Rollen Brummis bald am Wochenende?
Mittwoch, 03. Juli 2002, 13:50 Uhr
Nordhausen (nnz). Bis jetzt bevölkern Lkw-Kolonnen nur an den Wochenenden unsere Straßen. Doch dass könnte sich bald ändern. nnz hat erfragt, warum Schluss sein soll mit der „Ruhe“.
Rolf Berend (CDU), Mitglied des Europäischen Parlaments, ist besorgt. Er sieht das Wochenend-Fahrverbot für Lkw auf deutschen Straßen langfristig gefährdet. Grund hierfür ist ein Kommissionsvorschlag für EU-Regelungen zum Lkw-Wochenend-Fahrverbot, den das Europäische Parlament gestern angenommen hat. Zwar wurde dem Parlament ein Antrag auf Ablehnung vorgelegt, der besonders von Deutschen und Österreichern gestützt wurde, jedoch blieb dies ohne Erfolg.
„Fahrverbote sind Angelegenheit der Mitgliedsstaaten. Diese Kompetenz darf nicht auf die EU übergehen“, kritisierte der Verkehrspolitiker aus dem Landkreis Eichsfeld zu der Abstimmung im Europäischen Parlament. Zwar seien die derzeit in Deutschland geltenden Fahrverbote durch den Kommissionsvorschlag abgedeckt, „doch kann die Mehrheit der EU-Staaten, wenn die Kompetenz einmal auf europäische Ebene übergegangen ist, gegen den Willen der Transit-Länder wie Deutschland das Fahrverbot verkürzen oder endgültig abschaffen“, erklärte Berend gegenüber der nnz.
Die eigentliche Gefahr sieht Berend in den Sonderregelungen, durch die ein allgemeines Fahrverbot umgangen werden kann. Bereits jetzt gäbe es Ausnahmen bei verderblichen Waren, für frische Blumen und Leerfahrten seien sie in Aussicht. Eine Kürzung der Fahrverbotszeiten sei ebenfalls schwer zu stoppen.
„Der Fall des Lkw-Fahrverbotes an Wochenenden und Feiertagen würde zu einem Chaos auf deutschen Autobahnen führen. Gerade in der Urlaubszeit werden die Autobahnen noch zusätzlich durch Lkw blockiert. Der Fall kann jetzt nur noch durch den Rat verhindert werden. Die Transitländer Deutschland, Österreich, Frankreich und Italien müssten hierfür eine blockierende Minderheit bilden“, so der Nordthüringer Europapolitiker Rolf Berend.
Die europäischen Randstaaten, wie die Niederlande und Großbritannien, drängen auf eine EU-weite Lockerung des Fahrverbots. Derzeit sind die Straßen für Lkw an Sonn- und Feiertagen zwischen Mitternacht und 22.00 Uhr tabu, im Sommer außerdem samstags von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr. Auch Österreich, Spanien, Frankreich, Italien und Luxemburg sind von Fahrverboten betroffen.
Autor: mjRolf Berend (CDU), Mitglied des Europäischen Parlaments, ist besorgt. Er sieht das Wochenend-Fahrverbot für Lkw auf deutschen Straßen langfristig gefährdet. Grund hierfür ist ein Kommissionsvorschlag für EU-Regelungen zum Lkw-Wochenend-Fahrverbot, den das Europäische Parlament gestern angenommen hat. Zwar wurde dem Parlament ein Antrag auf Ablehnung vorgelegt, der besonders von Deutschen und Österreichern gestützt wurde, jedoch blieb dies ohne Erfolg.
„Fahrverbote sind Angelegenheit der Mitgliedsstaaten. Diese Kompetenz darf nicht auf die EU übergehen“, kritisierte der Verkehrspolitiker aus dem Landkreis Eichsfeld zu der Abstimmung im Europäischen Parlament. Zwar seien die derzeit in Deutschland geltenden Fahrverbote durch den Kommissionsvorschlag abgedeckt, „doch kann die Mehrheit der EU-Staaten, wenn die Kompetenz einmal auf europäische Ebene übergegangen ist, gegen den Willen der Transit-Länder wie Deutschland das Fahrverbot verkürzen oder endgültig abschaffen“, erklärte Berend gegenüber der nnz.
Die eigentliche Gefahr sieht Berend in den Sonderregelungen, durch die ein allgemeines Fahrverbot umgangen werden kann. Bereits jetzt gäbe es Ausnahmen bei verderblichen Waren, für frische Blumen und Leerfahrten seien sie in Aussicht. Eine Kürzung der Fahrverbotszeiten sei ebenfalls schwer zu stoppen.
„Der Fall des Lkw-Fahrverbotes an Wochenenden und Feiertagen würde zu einem Chaos auf deutschen Autobahnen führen. Gerade in der Urlaubszeit werden die Autobahnen noch zusätzlich durch Lkw blockiert. Der Fall kann jetzt nur noch durch den Rat verhindert werden. Die Transitländer Deutschland, Österreich, Frankreich und Italien müssten hierfür eine blockierende Minderheit bilden“, so der Nordthüringer Europapolitiker Rolf Berend.
Die europäischen Randstaaten, wie die Niederlande und Großbritannien, drängen auf eine EU-weite Lockerung des Fahrverbots. Derzeit sind die Straßen für Lkw an Sonn- und Feiertagen zwischen Mitternacht und 22.00 Uhr tabu, im Sommer außerdem samstags von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr. Auch Österreich, Spanien, Frankreich, Italien und Luxemburg sind von Fahrverboten betroffen.
