"Wie geht es weiter, Frau Rinke?"

Nordhausen (nnz). In zwei Jahren soll am Nordhäuser Theater das Schauspiel aufgegeben werden. Wie geht es weiter? Ist dann vielleicht die Straßenbahn „dran“? nnz unterhielt sich mit Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) über Zwänge, Forderungen und Wünsche.


In Sachen Theater scheint im Nordhäuser Rathaus noch nicht das „letzte Wort“ gesprochen zu sein. Wer genau in einer frisch gedruckten Beschlussvorlage zur kommenden Stadtratssitzung liest, der wird erstaunt sein. nnz wird sich mit dieser Vorlage noch ausführlich beschäftigen. Trotzdem muß auch Oberbürgermeisterin Barbara Rinke den finanziellen Realitäten in die Augen sehen. „Wir stehen zu unserer Finanzierungszusage für das Theater“, meint sie fast trotzig. Vielleicht auch weil sie weiß: Die Einnahmequellen der Kommune werden nicht üppiger sprudeln, im Gegenteil. „Das Gemeindefinanzierungsgesetz muß dringendst überarbeitet werden, nur dann werden sich die Kommunen in Deutschland, vor allem aber in den neuen Bundesländern, wieder auf gesunde Füße stellen können“, behauptet Rinke.

Knackpunkte sind neben den immer geringer werdenden Zuweisungen für Städte und Gemeinden für das Stadtoberhaupt die kommenden Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst und die Angleichung an das Westniveau. Das mag auf den ersten Blick auch richtig und schön für die Mitarbeiter sein. Auf den zweiten Blick sehe das jedoch so aus: „Immer weniger Menschen werden immer mehr Geld verdienen. Weniger Menschen werde es in den Verwaltungen, im Theater, in den kommunalen Gesellschaften geben. Die kulturelle und soziale Landschaft in und um Nordhausen wird veröden. Und das nur, weil das eigentlich vorhandene Geld nicht dort ankommt, wo es benötigt wird“, meinte Rinke im nnz-Gespräch. Die Kommunen werden ihre sogenannten Pflichtaufgaben „abarbeiten“, Spielraum für Kreativität wird nicht bleiben. Die kommunale Verwaltung wird zum Steuereintreiber mutieren, mehr wird nicht drin sein. Die Aufgaben, die eigentlich das Leben ausmachen, die sieht Barbara Rinke den „Bach runter gehen“.

Um diesen Prozeß zu verhindern, müssen die Kommunen mit mehr und vor allem mit „zuverlässigem Geld“ ausgestattet werden. Rinke hat kein Interesse an den Einnahmen an der Gewerbesteuer, die haben für sie in den Neuen Ländern kaum einen Stellenwert. Die Kommunen müssten planen können, nicht nur von heute auf morgen, sondern über Jahre hinweg, „zuverlässig muß eben da die Finanzierung der Städte sein“. Barbara Rinke befürchtet mit dem Inkrafttreten der zweiten Stufe der Steuerreform eine Verschärfung des jetzigen Finanz-Zustandes. Dabei spiele es kaum eine Rolle, unter welcher Bundesregierung diese Stufe „gezündet“ wird.

Vielleicht wäre ein Pünktchen an der Mehrwertsteuer, das für die Kommunen abfallen könnte, das Allheilmittel? Schaden würde es jedenfalls den Städten und Gemeinden nicht. Hierzu müssten die Kommunen Druck machen. Vielleicht gelingt es den Vertretern des Städtetages, die mit am neuen Gemeindefinanzierungsgesetz basteln, ja auch schneller als man an der Basis denkt. Sollte den Kommunen in den kommenden nicht mehr Geld „zugeteilt“ werden, dann könnte es sein, dass in wenigen Jahren auch über die Finanzierung der Kindertagesstätten in der bisherigen Form nachgedacht werden muß. Oder eben über die Straßenbahn.