nnz-Forum: Sachlich falsch
Donnerstag, 16. Oktober 2008, 12:49 Uhr
Am Montag erschien in der nnz ein Beitrag von Harald Buntfuß aus Nordhausen, in dem er sich mit einer Veranstaltung in Großbodungen beschäftigte, in der die Bundestagsabgeordnete der SPD, Iris Gleicke, zum Thema „Was bedeutet Demokratischer Sozialismus?“ gesprochen hatte. Dazu eine Anmerkung aus Erfurt...
In dieser Veranstaltung gab es tatsächlich eine recht kontroverse Diskussion und sicher waren viele mit Iris Gleicke nicht einer Meinung. Harald Buntfuß aber hat nicht nur der Politikerin mehrfach das Wort im Mund herumgedreht sondern auch einige sachlich falsche Dinge geschrieben. Als Mitveranstalter – ich bin Mitarbeiter der Friedrich-Ebert-Stiftung, die die Veranstaltung zusammen mit der Galerie in der Burg ausgerichtet hat – kann man vieles so nicht stehen lassen.
Iris Gleicke hat versucht einerseits deutlich zu machen, warum eine Partei ein Grundsatzprogramm braucht, um nämlich ein Ziel vor Augen zu haben, das die Partei anstreben kann. Dass dieses Ziel „Demokratischer Sozialismus“ heißt und dass dieser Begriff von der SPD schon Jahrzehnte vor 1990 verwandt wurde, ist nachweisbar. Es war also nicht nur Wolfgang Thierse, der behauptet hat, die PDS habe diesen Begriff geklaut.
Frau Gleicke erklärte an konkreten Beispielen aus dem sozialen Bereich, was dieses Ziel bedeutet. Sie sagte aber auch, dass man zur Erreichung dieser Ziele viele Kompromisse eingehen muss, die mit Mehrheiten, aber auch mit vielen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedingungen zu tun haben. Iris Gleicke versuchte die teilweise komplizierten Wechselwirkungen von einzelnen sozialen Regelungen zu erklären, aber das war vielen, und wohl auch Herrn Buntfuß, zu kompliziert. Nur als einfaches Beispiel: Man kann nicht gleichzeitig die Beiträge zur Rentenversicherung stabil halten und das Rentenalter bei 65 belassen.
Bei folgenden Punkten hat Herr Buntfuß schicht falsche Dinge behauptet:
Bei aller Notwendigkeit des politischen Streits: Nur Polemik führt auch nicht weiter!
Michael Schultheiß, Erfurt
In dieser Veranstaltung gab es tatsächlich eine recht kontroverse Diskussion und sicher waren viele mit Iris Gleicke nicht einer Meinung. Harald Buntfuß aber hat nicht nur der Politikerin mehrfach das Wort im Mund herumgedreht sondern auch einige sachlich falsche Dinge geschrieben. Als Mitveranstalter – ich bin Mitarbeiter der Friedrich-Ebert-Stiftung, die die Veranstaltung zusammen mit der Galerie in der Burg ausgerichtet hat – kann man vieles so nicht stehen lassen.
Iris Gleicke hat versucht einerseits deutlich zu machen, warum eine Partei ein Grundsatzprogramm braucht, um nämlich ein Ziel vor Augen zu haben, das die Partei anstreben kann. Dass dieses Ziel „Demokratischer Sozialismus“ heißt und dass dieser Begriff von der SPD schon Jahrzehnte vor 1990 verwandt wurde, ist nachweisbar. Es war also nicht nur Wolfgang Thierse, der behauptet hat, die PDS habe diesen Begriff geklaut.
Frau Gleicke erklärte an konkreten Beispielen aus dem sozialen Bereich, was dieses Ziel bedeutet. Sie sagte aber auch, dass man zur Erreichung dieser Ziele viele Kompromisse eingehen muss, die mit Mehrheiten, aber auch mit vielen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedingungen zu tun haben. Iris Gleicke versuchte die teilweise komplizierten Wechselwirkungen von einzelnen sozialen Regelungen zu erklären, aber das war vielen, und wohl auch Herrn Buntfuß, zu kompliziert. Nur als einfaches Beispiel: Man kann nicht gleichzeitig die Beiträge zur Rentenversicherung stabil halten und das Rentenalter bei 65 belassen.
Bei folgenden Punkten hat Herr Buntfuß schicht falsche Dinge behauptet:
- „Frau Gleicke sprach sich für Mindestlohn aus, obwohl sie im Bundestag dagegen gestimmt hat...“ Frau Gleicke hat gegen einen Antrag der Linken gestimmt, der nur den Zweck der Demonstration und keinerlei Aussicht auf Erfolg hatte. Dass gesetzlicher Mindestlohn für alle Arbeitnehmer im Bundestag durchgesetzt wird, darum kämpft sie ohne Rückhalt.
- „...dass Frau Gleicke den jetzigen ALG-Satz mit den weit verbreiteten Mindestlöhnen rechtfertigte.“ Sie hat nichts gerechtfertigt. Sie hat nur gefordert, dass jemand, der voll arbeitet, mehr als den Hartz IV–Satz bekommen muss. Also muss man erst Mindestlöhne einführen und kann sich dann über eine Erhöhung des Sozialsatzes unterhalten.
- „Es ist eindeutig bewiesen, dass die Hartz-Gesetze mit ihrem ganzen Anhang dafür sorgen, dass Arbeitsplätze im großen Stil vernichtet werden.“ Bei aller Kritik, die man an einzelnen Regelungen dieser Gesetze haben kann, aber diese Behauptung ist schlicht Unsinn. Es ist im Gegenteil bewiesen, dass die Hartz-Gesetze in ihrer Gänze als Verstärkung der Konjunktur gewirkt und mehr Arbeitsplätze geschaffen haben!
Bei aller Notwendigkeit des politischen Streits: Nur Polemik führt auch nicht weiter!
Michael Schultheiß, Erfurt
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: nnzDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
