Reagiert: SPD will Essengeld in Kreishaushalt
Dienstag, 19. August 2008, 15:27 Uhr
Angesichts von Kinderarmutsberichten und der wirtschaftlichen Not vieler Familien auch im Landkreis Nordhausen ist der Vorstoß des Landrates zur Stützung der Mittagsversorgung der Grund- und Förderschüler vom Ansatz her richtig, so Dagmar Becker, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Kreistag. Dann folgt das politische „Aber“...
Die Stützung des Mittagessens darf aber nicht von Spenden abhängen, sondern muss eine soziale Leistung der öffentlichen Hand sein. Bildungs- und Sozialpolitik ist in erster Linie Aufgabe des Staates und darf nicht zum Spielball der jeweiligen öffentlichen Finanzlage werden, sagte Becker. Investitionen in Kinder, sind Investitionen in die Zukunft. Becker reagierte damit auf einen nnz-Bericht von gestern.
Die SPD-Fraktion wird zum nächsten Kreistag einen entsprechenden Antrag einbringen. Rund 200.000 Euro werden im Kreishaushalt eingestellt werden müssen. „Ich hoffe, dass alle Fraktionen mitziehen werden. Unser Ziel ist es jedoch, das Schulessen allen Grund- und Förderschülern kostenlos zur Verfügung zu stellen. Die Thüringer Landesregierung muss dafür mit in die Pflicht genommen werden.“
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat bereits im Februar mit einem gleich lautenden Antrag die Initiative ergriffen. Leider sei dieser Antrag bei der CDU auf wenig Resonanz gestoßen. Es nützte nichts, das Ausmaß von Kinderarmut zu diskutieren und zu beklagen. „Eine wirksame Hilfe ist langfristig nur möglich, wenn Land und Kommune gemeinsam tätig werden und entsprechend Mittel in ihren Haushalten einstellen, so Becker weiter.
Autor: nnzDie Stützung des Mittagessens darf aber nicht von Spenden abhängen, sondern muss eine soziale Leistung der öffentlichen Hand sein. Bildungs- und Sozialpolitik ist in erster Linie Aufgabe des Staates und darf nicht zum Spielball der jeweiligen öffentlichen Finanzlage werden, sagte Becker. Investitionen in Kinder, sind Investitionen in die Zukunft. Becker reagierte damit auf einen nnz-Bericht von gestern.
Die SPD-Fraktion wird zum nächsten Kreistag einen entsprechenden Antrag einbringen. Rund 200.000 Euro werden im Kreishaushalt eingestellt werden müssen. „Ich hoffe, dass alle Fraktionen mitziehen werden. Unser Ziel ist es jedoch, das Schulessen allen Grund- und Förderschülern kostenlos zur Verfügung zu stellen. Die Thüringer Landesregierung muss dafür mit in die Pflicht genommen werden.“
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat bereits im Februar mit einem gleich lautenden Antrag die Initiative ergriffen. Leider sei dieser Antrag bei der CDU auf wenig Resonanz gestoßen. Es nützte nichts, das Ausmaß von Kinderarmut zu diskutieren und zu beklagen. „Eine wirksame Hilfe ist langfristig nur möglich, wenn Land und Kommune gemeinsam tätig werden und entsprechend Mittel in ihren Haushalten einstellen, so Becker weiter.
