nnz-Forum: Kein Ende der Fahnenstange
Dienstag, 07. Oktober 2008, 15:01 Uhr
Die nnz hatte unter der Überschrift „Taktik oder Entsetzen“ über die aktuelle Situation mit der „lieben“ Kreisumlage berichtet und die Wortlosigkeit des Gemeinde- und Städtebundes kritisiert. Jetzt kommt von dort eine erste Reaktion...
Bezug nehmend auf Ihren Artikel "Taktik oder Entsetzen" möchte ich mich ergänzend und klarstellend zu Ihren Ausführungen bereits vor der Beratung in den Gremien des Kreisverbandes des Gemeinde- und Städtebundes zur Kreis- und Schulumlage äußern:
Tatsächlich sieht es für die kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises Nordhausen (außer der Stadt Nordhausen als Schulträger) im landesweiten Vergleich noch um einiges schlimmer aus als von Ihnen beschrieben. Offensichtlich liegt Ihren Ausführungen der "Vergleich Kreis- und Schulumlage der Thüringer Landkreise Stand Mai 2008" vom 26.05.2008 zu Grunde, der den Landkreis Nordhausen bei der Umlagekraft je Einwohner auf Rang 10 von 17 ausweist. Bei Umlagesoll/EW und Umlagesatz ist der 2. Rang angegeben, allerdings wurde der absolute Belastungswert für Kreis- und Schulumlage unrichtig ermittelt
Wenn die Erhöhung der Kreisumlage die Hürden im Kreistag nehmen würde, käme auf die jetzt nunmehr 91.762 Einwohner eine zusätzliche Pro-Kopf-Belastung von durchschnittlich 22,53 € hinzu. Wir lägen dann bei 292,25 € und würden damit den seit Jahren an der Spitze rangierenden Saale-Orla-Kreis erstmals um 7,77 € übertreffen. Und der Saale-Orla-Kreis liegt im Ranking der Umlagekraft mit großem Abstand auf Platz 1. Für uns ein mehr als zweifelhafter und keinesfalls erstrebenswerter Spitzenplatz!
Ein Blick in den Finanzplanentwurf offenbart zusätzlich noch, dass dies keineswegs als "Ende der Fahnenstange" vorgesehen ist. 2010 soll die Kreisumlage nochmals um 1.098.000,00 €, 2011 zusätzlich um die gleiche Summe und 2012 noch mal um 346.000,00 € steigen. Wir lägen dann "planmäßig" bei 24.500.000,00 €. Bei dann vielleicht noch 90.000 Einwohnern! Frei nach dem Spruch von Konrad Adenauer: "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern" - im Finanzplan, der im Frühjahr 2008 beschlossen wurde, war eine Steigerung der Kreisumlage für 2009 um 9.000,00 € (in Worten neuntausend Euro) vorgesehen, 2010 und 2011 sollte diese nicht weiter steigen.
Sie können davon ausgehen, dass diese Fakten bei den Beratungen Beachtung finden.
Jürgen Hohberg, Kreisvorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes
Bezug nehmend auf Ihren Artikel "Taktik oder Entsetzen" möchte ich mich ergänzend und klarstellend zu Ihren Ausführungen bereits vor der Beratung in den Gremien des Kreisverbandes des Gemeinde- und Städtebundes zur Kreis- und Schulumlage äußern:
Tatsächlich sieht es für die kreisangehörigen Gemeinden des Landkreises Nordhausen (außer der Stadt Nordhausen als Schulträger) im landesweiten Vergleich noch um einiges schlimmer aus als von Ihnen beschrieben. Offensichtlich liegt Ihren Ausführungen der "Vergleich Kreis- und Schulumlage der Thüringer Landkreise Stand Mai 2008" vom 26.05.2008 zu Grunde, der den Landkreis Nordhausen bei der Umlagekraft je Einwohner auf Rang 10 von 17 ausweist. Bei Umlagesoll/EW und Umlagesatz ist der 2. Rang angegeben, allerdings wurde der absolute Belastungswert für Kreis- und Schulumlage unrichtig ermittelt
- der Umlagesatz für die Kreisumlage beträgt 35,55 v.H., für die Schulumlage 10,34 v.H., zusammen also für alle Kommunen, die beides an den Landkreis zu zahlen haben (alle, außer NDH) nach Adam Riese 45,89 v.H.
- beim Umlagesoll verhält es sich ähnlich. Die Schulumlage von 2.658.600,00 € teilen sich nämlich nur 48.358 der 92.630 Einwohner des Landkreises (= 54,98 €/EW). Zusammen mit den 214,73 € Kreisumlage pro Kopf kommen auf jeden Landkreiseinwohner (ohne NDH) Umlagebelastungen von 269,71 € in 2008.
Wenn die Erhöhung der Kreisumlage die Hürden im Kreistag nehmen würde, käme auf die jetzt nunmehr 91.762 Einwohner eine zusätzliche Pro-Kopf-Belastung von durchschnittlich 22,53 € hinzu. Wir lägen dann bei 292,25 € und würden damit den seit Jahren an der Spitze rangierenden Saale-Orla-Kreis erstmals um 7,77 € übertreffen. Und der Saale-Orla-Kreis liegt im Ranking der Umlagekraft mit großem Abstand auf Platz 1. Für uns ein mehr als zweifelhafter und keinesfalls erstrebenswerter Spitzenplatz!
Ein Blick in den Finanzplanentwurf offenbart zusätzlich noch, dass dies keineswegs als "Ende der Fahnenstange" vorgesehen ist. 2010 soll die Kreisumlage nochmals um 1.098.000,00 €, 2011 zusätzlich um die gleiche Summe und 2012 noch mal um 346.000,00 € steigen. Wir lägen dann "planmäßig" bei 24.500.000,00 €. Bei dann vielleicht noch 90.000 Einwohnern! Frei nach dem Spruch von Konrad Adenauer: "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern" - im Finanzplan, der im Frühjahr 2008 beschlossen wurde, war eine Steigerung der Kreisumlage für 2009 um 9.000,00 € (in Worten neuntausend Euro) vorgesehen, 2010 und 2011 sollte diese nicht weiter steigen.
Sie können davon ausgehen, dass diese Fakten bei den Beratungen Beachtung finden.
Jürgen Hohberg, Kreisvorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: nnzDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
