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Nicht umsonst

Mittwoch, 06. August 2008, 11:52 Uhr
Die „Bsirske-Affäre“ um die Freiflüge bei der Lufthansa hat wieder einmal die Bezüge von Aufsichtsräten in die Diskussion gebracht. Grund genug für die nnz, bei Unternehmen nachzufragen, an denen die Stadt Nordhausen beteiligt ist...


Eine offizielle Antwort auf die nnz-Frage gab es aus dem Nordhäuser Rathaus bis jetzt nicht, doch in den Beteiligungsberichten wurden wir fündig. Um es vornweg zu nehmen: Reich wird niemand, der als Stadtrat oder Verwaltungsangestellter in einem Aufsichtsrat seinen Job macht und seinen Urlaub muß er auch selbst bezahlen.

In diesem gesamten Konstrukt von Holding für Versorgung und Verkehr (HVV) und weiterer sieben kommunaler Unternehmen sind laut Beteiligungsbericht im Jahr 2006 exakt 8.000 Euro an die Mitglieder der Aufsichtsräte ausgeschüttet worden. Das ist weniger als im Jahr davor. Da wies der Bericht einen Betrag von 12.700 Euro aus – pro Jahr, für alle Mitglieder der Gremien zusammen. In einem etwas anderen Licht ist jedoch die Tatsache zu sehen, daß in diesen acht Unternehmen (von HVV über Stadtwirtschaft GmbH oder Badehaus GmbH bis hin zu den Stadtwerken oder dem BBZ) immer die gleichen Mitglieder agieren. Als da sind: Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) als Vorsitzende, Andreas Wieninger (SPD) als Stellvertreter, Detlef Kiel (LINKE), Dr. Ferdinand Spangenberg (CDU) und Sarina Panke (LINKE). Zu den Stadträten gesellen sich dann noch Giselher Becker und der städtische Rechtsamtsleiter Gerald Riebel. Rein rechnerisch ergibt das je Person und Monat: 95,24 Euro.

In einer etwas anderen Liga spielt da schon der Aufsichtsrat der Energieversorgung Nordhausen GmbH (EVN). Das Unternehmen mit städtischer Mehrheitsbeteiligung stellte im Jahr 2006 seinen acht Aufsichtsräten 14.000 Euro als Sitzungsgelder zur Verfügung, ein Jahr davor waren es noch 15.000 Euro. Bleibt noch zum Schluß ein Blick auf die Zahlen der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft (SWG). Die zahlte ihren neun Aufsichtsräten 6.700 Euro im Jahr 2006. Für das Jahr 2007 gibt es noch keine Zahlen, die werden mit dem Beteiligungsbericht in diesem Jahr veröffentlicht.

Und dann gibt es noch Unternehmen, die ihren Aufsichtsräten keinerlei Sitzungsgeld oder Aufwandsentschädigung zahlen: Theater GmbH, BIC, Südharz-Krankenhaus und die HSB.

Fazit: Die Aufsichtsräte der Unternehmen mit kommunaler Beteiligung sind weit entfernt von den Bezügen ihrer „Kollegen“ in anderen Firmen. Von den 150.000 Euro bis 550.000 Euro, die Lufthansa einem „einfachen“ Mitglied des Aufsichtsrates im Jahr zahlt, trennen die Nordhäuser mehrere Universen. Von Zusatzleistungen ganz zu schweigen.

Allerdings: Alle Unternehmen, die von der nnz befragt wurden, hielten sich diskret bei der Beantwortung zusätzlicher Fragen zurück. Etwa: Mietnachlässe bei der SWG, Tarifermäßigungen bei der EVN oder vergünstigte Eintrittskarten bei der Badehaus GmbH? Sie verwiesen auf die Zahlen im Beteiligungsbericht, nicht weniger, aber auch nicht mehr. Eine klare Antwort wäre hilfreich gewesen.
Autor: nnz

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