauch von 88 l pro Person und Tag zur Ermittlung der Jahresgebühr unterstellt. Gleichwohl ist der Wasserverbrauch in der Praxis zwischen den einzelnen Verbandsgebieten sehr unterschiedlich. Für die Wasserlieferung wurde die 7prozentige Mehrwertsteuer eingerechnet. Sofern eine Grundgebühr erhoben wird, dient in der überwiegenden Zahl der Fälle als Maßstab die Zählergröße. Einige Städte verwenden aber auch die Wohneinheit, die Kanalnennweite oder aber die Einwohnerzahl an einem bestimmten Stichtag als Maßstab für die Grundgebühr. Die Mehrzahl der Städte bzw. deren Zweckverbände erheben Beiträge bzw. Baukostenzuschüsse. In Folge des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes Weimar zur Tiefenbegrenzung im innerörtlichen unbeplanten Bereich sind zurzeit die Beitragserhebungen bei einigen Verbänden noch ausgesetzt, die Globalkalkulationen und Satzungen werden überprüft.
In Altenburg, Gera, Meiningen, Nordhausen, Schmölln und Weimar wird von den Hauseigentümern eine separate Niederschlagswasser- bzw. Oberflächenwassereinleitungsgebühr erhoben. Seit der letzten Umfrage wurde diese für Nordhausen neu zum 1.1.2002 eingeführt. Diese richtet sich nach der angeschlossenen und befestigten Grundstücksfläche und ist in dem Zahlenmaterial nicht enthalten. Unterstellt man jedoch 70 Quadratmeter angeschlossene Fläche, so muss in Altenburg mit 31,85 Euro, Gera 25,20 Euro (ab 1.7.02 30,80 €), Meiningen 13,16 Euro, Nordhausen 34,60 Euro, Schmölln 34,30 Euro und Weimar 50,40 Euro pro Jahr gerechnet werden. Meuselwitz beabsichtigt ab 2004 die Einführung der Niederschlagswassergebühr, wie dem BdSt Thüringen mitgeteilt wurde.
Für Sondershausen wurde insbesondere die Grundgebühr für Wasser drastisch von umgerechnet 4,09 Euro auf 10 Euro netto erhöht. Dies hat zur Folge, dass pro Jahr über 76 Euro mehr zu zahlen sind. Dafür werden im Wasserbereich keine Beiträge mehr erhoben. Die Grundgebühren für Wasser und Abwasser sowie die Verbrauchsgebühr Abwasser für Bad Salzungen sind erhöht worden, so dass je nach Anzahl der im Modellhaus lebenden Personen nunmehr zwischen 19 und 28 Euro pro Jahr mehr gezahlt werden müssen. Die leichte Senkung der Grundgebühr des Wasserverbandes Nordhausen fängt die Steigerung von Grundgebühr und Verbrauchsgebühr des Stadtentwässerungsbetriebes auf der Abwasserseite nicht auf. Letztlich sind zwischen 7 und knapp 14 Euro jährlich mehr zu berappen. Hinzu kommt natürlich noch die neu eingeführte Niederschlagswassergebühr.
Mit den Urteilen des ThürOVG zu „Tiefenbegrenzung“ und „Zählermaßstab" wurden die Satzungen des Zweckverbandes „Mittleres Elstertal“ (Gera) gekippt. Gebühren und Beitragserhebung waren ausgesetzt. Der Verband hat die Gewichte der Refinanzierung von Investitionen verschoben. Künftig sollen bei Abwasser nur noch die Investitionen zu 65 % und bei Trinkwasser gar nicht durch Beiträge finanziert werden. Mithin wurden die Gebühren neu kalkuliert und die entsprechenden Satzungen am 19.06.2002 beschlossen. Rückwirkend zum 01.01.2001 wurden, verglichen mit den in der Vorjahresumfrage genannten Werten, die Grundgebühr Wasser und Verbrauchsgebühr Abwasser gesenkt sowie die Verbrauchsgebühr Wasser wesentlich erhöht.
Zwischen rund 11 und 52 Euro müssen die eins bis vier Bewohner des Modellhauses aufs Jahr betrachtet mehr bezahlen. Das gilt jedoch nur bis zum 30.06.02, denn ab 1. Juli 02 gibt es einen erneuten Gebührensprung. Die Verbrauchsgebühr Wasser wird von 2,37 Euro/cbm auf 2,55 Euro/cbm und die für Abwasser von 1,46 auf 1,75 Euro pro Kubikmeter erhöht. Jährlich ein Zuschlag zwischen 15 und 62 Euro je nach Zahl der Modellhausbewohner.
Nach dieser Modellrechnung zahlt eine Person im Einzelhaus für Wasser und Abwasser in Eisenach 154,60 Euro und Suhl/Zella-Mehlis 175,96 Euro gefolgt von Saalfeld/Rudolstadt mit jeweils 199,01 Euro. Die Städtepaare gehören jeweils einem Zweckverband an. Bad Langensalza schlägt dagegen mit jährlich 367,20 Euro zu Buche. Somit ergibt sich ein Unterschied von fast 213 Euro zwischen Eisenach und Bad Langensalza. Bei der Betrachtung für einen 3-Personenhaushalt unter den genannten Bedingungen ist Mühlhausen (419,44 Euro) die preiswerteste Stadt. Schleiz hat unter den gegebenen Umständen das teuerste Gebührenpflaster (724,19 Euro).
Der Bund der Steuerzahler Thüringen fordert alle Verantwortlichen auf, sich verstärkt für eine Begrenzung der Gebühren- und Abgabenlast einzusetzen. Dabei setzt der Verband auch darauf, dass die Erkenntnisse aus den durchgeführten Tiefenprüfungen bei den Verbänden zügig und im Interesse der Abgabepflichtigen umgesetzt werden.
